45 Mio. Euro mehr für Städtebauförderung

45 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant stellt der Bund im kommenden Jahr für die Städtebauförderung zur Verfügung. Das gibt der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein bekannt, der im Bundestag über den Bundeshaushalt 2012 abgestimmt hat. Davon würden auch die Städte und Gemeinden aus der Region profitieren, ist Nüßlein überzeugt.

Ursprünglich hatte die Bundesregierung geplant, 2012 nur 410 Millionen Euro für die Städtebauförderung auszugeben. Der Abgeordnete Nüßlein hatte sich gemeinsam mit etlichen Kollegen daher schon früh an Bundesbauminister Dr. Peter Ramsauer gewandt und ihn aufgefordert, sich in der Bundesregierung für eine Aufstockung der Mittel einzusetzen, nicht zuletzt, weil ihn die Bürgermeister der Städte Leipheim, Neu-Ulm, Illertissen und Ichenhausen darum gebeten hatten. So konnte z.B. die Stadt Neu-Ulm mithilfe der Fördermittel Maßnahmen wie ein Sofortprogramm für Jugendliche mit Migrationshintergrund, eine Hausaufgabenhilfe, ein Stadtteilcafé mit kulturellem Angebot und vieles mehr realisieren. Leipheim, Illertissen und Ichenhausen etwa konnten ihre Innenstädte mit dem zusätzlichen Geld auf Vordermann bringen.

Dass solche Investitionen in den heimischen Kommunen nun grundsätzlich möglich bleiben, darüber freut sich Georg Nüßlein: „Unsere Städten und Gemeinden haben in den letzten Jahren vieles auf die Beine gestellt, was ohne die zusätzlichen Mittel aus der Städtebauförderung nicht möglich gewesen wäre. Wenn man in unsere Städte fährt oder auf die Veranstaltungskalander unserer Kommunen schaut, sieht man, welches Engagement unsere Gemeinden an den Tag legen. Dass unsere Städte und Gemeinden so lebendig bleiben, dafür hat auch der Bund eine gewisse Verantwortung – gerade im Hinblick auf die teilweise klammen Stadtkassen. Bei all dem darf nicht vergessen werden, dass jeder Euro an Städtebauförderung weitere acht Euro an öffentlichen und privaten Investitionen auslöst. Eine ordentliche Städtebauförderung zahlt sich also in jedem Falle aus.“, so Nüßlein.