Bundesministerium für Gesundheit

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) Neuste Fassung § 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe Abs.6  (6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch...

Am 29. Oktober 2012 ist das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Bereits am Tag nach der Verkündung sind zahlreiche Verbesserungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen in Kraft getreten. So zum Beispiel die Förderung neuer Wohnformen und die Verpflichtung der Pflegekassen zu mehr Service und Beratung. Ab dem 1. Januar 2013 erhalten insbesondere demenziell erkrankte Menschen höhere Leistungen, und es gibt die Möglichkeit einer flexibleren...

Das „Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes“ und das „Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz“ sind kürzlich im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Das Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes tritt damit zum 1. August 2012 in Kraft. Die Regelungen zur Entscheidungslösung treten zum 1. November 2012 in Kraft. Mit dem Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes (TPG) werden EU-rechtliche Vorgaben umgesetzt. Damit werden in Europa...

Wenn Sie viel unterwegs sind, aber stets über die wichtigsten gesundheitspolitischen Themen informiert sein möchten: Das Bundesgesundheitsministerium bietet ab dem heutigen 9. Januar 2012 Nutzern von Smartphones die Möglichkeit, sich laufend auf dem neuesten Stand zu halten. Nachdem im Dezember 2011 bereits der eigene Youtube-Kanal erfolgreich gestartet wurde, erweitert das Bundesministerium für Gesundheit nun erneut sein Online-Angebot: Unter http://mobile.bundesgesundheitsministerium.de...