Bundestagswahl 2017

Im Vorfeld der Bundestagswahl wurden auf "Makroskop - Kritische Analysen zu Politik und Wirtschaft", herausgegeben von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt insgesamt neun Artikel unter der Überschrift "Parteien unter der Lupe" veröffentlicht. Einer der Herausgeber, Heiner Flassbeck, zieht in dem nachstehenden Kommentar ein Fazit: Ein Kommentar zur Bundestagswahl von Heiner Flassbeck: Nicht zu wählen, ist keine Alternative. Richtig zu wählen, ist schwer, aber mit ein wenig Nachdenken kommt man...

Egon W. Kreutzer, Autor und Verleger, ist ein "Querdenker", der in kein parteipolitisches Schema passt. Er sagt:"Kritik muss weder beschönigen noch verharmlosen, weder heucheln noch trösten, um konstruktiv zu sein.Wirksame Kritik muss in aller Klarheit und mit der gebotenen Schärfe auf allgemeine Anstrengungen zur Veränderung von Sachverhalten und Umständen abzielen.Verhaltensänderungen kritisierter Personen sind dafür nicht Bedingung, sondern bestenfalls erfreuliche Folge." Sein neuester...

Der Song von Reinhard Mey ist schon ein wenig älter. Trotzdem passt dieser Text sehr gut auf die heutige Situation: Das Quecksilber fällt, die Zeichen stehen auf Sturm, Nur blödes Kichern und Keifen vom Kommandoturm Und ein dumpfes Mahlen grollt aus der Maschine. Und rollen und Stampfen und schwere See, Die Bordkapelle spielt „Humbatäterä“, Und ein irres Lachen dringt aus der Latrine. Die Ladung ist faul, die Papiere fingiert, Die Lenzpumpen leck und die Schotten blockiert, Die Luken weit offen...

Von der Veröffentlichung dieses Beitrages bis zum Schließen der Wahllokale bleiben den Wahlkämpfer_innen noch 137 Stunden. Für die Wähler_innen heißt das: 137 Stunden zum Prüfen und Wägen der Argumente - 137 Stunden um die Geschichten des Mainstreams zu durchschauen Zeit genug, sich noch einmal die Positionen der wahlkämpfenden Parteien anzusehen. Hier die Positionen zum Themenkomplex "menschenwürdiges Existenzminimum" Das Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum verfolgt das Ziel, ein...

24. September: Bundestagswahl Wählen gehen! Wer noch nicht weiß, ob er an der Bundestagswahl teilnehmen soll, oder nicht so genau weiß, welche Parteien welche Forderungen im Angebot haben, kann ab heute wieder das bewährte Instrument "Wahl-O-Mat" der Bundeszentrale für politische Bildung nutzen. Anhand von 38 Aussagen können sich die Wähler_innen informieren, welchen politischen Parteien sie inhaltlich am nächsten stehen. Nutzer_innen können den Thesen zustimmen, sie ablehnen oder sich neutral...

Die Vorschläge der Parteien zur Steuerpolitik gehören zu den Themen, die in der Bevölkerung auf das größte Interesse stoßen. DIE LINKE hat ein sehr konkretes Konzept mit klaren und nachvollziehbaren Zahlen vorgelegt (https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/v-ung...). Zwei Aspekte sind dabei entscheidend: 1.) DIE LINKE ist die Steuersenkungspartei für die große Mehrheit der Menschen! Wer weniger als 7.100 Euro im Monat brutto verdient, zahlt weniger Steuern auf Lohn und Einkommen. 2.) DIE...

Dieser Beitrag von Jens Berger erschien am 10. Mai auf den NachDenkSeiten. Hier der Originalbeitrag. Martin Schulz hält eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede und beweist, dass er keine Alternative darstellt „100 Prozent Gerechtigkeit“ – das ist der Slogan, den die SPD mit Martin Schulz verbunden wissen will. Bislang ist diese „Gerechtigkeit“ jedoch kaum mehr als eine Wahlkampfphrase, die man im Willy-Brandt-Haus partout nicht mit konkreten Forderungen untermauern will. Auch deshalb blickten...

Mit dem Ende der Sommerpause nahm DIE LINKE die Arbeit am Programm für die Bundestagswahl 2017 auf. Der großartige Wahlsieg in Berlin sollte dazu animieren, sich mit Lust und Freude auf diese Aufgabe zu stürzen. Ein Wahlprogramm, das Menschen ermutigen will, gemeinsam mit der Partei DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit und einen linken Politikwechsel im ganzen Land zu kämpfen. Im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 will DIE LINKE beschreiben, was ihr wichtig ist. Wo sie die Probleme in...

Heute am 17. Oktober, dem »Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut« veröffentlichten 40 Verbände und Hilfsorganisationen einen gemeinsamen Aufruf, in dem sie von der Bundesregierung mehr Engagement gegen die Kinderarmut in Deutschland fordern. Auch mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 formulieren die Aufrufer konkrete Schritte und Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen und sozialen Lage von armen Kindern in Deutschland. Koordiniert wurde der Aufruf von der "Nationalen...

Seit einigen Tagen ist „Team Sahra“ online. „Aufklären“, „Widerstand organisieren“ und „Verändern“ ist das erklärte Ziel der Kampagne, die von Sahra Wagenknecht, der Co-Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, ins Leben gerufen wurde. Aufklären: Die Mitstreiter_innen im Team Sahra wollen sich nicht länger von den Interessenverbänden der Unternehmen, den Mainstream-Medien und von den Führungsspitzen der Großen Koalition für dumm verkaufen lassen. Der Satz von Angela Merkel, ihre Politik...

„Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und das Mietrecht sozialer gestalten. Unter anderem wird eine Verschärfung der Mietpreisbremse gefordert. Damit geht die Fraktion deutlich weiter als die Bundesregierung. Auf ihrer Klausursitzung in Berlin hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Forderungen zur Wohnungspolitik beschlossen. Ein zentraler Punkt ist dabei die Verschärfung der seit 2015 geltenden Mietpreisbremse. So will die...

Die Bundestagswahlen 2017 werfen erste Schatten voraus. Das Bischöfliche Hilfswerk MISEREOR e.V. hat bereits jetzt ein Positionspapier zur Bundestagswahl unter dem Titel: „Für eine gerechte und nachhaltige Welt“ veröffentlicht. Richtschnur ist vor allem die Enzyklika „Laudato Si“von Papst Franziskus. Vorbild: Laudato Si Darin wird die Erkenntnis verbreitet, dass Freiheit, Verantwortung und Teilhabe in dieser Welt ungerecht verteilt sind. Und dass das konsumorientierte Lebensmodell des globalen...

Seit Bernie Sanders bekanntgab, dass er das Rennen um die Kandidatur für die US-Präsidentschaft aufgibt und nun Hillary Clinton unterstützt, gab es in der Bundesrepublik zum Teil heftige Kritik an Sanders. Hillary Clinton sei nicht das „kleinere Übel“ gegenüber Donald Trump und Sanders hätte selber kandidieren müssen, so lauteten die Vorwürfe aus dem linken Spektrum. Hier der Brief von Bernie Sanders an seine Unterstützer_innen in einer deutschen Übersetzung, die von den NachDenkSeiten...