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Politik

Siegfried Born: Negative Veränderungen und Verschlechterungen in Deutschland

Mit dem schleichenden Verschlechterungsprozess in Deutschland, der ja schon seit Jahren spürbar ist, setzt sich Siegfried Born auseinander, Mitglied der Gewerkschaft ver.di, Personalratsmitglied bei der Kreisverwaltung Recklinghausen, Mitglied bei attac und Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens. Seine Themen: Gesundheit, Gesellschaft, Bundesregierung, Renten, Hartz IV, Studenten, Bildung, Kinder, Ost-/Westdeutschland, Kommunen, Privatisierung, Innenpolitik, Überwachung, Polizei,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 24.03.11
Politik

Wir haben keine Angst!

Ich möchte zur Diskussion stellen, was ich gerade in Medien und im Internet entdeckt habe: "Gefährlicher als es ein Terroranschlag für unseren Staat jemals sein könnte, sind überaktive Politiker. Sie wollen im Windschatten einer vermeintlichen oder realen Terrorbedrohung unsere Freiheitsrechte beschneiden, Überwachungsstrukturen schaffen und ganze Bevölkerungsgruppen unter Pauschalverdacht stellen. Geben wir der Angst nach, haben die Terroristen gesiegt. Das gönnen wir ihnen nicht! Daher rufen...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 30.12.10
  • 38
Politik
Vorsicht Kamera !

Hannover: 3345 Kameras machen Bilder in Arztpraxen, Hotelzimmer, Wohnungen, Toiletten oder Umkleidekabinen von Schwimmbäder.

Die PAZ berichtet heute über die Aussage des Datenschutzbeauftragten, daß die Behördenkameras der Landesregierung zu 99 Prozent gegen geltende Datenschutzbestimmungen verstoßen würden. Besonders bei Kameras welche die Polizei Hannover in der Innenstadt aufgestellt hat, wird bemängelt daß die kaum wahrnehmbaren Kameras, etwa am Opernplatz oder Kröpke, nicht kenntlich gemacht worden sind. Zudem könnten einige Kameras im Stadtgebiet Bilder von Krankenzimmer, Hotels und Wohnräumen aufzeichnen....

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 21.04.10
  • 3

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