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Sozialabbau

Beiträge zum Thema Sozialabbau

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Hartz IV
Politik
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Rechtsverschärfung bei Hartz IV geplant

Die geplante Hartz IV-Reform wird für viele Betroffene eine erhebliche Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen bedeuten. Immer mehr Details weisen auf massive Veränderungen hin, die den Boden der Reichsstaatlichkeit verlassen. Und abermals ist ein SPD geführtes Ministerium dafür verantwortlich. Die ARD-Sendung „Report Mainz“ deckte zahlreiche geplante Schweinereien auf. Nach Ansicht von Arbeitsmarktexperten und Anwälten wird dies vor allem zu einer erheblichen Verschlechterung für...

  • Hessen
  • Marburg
  • 24.05.16
  • 41
  • 3
Politik
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10. Herbstdemonstration gegen die Regierung

Während meines einwöchigen Berlin-Aufenthaltes residierte ich in einem Hotel direkt am Alexanderplatz. Und dort ist natürlich immer einiges los und auf dem Alex finden viele Aktionen statt. Als ich am Mittag des 19.10.2013 aus der U-Bahn kam und auf dem Weg zum Hotel war, sah ich eine größere Menschenmenge und ein paar Polizeiautos, was mein Interesse weckte. Zufällig war ich also vor Ort, als auf dem Alexanderplatz die Abschlusskundgebung der "10. Herbstdemonstration gegen die Regierung" der...

  • Berlin
  • Berlin
  • 03.11.13
Politik

Wilhelm Neurohr: REGIERUNGSFÄHIGKEIT FÜR WEN? (SPD nach Bundesparteitag). Leserbrief

Leserbrief an die Politikredaktion des Medienhaus Bauer zur Berichterstattung über den SPD-Bundesparteitag in Berlin vom 5. Bis 7. Dezember: REGIERUNGSFÄHIGKEIT FÜR WEN? Nach dem positiven Medienecho zu ihrem jüngsten Bundesparteitag glaubt die SPD nach ihrer eigenen Selbstwahrnehmung wieder an ihre „Regierungsfähigkeit“. Warum bloß bemühen sich jedoch dann die Sozialdemokraten nach besten Kräften, nie wieder über max. 28% Wählerzustimmung hinauszukommen (was bei üblichen 50% Wahlbeteiligung...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 10.12.11
  • 1
Politik

DGB-Kreis Gießen gegen Kürzung der Mittel für Langzeitarbeitslose

Als kurzsichtige Politik hat der DGB Kreis Gießen die Sparmaßnahmen bei den Eingliederungsmitteln für Langzeitarbeitslose bezeichnet. Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung werden dazu führen, dass im nächsten Jahr in Gießen deutlich weniger Hartz IV-Empfänger unterstützt werden können als in den Vorjahren. Die Mittel, die der ARGE für das Jahr 2011 zur Verfügung gestellt werden, sind um 34 % geringer als im Vorjahr. Dabei ist die Zahl der arbeitsuchenden Arbeitslosengeld II Empfänger...

  • Hessen
  • Gießen
  • 31.12.10

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