Elterngeld

Aus gegebenem Anlass darf ich darauf hinweisen, dass durch unsere Kanzlei eine Entscheidung vor dem Bundessozialgericht erreicht werden konnte, die auch über die Landkreisgrenzen hinaus weitreichende Bedeutung für Selbständige haben wird, die Elterngeld in Anspruch nehmen wollen. Nach der bisherigen Rechtsauffassung der für die Auszahlung zuständigen Familienkasse wurden Selbständigen im Bezugszeitraum auf der Grundlage des letzten Steuerbescheides fiktive Gewinne zugerechnet, die im Ergebnis...

„Die Zahl der betreuten Kinder unter drei Jahren stieg seit 2008 um 300 000“ und „Die Betreuungsquote stieg damit von 17,6 auf 32,5 Prozent“. So wird in einer Pressemeldung des Familienministeriums zur „Evaluation des Kinderförderungsgesetzes“ formuliert. Zur hier verwendeten Wortwahl meldet Gertrud Martin, Vorsitzende des Verbands Familienarbeit, entschieden Kritik an: „Die Verwendung des Begriffs ´Betreuung´ ausschließlich im Zusammenhang mit Fremdbetreuung vermittelt den Eindruck, von den...

Schimmer-Göresz: "Die Einkommensbezogenheit des Elterngeldes verstößt auch gegen das Sozialstaatsgebot" In einer im September 2014 eingelegten Verfassungsbeschwerde machte erneut eine Mutter geltend, sie werde wegen der Einkommensbezogenheit des Elterngeldes in ihren Grundrechten nach Art. 3 GG (Gleichheit vor dem Gesetz) und Art. 6 (Schutz der Familie) verletzt. (1) Durch die Betreuung von zwei Kleinkindern im Jahr vor einer dritten Geburt sei sie vom Arbeitsumfang her vergleichbar belastet...

Presse-Info 1. Oktober 2014 Beitrag im „Focus“ thematisiert die Diskriminierung von Eltern. „Verrat an der Familie….Der Staat drängt Mütter in den Job – und Kinder damit in die Krippe. Doch nicht alle Eltern wollen das so einfach hinnehmen und leisten Widerstand“ Diese Worte könnten ebenso in einer Verlautbarung unseres Verbandes stehen. Es handelt sich aber um die Titelzeilen eines Beitrags von Ulrike Plewnia im „Focus“ (Nr. 40/14 vom 29. 9.2014, S. 52). Der Beitrag hebt sich deutlich von der...

Immer mehr Eltern nehmen des geschmähte „Betreuungsgeld“ in Anspruch. Sie stehen unter Generalverdacht der Zeitgeist-Macher: Bildungsfern, nicht an der Förderung ihrer Kinder interessiert, unemanzipiert, herd-orientiert, wahrscheinlich ein bisschen asozial… Bernhard G. Suttner Aber auch die außerhäusliche Betreuung kleiner Kinder nimmt zu: Momentan werden rund 1/3 der Unter-3-Jährigen außerfamiliär betreut. Aber: Schon jetzt sind ErzieherInnen knapp! Würde der wissenschaftlich verlangte...

Fordern Sie Familienministerin Schröder auf, dass das Elterngeld-Gesetz tiefgreifend reformiert wird: Die ÖDP fordert ein Elterngeld, das die Erziehungsleistung anerkennt. Es soll zukünftig in Höhe von monatlich 1000 Euro drei Jahre lang gezahlt werden. Nutzen Sie die im Download bereit gestellt Aktionspostkarte und bestellen Sie weitere Exemplare zum Verteilen an Freunde und Bekannte. http://www.ödp.de/aktuelles/aktionen/gerechtes-elt...

Politik und Gesellschaft Probeliegen Vor Tag und Tau meldete sich heute Morgen bei mir das Telefon. Na, ja … sooo früh war es nun auch wieder nicht. Manchmal übertreibe ich gern ein wenig in meiner Erzählerei. Ich hatte zumindest meinem Frühstücksei schon den rechten Weg gewiesen, als das Technikwerk zu jaueln anfing. Ich habe mir blitzschnell den Sprechknochen geschnappt, um den Radetzkymarsch abzustellen, den mir ein freundlicher Zeitgenosse vor einiger Zeit als Rufmelodie aufgespielt hatte....