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Asylbewerber

Beiträge zum Thema Asylbewerber

Politik

Was die AfD so denkt
Heute: Über rechte Gewalt gegen Schutzsuchende

"Ich will das auf keinen Fall herunterspielen, aber es ist doch klar, dass ein Gutteil dieser angeblichen Brandanschläge von den Flüchtlingen selbst kommt. Meist aus Unkenntnis der Technik. Mal ehrlich- viele von ihnen dürften es gewohnt sein, in ihren Heimatländern daheim Feuer zu machen." Paul Hampel (AfD)

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 21.07.23
  • 13
Politik
Der Täter,Mitte,mit Rechtsanwalt und Dolmetscher. | Foto: Höffken
2 Bilder

Asylbewerber schlägt Vorsitzenden Richter nach Urteilsverkündung nieder!

Zwischenfall nach Urteilsverkündung -- Pressemeldung von Dr.Hidding, Pressesprecher des LG Essen -- Im Anschluss an eine Sitzung der XVI. Strafkammer ist es heute im Landgericht Essen zu einem Zwischenfall gekommen. Der Angeklagte, ein 24-jähriger Mann, ergriff einen Plastikmülleimer und versetzte dem Vorsitzenden Richter einen Schlag gegen den Kopf. Der Richter wurde verletzt und vorsorglich in ein Krankenhaus eingeliefert. Im Saal anwesende Justizwachtmeister konnten den Angeklagten sofort...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 27.10.16
  • 56
  • 1
Politik
Pressemeldung der Polizeidirektion Görlitz/Sachsen | Foto: Repro:Volker Dau

Auseinandersetzungen im Bautzener Stadtgebiet - Zeugen gesucht -- "Asylsuchende" gegen "Rechtes Spektrum"...

Auseinandersetzungen im Bautzener Stadtgebiet - Zeugen gesucht -- "Asylsuchende" gegen "Rechtes Spektrum" und Polizei ... Polizeioberkommissar Thomas Knaup (tk) Pressesprecher der Polizeidirektion Görlitz veröffentliche am 15.09.2016, 02:20 Uhr folgende Pressemeldung: Landkreis Bautzen -- Polizeirevier Bautzen _________________ Auseinandersetzungen im Bautzener Stadtgebiet - Zeugen gesucht Bautzen, Stadtgebiet, insbesondere Kornmarkt und Dresdener Straße 14.09.2016, seit etwa 20:50 Uhr...

  • Sachsen
  • Bautzen
  • 15.09.16
  • 2
  • 1
Politik
Noch läuft der Betrieb im Hotel Normal und es können auch Feierlichkeiten stattfinden.. TPD-Foto:Volker Dau

Sporthotel in Ransbach ab 1.Oktober 2015 "Durchgangslager" für Flüchtlinge und Asylanten? -- Kommentar zur Sache:

Sporthotel in Ransbach "Durchgangslager" für Flüchtlinge und Asylanten? Kommentar von Volker Dau Bitte auch meine zweiteilige Berichterstattung dazu vorab lesen.., Links dazu weiter unten.. Nun ist es soweit, die Flüchtlingszuweisung kommt auch in kleinere Dörfer Waldhessens mit zunächst bis zu 5% Flüchtlingszuweisung im Verhältnis zu den Dorfbewohnerzahlen… Zwar sollen jetzt erst einmal die vermeintlich „guten, echten Flüchtlinge“ kommen, auf die Zuweisung haben Gemeinde und Kreis jedoch...

  • Hessen
  • Hohenroda
  • 06.08.15
  • 9
Politik

Nachzahlung für Asylbewerber

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht vielen Flüchtlingen eine Nachzahlung von Sozialleistungen zu. Die Rechtsanwendung ist in den Kommunen jedoch sehr uneinheitlich. Der Flüchtlingsrat NRW fordert deshalb eine Klarstellung durch die Landesregierung. Mit seinem viel beachteten Urteil vom 18.07.2012 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Regelsätze des Asylbewerberleistungsgesetzes für unzureichend erklärt und eine Übergangsregelung in Kraft gesetzt, die eine deutliche...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 08.02.13
Politik

Hilfe für Flüchtlinge

Keine diskriminierenden Sondergesetze für Schutzsuchende: Landesflüchtlingsräte fordern die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes Drei Jahre nach dem Hartz IV-Urteil am 9.2.2010 und gut ein halbes Jahr nachdem das Bundesverfassungsgericht am 18.7.2012 die Höhe der Leistungen nach dem Asyl­bewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für verfassungswidrig erklärt hat, fordern die Landesflüchtlingsräte die Abschaffung dieses diskriminierenden Gesetzes und keine Neuauflage, wie von der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 08.02.13
  • 1
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