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Förderung aus Bund-Länder-Grundprogramm der Städtebauförderung für Ichenhausen und Ziemetshausen

CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter
Die Städtebauförderung unterstützt die bayerischen Kommunen dieses Jahr mit rund 15,2 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm für Städtebauförderung. Zusammen mit dem Eigenanteil stehen so insgesamt mehr als 25 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Dies teilt der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter mit. „Besonders erfreulich ist, dass auch zwei Kommunen aus dem Landkreis Günzburg zu den Zuwendungsempfänger zählen,“ so Sauter. Die Stadt Ichenhausen erhält 90.000 Euro und der Markt Ziemetshausen 60.000 Euro.

Seit 1971 wurden 424 bayerische Kommunen mit mehr als 1,75 Milliarden Euro aus dem flexibel einsetzbaren Programm gefördert. Das damit angestoßene Investitionsvolumen betrug ein Vielfaches dieser Summe. Die geförderten Maßnahmen reichten von der Revitalisierung der Innenstädte und Ortszentren über die Wiedernutzung von Brachflächen bis zur ökologischen Erneuerung im Bestand. „Das Programm hat in erheblichem Maße zu der hohen Lebensqualität beigetragen, die die bayerischen Städte und Gemeinden heute auszeichnet,“ so Sauter.

Leider hat sich der Bund dazu entschlossen, das erfolgreiche Programm in den nächsten Jahren auslaufen zu lassen. Stattdessen hat er in den letzten Jahren die Programme Soziale Stadt, Stadtumbau West, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren und Städtebaulicher Denkmalschutz aufgelegt. Aus diesem Grund konnten auch keine Kommunen neu in das Programm aufgenommen werden. 102 Maßnahmen in 96 Kommunen können in diesem Jahr gefördert werden. Erfreulicherweise wurden auch zwei Kommunen aus dem Landkreis Günzburg in diesem Jahr wieder in das Bund-Länder-Grundprogramm Städtebauförderung aufgenommen.

Der Markt Ziemetshausen erhält bereits seit einigen Jahren Fördermittel aus dem Programm Städtebauförderung. Zu den aktuell geförderten Maßnahmen gehört die Sanierung der Taferne Ziemetshausen, die bereits im letzten Jahr abgeschlossen werden konnte. Daneben wird die Sanierung des Webereimuseums, mit der bereits begonnen wurde, mit Mitteln aus der Städtebauförderung unterstützt. Der Markt geht davon aus, dass die Maßnahme im nächsten Jahr abgeschlossen werden kann. Ein weiteres städtebauliches Projekt, für das Mittel aus dem Städtebauförderungsprogramm bereit gestellt wurden, ist die Sanierung des Rathauses. Im Jahr 2008 wurde mit dieser Maßnahme begonnen. Noch in diesem Jahr soll die Baumaßnahme beendet werden.

Auch der Stadt Ichenhausen werden bereits seit vielen Jahren Mittel aus dem Bund-Länder-Programm Städtebauförderung zur Verfügung gestellt. Zu den aktuell geförderten Maßnahmen zählt unter anderem die Gestaltung des Grundstücks um das Gebäude der Musikschule. Dieses Gebäude wurde bereits 2008 modernisiert und konnte Anfang diesen Jahres bezogen werden. Das Grundstück wird bis 2011 umgestaltet, wobei insbesondere der Baumbestand erhalten bleiben und der Schlossgraben erneuert werden soll. Des Weiteren wurde mit Hilfe der Fördermittel eine Gastwirtschaft in der Annastraße 24 zu einer Bücherei umgebaut werden. Noch in diesem Jahr kann das Gebäude bezogen werden. Ebenfalls in der Annastraße kann durch den Umbau eines Gebäudes eine Kinderkrippe eingerichtet werden und Räume für eine Vereinsnutzung zur Verfügung gestellt werden. Im nächsten Jahr soll das Gebäude der neuen Nutzung zugeführt werden. In den nächsten Jahren plant die Stadt Ichenhausen etliche weitere Maßnahmen, für die Anträge auf Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm gestellt werden.

Im Rahmen des Bayerischen Beschleunigungsprogramms werden 2009 erstmals die Bund-Länder-Programme schon vor der Bestätigung durch den Bund zur Umsetzung frei gegeben. In den Programmen der Städtebauförderung stellen Freistaat, Bund und EU dieses Jahr insgesamt rund 154 Millionen Euro an Finanzhilfen zur Verfügung. Dies ist das größte Fördervolumen seit 1990.

„Mit Hilfe des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms konnten und können viele großartige Maßnahmen unterstützt werden. In Ichenhausen und Ziemetshausen konnten so lebenswerte Stadt- und Ortskerne geschaffen werden, die Raum für kulturelle Projekte, soziale Einrichtungen, Wohnungen für Familien und andere sinnvolle Maßnahmen bieten“, so Sauter.
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