Piraten

Nun ist sie vereidigt, die dritte Regierung Merkel! Der Wille zum puren Machterhalt hat wohl geholfen alle Hindernisse zwischen SPD und CDU/CSU zu überwinden! Beide Parteien versuchen jetzt die Forderungen ihrer jeweiligen Klientel zu Erfüllen! Doch wer kann das bezahlen? Werden da wieder Schulden gemacht, unter denen die nächsten Generationen zu Leiden haben? Oder kommen doch direkte und indirekte Steuerlasten auf den Bürger zu? Was für ein Kabinett wurde da zusammengezimmert? Herausragend...

Wie Anita Möllering Pressesprecherin der "Bundes-Piraten meldet: Während sich Regierung und parlamentarische Oppositionsparteien am Überwachungsprogramm der NSA abarbeiten, fordert die Piratenpartei Deutschland eine umfassende Aufklärung der deutschen Überwachungspraxis. Hier geht es nicht allein um die Zusammenarbeit der Polizei und Geheimdienste mit ausländischen Behörden, sondern auch um das Netz an innerdeutschen Überwachungssystemen. Dazu Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der...

Anita Möllering Pressesprecherin der Piraten-Pundespressestelle meldet: Offener Brief an Kanzlerin Merkel: PIRATEN wollen Antworten zur Rolle Deutschlands im Überwachungsskandal Anlässlich der heute beginnenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA hat die Piratenpartei Deutschland Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Bundesregierung in einem Offenen Brief zu klaren Antworten bezüglich ihrer Mitwisserschaft bei der Ausspähung deutscher und europäischer Bürger...

Es fährt ein Zug nach Irgendwo… --Wohin rollte der Piratenzug? Eindrucksvoll waren die Bilder vom „Piratentreffen“ in Bochum schon. Der Bundesparteitag in Bochum, er war ja anders, als bei den anderen Parteien nicht eine Art Bundes-Deligierten-Treffen, nein, es war ein Treffen von ganz normalen Mitgliedern, jedoch mit vollem Stimm- und Rederecht! Die etwa 2.000 registrierten Mitglieder vor Ort sollten über rund 1200 Anträge abstimmen. – Geschafft wurde nur ein Bruchteil, etwa ein gutes...

Die Piraten haben auf ihrem Bundesparteitag in Bochum die Beratungen wieder aufgenommen. Zunächst standen Satzungsfragen auf der Tagesordnung. Kernstück ist das Konzept einer "Ständigen Mitgliederversammlung". Eine solche Alternative zu einem Parteitag soll mehr Mitgliedern die Gelegenheit geben, sich über das Internet an den Entscheidungen zu beteiligen. Angesichts der langwierigen Diskussionen auf dem Parteitag der Piraten machte sich Parteichef Bernd Schlömer (siehe Artikelbild oben) für die...