OLG Hamm

Allein die Meldung von Glatteisbildung verpflichtet eine Kommune nicht zum Winterdienst auf Straßen mit geringer Verkehrsbedeutung. Das hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 18.11.2016 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Hagen abgeändert. Die Ehefrau des Klägers aus Lüdenscheid fuhr im Januar 2013 mit dem PKW des Klägers, einem Dogde Durango, kurz nach 16:00 Uhr auf der Straße "Horringhausen" in Lüdenscheid. Diese wenig befahrene und außerhalb...