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Komunen

Beiträge zum Thema Komunen

Gedanken
Schrottauto noch ohne TV-Gerät.
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"Gleiches Recht für alle Bürger des Burgenlandkreises! Denn Schrott ist flott ..."

Alles, aber auch wirklich alles, wird vom Staat vorgeschrieben. Das mag nicht immer schön sein. Doch so hin- und wieder ist es wohl zwingend notwendig, dass der Staat eingreift. Denn nicht alle Bürger halten sich an Gesetze und Vorschriften, die den reibungslosen Ablauf eines demokratisch geführten Staates sicherstellen. Zwecks Erhalts der Gemeindeordnung werden daher Ordnungsbeamte eingestellt. Sie kümmern sich unter anderem darum, dass nicht angemeldete Kraftfahrzeuge vom Straßenrand...

  • Sachsen-Anhalt
  • Elsteraue
  • 31.03.15
  • 3
Politik

DIE LINKE begrüßt BGH-Urteil zum Rückkauf von Stromnetzen

Berlin / 30.09.2009 / „Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes eröffnet Städten und Gemeinden die Möglichkeit, ihren Kurs der Rekommunalisierung fortzusetzen“, so Katrin Kunert zum Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes zu Stromnetzen. Die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: „Die Entscheidung ist nicht nur ein wichtiger Schritt zur Stärkung der örtlichen Versorger im Gas- und Energiebereich gegenüber den marktbeherrschenden Energiekonzernen, sondern bedeutet auch eine...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 30.09.09
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