Bundespräsident

Leserbrief zum Artikel „Wellness-Reise ins Pegida-Land“ (taz vom 15.11.2017) über Steinmeiers Reise nach Sachsen Kennt Bundespräsident Steinmeier nicht den Artikel 72 des Grundgesetzes? Der bislang nur schwach in Erscheinung getretene Bundespräsident Steinmeier, der am liebsten als „Neben-Außenminister“ weiterhin auf Staatsbesuche ins Ausland fährt, nun also auf Rundtour bei seinen Staatsbürgern in der sächsischen Provinz. Hier bleibt der maßgebliche Mitschöpfer der Agenda 2010 seiner...

Agenda der Solidarität für eine inklusive Gesellschaft Beweggründe für meine Bewerbung um das Bundespräsidentenamt Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn obwohl die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, nimmt das Establishment diesen Polarisierungsprozess nicht oder falsch wahr. Außerdem möchte ich der weiteren Zerstörung des Wohlfahrtsstaates durch neoliberale Reformen entgegentreten - gerade wird die Privatisierung der Autobahnen...

Zur Berichterstattung in den Ruhr-Nachrichten am 7. Juni über die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten: Wenn die Bundeskanzlerin vor der Presse verkündet, sie wolle nunmehr Gespräche mit den anderen Parteien führen, um eine Person für die Nachfolge von Joachim Gauck als neuen Bundespräsidenten zu präsentieren, so überschreitet sie damit ihre Kompetenzen. Zudem vermischt Sie dabei erneut ihre Rolle als neutrale Bundeskanzlerin mit ihrer Rolle als CDU-Parteivorsitzende. Es ist nicht die...

Wilhelm Neurohr: SOLL WIEDER „AM DEUTSCHEN WESEN DIE WELT GENESEN“? Leserbrief zur Rede des Bundespräsidenten Gauck ...zum Leitartikel vom 1. Februar 2014: „Deutschland soll sich einmischen“ / (über die Rede von Bundespräsident Gauck auf der Sicherheitskonferenz): SOLL WIEDER „AM DEUTSCHEN WESEN DIE WELT GENESEN“? Was ist nur in unseren Bundespräsidenten gefahren bei einen beiden letzten „großen Reden“? Auf der 50. Münchener „Wehrkundetagung“, neuerdings „Sicherheitskonferenz“ genannt – eine...

Wolfgang Beutin: „Glücksüchtig“ Er scheint keine Hemmungen zu kennen beim Versuch, den Staatsbürgerinnen und -bürgern dieses Landes den Freiheitsbegriff aufzuschwatzen, dem er anhängt. Heißt das nicht, er nimmt für sich selber etwas in Anspruch, was er allen übrigen nimmt? In Art eines Panzers die Menschen überrollend, wettert er apodiktisch gegen „viele, manche, andere“. Gegen „viele“ am 12. Juni dieses Jahres in Hamburg. Originalton Bundespräsident Gauck: „Freiheit und Wohlergehen sehen viele...