Politik

Pressemitteilung. ADFC begrüßt Gründung des Parlamentskreises Fahrrad Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad: Er wurde auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann von den fahrradpolitischen Sprechern der Fraktionen beim Parlamentarischen Abend der Fahrrad-Verbände gegründet. Erklärtes Ziel des Kreises ist es, eine „große Koalition für das Rad“ zu schmieden. Der Fahrradclub ADFC begrüßt die Initiative und rechnet mit verstärktem...

Der Spiegel ist nun wirklich keine rechtslastige Postille. Und ist es nicht schändlich, wie sich diese „Dame“ – Luise Rinser – in der Nachkriegszeit anmaßte, sich mit Widerständlern vom Schlag der Geschwister Scholl auch nur zu vergleichen?!! Leider finden sich (besonders im Grünen-Millieu) immer Leute, die bereitwillig solchen Mist glauben und durch Stimmabgabe auch noch unterstützen. Zum besseren Verständnis: Rinser war offizielle Kandidatin der Grünenpartei für das Bundespräsidentenamt 1984....

Die Autoren des Positionspapiers fordern: 1. 1. Die sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa 2. 2. Die sofortige Gründung öffentlicher Rating-Agenturen 3. 3. Die EZB muss ebenso wie eine nationale Notenbank innerhalb der EU die Möglichkeit bekommen, Regierungen Kredite zum Niedrigstzinssatz zu gewähren Die ProtagonistInnen des Instituts greifen in ihrem Papier „Griechenland ist überall" Positionen der SPD, der Grünen, der Linken, von Attac und europäischen...

19.10.2008 Bericht aus Berlin... Sicher... In Berlin und Anderswo wird in der letzten Zeit das Wort Sicher sehr oft verbal strapaziert. Aber, was bedeutet es eigentlich? Neugiering geworden schaue ich bei Wikipedia nach. Dort ist zu lesen: "Sicherheit bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken der Beeinträchtigung ist oder als gefahrenfrei angesehen wird. Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl auf ein einzelnes Individuum als auch auf andere Lebewesen, auf unbelebte...

28.09.2008 Bericht aus Berlin... Bayernwahl, Skandal? Die einen schreien, die andren klatschen, gut verteilt doch sind die Watschen. Das Volk, das man für dumm gern hält, hat diesmal, so scheint's, mit Vernunft gewählt. Der eine jubelt, dem andren stinkt ’s, doch Fakt ist, Bayern fährt nun fast links. Noch nicht mit vollem Tempo, nein, die Linkspartei jedoch kam noch nicht hinein. Wer überheblich sich benahm, sitzt kleinlaut rum jetzt voller Scham. Das Lob gilt denen auszusprechen, die jenen...

16.09.2008 Bericht aus Berlin... Diese Woche hat es aber wirklich in sich. All dieser Streß, nur weil man mal wieder ein Jahr älter wird. Und erst all diese zusätzlichen Termine in Bayern, und diese Fotoshootings. Obwohl ich sagen muß, das Photoshooting in München auf den Stufen der Feldherrnhalle mit den Steinlöwen hat mir sehr gefallen; es hatte so ein gewisses etwas. Und nachher erst all die Gratulanten..... Aber was soll ich mich beschweren, ich habe ja nicht anders gewollt. Gestern war ich...