Abgeordneter Nüßlein im Gespräch mit den Gärtnern

Im Gewächshaus von Blumen Schwarz in Vöhringen diskutierte der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein mit dem Geschäftsführer der Gärtnerei Schwarz, Anton Schwarz, dem Präsidenten des Bayerischen Gärtnereiverbandes, Roland Albert, und mit dem Bezirksvorsitzenden Schwaben des Bayerischen Gärtnereiverbandes, Josef Leitgib, über die Zukunft der Gärtnereibranche in der Region.

Im Zentrum des Gesprächs stand die geplante Reform der landwirtschaftlichen Sozialversicherung. In einem Gesetzentwurf der Bundesregierung ist vorgesehen, dass die bisherige Gartenbau-Berufsgenossenschaft mit den äquivalenten Verwaltungen der Branchen Landwirtschaft und Forsten zusammengelegt werden soll. Hintergrund dieser geplanten Fusion ist die seit Jahren abnehmende Zahl von versicherten Beschäftigten im Bereich Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau. Mit der Zusammenlegung des Versicherungsträgers für alle drei Bereiche soll ein einziger Bundesträger für den gesamten landwirtschaftlichen Bereich geschaffen werden und dadurch Kosten gespart und die Effizienz gesteigert werden. Bisher ist lediglich die Gartenbau-Berufsgenossenschaft und die gartenbauliche Sozialversicherung durch einen Bundesträger gekennzeichnet, alle anderen landwirtschaftlichen Sozialversicherungen sind regional gegliedert.

Die Gärtner befürchten durch die Zusammenlegung, die mit dem Verlust der seit 100 Jahren bestehenden Selbstverwaltung einherginge, den Verlust von Fach- und Branchenkenntnissen im Bereich Prävention und Unfallverhütung für die Gärtnereien. Dies werde sich auch auf die Gärtnereibetriebe in der Region Schwaben auswirken. Konkret kritisieren sie, dass durch das Aufgehen der bisher sehr effizient arbeitenden Selbstverwaltung im Bereich der Unfallversicherung in einem einzigen, für alle Branchen zuständigen Gremium nicht nur Mitspracherechte zurückgeschraubt werden, sondern dass dadurch die branchenspezifische Arbeit der Berufsgenossenschaft des Gartenbaus künftig weniger effizient organisiert ist als bislang.

Der Abgeordnete Nüßlein sagte zu, die Bedenken an seine Fachkollegen aus dem Bereich Arbeit und Soziales weiterzugeben, die für diesen Gesetzentwurf federführend zuständig sind.