Neoliberalismus

Über die Möglichkeit  Artikel 14 Abs. 2 Grundgesetz "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen" als Instrument gegen steigende Mieten einzusetzen , schreibt Oskar Lafontaine auf facebook: Die Enteignung des Denkens Gehirnwäsche des Neoliberalismus Mit diesem Vierzeiler fasste Bertold Brecht zusammen, was die Grundlage unserer „freien sozialen Marktwirtschaft“ ist: Die Enteignung der Arbeitnehmer vom Ertrag ihrer Arbeit oder einfacher ausgedrückt: Die...

Dieser Artikel ist am 9.3.2019 auch auf RubIkon erschienen. Die Bertelsmann Stiftung verbreitet steuerbefreite Globalisierungspropaganda. von Norbert Häring Der Organisation Attac wurde die Gemeinnützigkeit aberkannt — mit der offiziellen Begründung, sie sei eine politische Organisation. Wird da wenigstens der gleiche Maßstab an alle angelegt? Eine andere, sehr mächtige Organisation, die sich massiv in politische Angelegenheiten einmischt, gilt noch immer als gemeinnützig: die Bertelsmann...

"Seit dem 17. November haben wir uns vom kleinsten Dorf, vom ländlichen Raum bis zur größten Stadt gegen diese zutiefst gewalttätige, ungerechte und unerträgliche Gesellschaft erhoben. Wir lassen das nicht weiter so geschehen! Wir lehnen uns gegen die hohen Lebenshaltungskosten, die Unsicherheit und die Armut auf. Wir wollen in Würde für unsere Lieben, unsere Familien und unsere Kinder leben. 26 Milliardäre besitzen so viel wie die Hälfte der Menschheit, das ist inakzeptabel. Teilen wir den...

In einem Debattenbeitrag in der Pariser Tageszeitung Le Monde wirft die belgische Politologin Chantal Mouffe[*] dem französischen Präsidenten Macron vor, in perfekter Art und Weise eine Politik zu verkörpern, die Debatten dadurch verhindert, dass sie jede Opposition zu Extremisten abstempelt – um ihr eigenes liberales Gedankengut durchzusetzen. Gerhard Kilper hat den überaus interessanten Beitrag für die NachDenkSeiten ins Deutsche übersetzt. Seit der Wahl Emmanuel Macrons ins Präsidentenamt...

Replik auf den Artikel von Thomasz Konicz „Die Sarrazin der Linkspartei“ auf Telepolis „Die Sarrazin der Linkspartei“ ist der Artikel überschrieben, in dem Thomasz Konicz wortreich begründet, weshalb ein „linker Populismus“ prinzipiell nicht möglich sei. Und nur zu Anpassung an national-soziale Bewegungen führen könne und letztlich darin aufgehe. Der Artikel kann durchaus als Abrechnung mit Sahra Wagenknecht gelesen werden, einer der wenigen Personen in der Partei DIE LINKE, die bundesweit eine...

In Berlin findet derzeit die Friedens- und entspannungspolitische Konferenz der LINKEN statt. http://www.die-linke.de/politik/aktionen/friedens-... Ein kurzfristiger Hinweis Um 14.00 folgt im Stream "Neue Deutsche Rolle in der Welt? Zwischen Hegemonie und Zwang »Der Hauptfeind steht im eigenen Land« schrieb Karl Liebknecht schon 1915. Das ist auch heute aktuell. Denn Deutschland will die Führungsmacht in der EU sein – und das ist, wie das Beispiel Griechenland gezeigt hat, keine gute Nachricht...

Am 10.März 2016 erscheint im Campus-Verlag Sahra Wagenknechts neues Buch "Reichtum ohne Gier - Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten" Bei Campus ist zu lesen: "Der Entwurf einer neuen Wirtschaftsordnung "Es ist Zeit, sich vom Kapitalismus abzuwenden", sagt Sahra Wagenknecht. Wir leben in einem Wirtschaftsfeudalismus, der mit freier oder sozialer Marktwirtschaft nichts zu tun hat. Und die Innovationen, die uns bei der Lösung wirklich wichtiger Probleme weiterbringen, bleiben aus. Wie kann es...

Die Diskussion um die Übergriffe und Straftaten in der Silvesternacht in Köln schlägt in der Bundesrepublik hohe Wellen. Die Diskutant_innen führen eine vergiftete Diskussion. (Fast) Alle Teilnehmer_innen kochen ihr je eigenes Süppchen und nutzen die Straftaten und Übergriffe für ihre je eigenen Ziele. Antje Schrupp (Politikwissenschaftlerin, Journalistin, Publizistin und Feministin) schreibt in ihrem Blog: »Die einen wissen, dass das diese Ausländer sind, vor denen sie schon immer gewarnt...

Marburg, Mitte Februar 2015 Gesellschaftliche Veränderung bedarf Mehrheiten. Hört sich einfach an, ist schwer zu erreichen. Logische Argumente, die nur den Verstand ansprechen, sind offensichtlich nicht ausreichend. Viktor Hugo sagte: "Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist." Aber wann ist die Zeit für eine Idee gekommen? Für welche Ideen ist die Zeit reif? Um dies zu erkennen, reicht es offensichtlich nicht aus, sich im politischen Raum Slogans auszudenken oder die...

"Syriza-Wahlsieg beflügelt Podemos in Spanien Der Syriza-Wahlerfolg in Griechenland lässt auch in Spanien die Newcomer-Linkspartei Podemos auf ihre Chance hoffen. Zum Auftakt des Wahljahres organisierte sie in Madrid einen «Marsch für den Wandel». Zehntausende von Menschen aus ganz Spanien haben sich am Samstagmittag in Madrid zu einem «Marsch des Wandels» versammelt. Sie folgten einem Aufruf der vom Politologen Pablo Iglesias geführten linken Newcomer-Partei Podemos – einer spanischen Variante...