Akten

... bloß nicht , was ich heute den ganzen Tag gemacht habe. 4 Aktenordner - die Dicken - eingescannte Schriftstücke und komprimiert abgespeichert. Unwichtiges wurde aussortiert und wichtige Datenschutzrechtlich unleserlich vernichtet. Hätte ich einen Kamin, wäre mein Wohnzimmer auch ohne Gas zu verbrauchen schön warm geworden. Aber mir war vor lauter Aktion nicht kalt ... das war Sport, denn mein Schredder war einige Male heißgelaufen und hat sich ab und an "verschluckt". Die Messer wieder...

Die Linken-Abgeordnete und Vize-Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft - Christiane Schneider hat in einer Verlautbarung vom Wochenende mitgeteilt, dass den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft nun erstmals Zugang zu den "G20-Akten" gewährt wurde. Darunter auch zahlreiche geschwärzte Seiten, die unter anderem einen Rahmenbefehl für die G20-Einsatzkräfte enthielten. Quelle hier: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=9464894754... Dokumente geschwärzt Die bislang unlesbar gemachten...

Manchmal verstehe ich das bestehende Rechtssystem einfach nicht. So wie im nachfolgenden Fall. Bei MDRinfo wurde der Artikel "Vertrauliche Daten in verlassener Polizeiwache gefunden" veröffentlicht. Siehe: http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/brisanter-fund-ma... In dem Artikel ist zu lesen, ich zitiere: "Für das Anzeigenbuch einer Polizeidienststelle bestehen keine Lager- oder Archivierungsvorschriften", lautet die Stellungnahme der Magdeburger Polizei in einer Erklärung. Anlass zu dieser Aussage...

Gestern Abend noch rechtzeitig (für die Akten) festgehalten, bevor die Schneehaufen den Weg alles Wässrigen gingen... Nicht festgehalten wurden die im verschwindenden Tageslicht immer gefährlicher werdenden kleinen und großen braunen Bomben, die sich leider auch an meine Schuhe zu kletten (kleben) versuchten. Eine schaffte es dann tatsächlich. Igitt!

Neben der Möglichkeit der Anordnung einer DNA-Analyse gegen einen Beschuldigten in einem anhängigen Verfahren zu dessen Überführung ist diese auch nach Rechtskraft eines Urteils zur Aufklärung möglicher zukünftiger Straftaten zulässig. Auch wenn die Entnahme des DNA-Materials regelmäßig ohne körperlichen Eingriff stattfinden kann und insofern die körperlichen Beeinträchtigungen nicht erheblich sind, stellt die Maßnahme doch einen schweren Eingriff in das Recht auf informationelle...