Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Google- bläst zum Gegenangriff

In der Auseinandersetzung um die bislang kostenlose Nutzung von Presseerzeugnissen durch Internet-Suchmaschinen macht Google jetzt Front mit einer Kampagne auf den eigenen Webseiten. Die Aktion richtet sich gegen ein von der schwarz-gelben Bundesregierung geplantes Leistungsschutzrecht (LSR) zugunsten von Presseverlagen, das am Donnerstag in erster Lesung im Parlament behandelt wird. In diesem Zusammenhang fordert Google die Nutzer auf, sich bei den Bundestagsabgeordneten gegen das geplante...

  • Nordrhein-Westfalen
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  • 06.12.12

Das Netz und die Schulen im System... Europaweit- Neue Simulationsspiele an Schulen in Deutschland

- Schulen können sich jetzt bewerben - Wie kommen europäische Richtlinien zustande? Was tun dabei die Abgeordneten des Europäischen Parlaments? Welche Rolle spielen Medien und Lobbyisten in Brüssel und Straßburg? Für viele sind dies Fragen, die nur schwer zu beantworten sind, besonders trifft dies für Jugendliche zu, denen politische Prozesse fremd und irrelevant vorkommen - viele finden Politik deshalb schlicht langweilig. Um diesem zu begegnen und Schülerinnen und Schüler von der Relevanz der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 05.12.12
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EU- energetisch- Fortschritt länderübergreifend...2nd European Grid Conference on 5 December 2012 in Brussels

Testen Sie Ihre Sprachbarrieren: The Renewables-Grid-Inititative (RGI) and Smart Energy for Europe Platform (SEFEP) kindly invite you to be our guest at the 2nd European Grid Conference: Beyond Public Opposition Lessons Learned across Europe Co-Hosted by António Correia de Campos, MEP and Rapporteur of the Energy Infrastructure Regulation and Sir Graham Watson MEP, Chairman of the Climate Parliament Brussels, 5 December 2012, 15:00 - 19:30, Residence Palace, International Press Center Keynotes...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 05.12.12

EU- Hotlines 20112/2013

Thementicker • Sacharow-Preis 2012: Menschenrechtsaktivisten aus dem Iran • Neue Simulationsspiele an Schulen in Deutschland • Eine europäische Aufsicht für die Banken • Nach 30 Jahren: Das EU-Patent kommt • Friedensnobelpreis: Vier junge Europäer fahren mit nach Oslo Montag, 10.12.: Assoziationsabkommen EU-Zentralamerika +++ Handelsübereinkommen EU-Kolumbien/Peru +++ Schutz von Tieren beim Transport +++ Vollendung des digitalen Binnenmarkts +++ Abwehr der steigenden Gefahr von...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 05.12.12

Unterstützung für Erneuerbare Energien von der Küste bis zu den Alpen ungebrochen

87 Prozent Zustimmung zum Ausbau Erneuerbarer Energien sind wohl kaum als schlechter Wert zu bezeichnen. Dennoch bildet diese Quote lediglich das Ende der Skala einer bundesländergenauen Akzeptanzumfrage zu Erneuerbaren Energien. Der beeindruckende Spitzenwert liegt hingegen bei 97 Prozent, gemessen im Saarland. Die repräsentativen Ergebnisse einer Befragung von TNS Infratest aus allen 16 Bundesländern liegen jetzt vor und können ab sofort auf dem Bundesländer-Portal www.foederal-erneuerbar.de...

  • Berlin
  • Berlin
  • 05.12.12

Das Land und die eingefahrenen Verdienste....

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird am Freitag, den 7. Dezember 2012, ab 15.00 Uhr, den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen an 14 nordrhein-westfälische Bürgerinnen und Bürger verleihen. Ausgezeichnet werden: Fatmire „Lira“ Bajramaj, Frankfurt Erol Celik, Wuppertal Bodo Champignon, Dortmund Leonid Goldberg, Solingen Wilfried Hagebölling, Paderborn Dr. Barbara Hendricks, MdB, Kleve Annette Jäger, Essen Professor Dr. h.c. Adam Wilhelm Klein, Köln Henning Walter Krautmacher, Pulheim...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 04.12.12

NRW-Hot-Spots- 2012-Anhörungen zu Open Government

Zwei Anhörungen stehen in dieser Woche auf der Tagesordnung des NRW-Parlaments: 1. „Modernes Regieren im digitalen Zeitalter – Open Government Strategie für Nordrhein-Westfalen vorantreiben!“ lautet ein Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN, der am Donnerstag, 6. Dezember 2012, 10.30 Uhr im Plenarsaal Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Innenausschuss (Vorsitz Daniel Sieveke, CDU) sein wird. Der fortschreitende gesellschaftliche Prozess der Digitalisierung biete Chancen, die...

  • Nordrhein-Westfalen
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  • 03.12.12

Blütentraum - gegen das Vergessen

Magnolien erinnern an Opfer der Loveparade-Katastrophe Quelle: radio-essen nrw-radios.de Am Freitagabend setzten Oberbürgermeister Sören Link und Mitglieder des Selbsthilfe-Opferverein der Angehörigen die ersten beiden Bäume Der OB Link pflanzte am Freitag mit Angehörigen von Loveparade-Opfer die beiden ersten Magnolien auf dem Terrain der Loveparade.… Blattlose, schlanke Bäume, Regen im kalten Wind, Dunkelheit, vorbei rauschender Berufsverkehr,

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  • 02.12.12
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Das offene Türchen mit Gift- Umwelt-Minister Remmel warnt...

Stiftung Warentest hat einige Weihnachtskalender bereits vor dem 1. Dezember geöffnet und die Schokolade darin nicht etwa aufgegessen, sondern – getestet! Und das Ergebnis war schockierend: in neun von 24 Kalendern war die Schokolade mit giftigen Mineralölen belastet. Mineralöle werden aus Erdöl gewonnen und sind normalerweise in Benzin und anderen Treibstoffen. Daher haben sie in Lebensmitteln nichts zu suchen. Wie die Gifte in die Schokolade kamen, erklären sich die Tester folgendermaßen: Die...

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  • Düsseldorf
  • 02.12.12

Ruhige Legende- Der Eurotunnel

Der Eurotunnel ist eines der größten Infrastruktur Projekte Europas. Erfahren Sie wie es an Bord des Eurotunnel ist, indem Sie die Le Shuttle Seite besuchen. Er ist 31 km lang und verläuft im Durchschnitt 50 m unter dem Meeresboden. Eurotunnel ist der Betreiber des Hochgeschwindigkeitstransport Systems, welches das Vereinigte Königreich und Frankreich zwischen Folkestone und Calais verbindet. Folkestone, liegt in der Grafschaft Kent und ist ein Urlaubsort mit exellenter Anbindung an London und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 01.12.12
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Die Phantasie reist vor... Zeitreisen

Die Idee, das Gefängnis der Gegenwart zu verlassen und durch die Zeit zu reisen, fasziniert die Menschen seit langem. Dieses Buch gibt einen umfassenden und unterhaltsamen Überblick über alle Aspekte des Zeitreisens und enthüllt erstmals existierende Prototypen von Zeitmaschinen und verblüffende Ideen aus dem grenzwissenschaftlichen Untergrund, es erläutert verständlich die physikalischen Theorien der Zeitreise und stellt brisante Patentschriften sowie Erfinder, Spinner und Genies vor, die sich...

  • Berlin
  • Berlin
  • 30.11.12
Die Zahl gelebt... Brüssel 2012- Consilium

Albanien ist nun hundert...

Kein einziger Sender der sog. Massenmedien hat etwas über den 100. Jahrestag seit der Gründung Albaniens berichtet Wahrscheinlich sind über 20 Millionen feiernde Albaner weltweit noch nicht genug, oder es sind einfach keine schlechte Nachrichten die sich anscheinend besser verkaufen. Am 28. November 1912 wurde Albanien unabhängig. 100 Jahre später feiern Menschen auf der ganzen Welt dieses Ereignis. Auch Zeus-Reporterin Aurela Krasniqi aus Düsseldorf. In Tirana wird seit Monaten auf Hochtouren...

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  • 30.11.12

Ehre, wem Ehre gebührt......

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird am Samstag, 1. Dezember 2012, die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen an 25 Retterinnen und Retter verleihen, sieben weitere erhalten eine Öffentliche Belobigung. Die Feierstunde findet in Essen, im Casino der Zeche Zollverein, statt. Die Rettungsmedaille wird in Nordrhein-Westfalen seit 1951 für mutige Taten verleihen, bei denen Retterinnen und Retter unter Einsatz des eigenen Lebens Menschen aus lebensbedrohlichen Notlagen gerettet haben....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 30.11.12

Der süchtige Glimmstengel-Streit

Am Nichtraucherschutz scheiden sich die Geister. Den einen reichen die heute geltenden Regeln, die anderen forderten neue. Am Ende beschlossen SPD und Grüne in namentlicher Abstimmung gegen die Stimmen von CDU, FDP, PIRATEN bei 18 abweichenden Stimmen der SPD mit 124 zu 101 Stimmen die von ihnen eingebrachten Neuregelungen (Drs.16/125). Änderungsanträge der PIRATEN (Drs.16/1549, Drs.16/1551, Drs.16/1552) fanden keine Mehrheit. Nach den beschlossenen Änderungen ist das Rauchen in Gasstätten...

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  • Düsseldorf
  • 29.11.12
  • 1
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Flug-anst..... oder wie die Preise abheben...

Dem Flughafen Berlin BER geht nicht nur die Zeit, sondern auch das Geld aus. Ein gewaltiges Rettungspaket ist zwar schon fast auf dem Weg. Doch nach BILD-Informationen wird selbst das nicht reichen. Rund 100 Mio. Euro hat die Flughafengesellschaft noch für Gehälter, Winterbetrieb und die BER-Bauarbeiten übrig. In ein paar Wochen droht die Pleite. Der Notplan bisher: Die Gesellschafter Berlin, Brandenburg und Bund müssen 1,2 Milliarden Euro in den Flughafen pumpen. So betet es...

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  • 29.11.12
  • 1
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Prioritäten für die irische Ratspräsidentschaft

Adenauer-Forum mit dem irischen Premierminister Enda Kenny November 22 Donnerstag 2012 Datum/Uhrzeit 22. November 2012 Ort Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung, 11, Avenue de l’Yser, Brüssel, Belgien mit Enda Kenny Forum Das irische Regierungsoberhaupt Enda Kenny hält bei einem Luncheon-Roundtable einen Votrag zu den Prioritäten der irischen Ratspräsidentschaft. Auch verfügbar in English Ab Januar 2013 wird Irland die Ratspräsidentschaft von Zypern übernehmen. Welche Ziele hat sich Irland...

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  • Essen
  • 29.11.12

Bestnoten für NRW / Ratingagentur Fitch bescheinigt NRW ausgezeichnete Bonität

Die Ratingagentur Fitch hat die außerordentlich gute Bonität des Landes Nordrhein-Westfalen bestätigt. NRW erhielt für Langzeitverpflichtungen eine Note von AAA mit stabilem Ausblick. Die Kurzzeitverpflichtungen des Landes bewertete Fitch mit F1+. In beiden Fällen hat das Land damit erneut Bestnoten erreicht. Noten der Ratingagenturen sollen Investoren Anhaltspunkte für die Kreditwürdigkeit geben – zum Beispiel eines Emittenten von Anleihen. Gute oder sehr gute Ratingnoten wirken sich in der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 28.11.12
Die Misterpräsidenten-Gastgeberin par excellence...Hannelore Kraft
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Kein "Super-Gau-ck!"- sondern menschlich vorne..Der Bundespräsident will nicht nur die glänzenden Dinge sehen

Was einmal Reichtum brachte, ist zur Last geworden - so klingt Strukturwandel, wenn Bundespräsident Joachim Gauck ihn auf eine Formel bringt. Am Montag kam er zum offiziellen Antrittsbesuch nach Nordrhein-Westfalen. In Düsseldorf standen vor allem Politik und Protokoll auf dem Programm, in Duisburg und Bottrop schaute Gauck sich an, wie NRW Lösungen für seine Probleme sucht. Er besuchte ein Projekt für Kinder aus Einwandererfamilien und schaute sich die energiesparende Sanierung eines ganzen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 27.11.12

Aktuelle Stunden zur Energiewende, zur Hochschulpolitik, zum „Putzhilfe-Bonus“

„Versorgungssicherheit für Haushalts- und Industriestrom in Nordrhein-Westfalen garantieren – Betrieb von fossilen Kraftwerken sichern“ lautet das Thema der von der FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Mittwoch, 28. November 2012, das mit dem Eilantrag der CDU-Fraktion „MKULNV – oder wie die Energiewende misslingt“ verbunden wird. Die Energiewende könne nicht gelingen ohne den Betrieb und zusätzliche Investitionen in den Erhalt und Ausbau der konventionellen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 27.11.12

Der Start der leisen Zukunft.- Herausforderungen und Ziele

Elektroautos gehört die Zukunft. Im Jahr 2020 sollen nach den Vorstellungen der Bundesregierung bereits eine Million batteriebetriebene Elektrofahrzeuge auf den bundesweiten Straßen fahren. Ebenso konkrete Vorstellungen hat auch die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, denn ein Viertel dieser Fahrzeuge sollen hier zugelassen und zudem ein Großteil der relevanten Komponenten am Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen produziert werden. Auch Fahrzeuge sollen hier hergestellt werden. Zur...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 25.11.12
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Piraten oder nur Anträge en mass

Die Piraten haben auf ihrem Bundesparteitag in Bochum die Beratungen wieder aufgenommen. Zunächst standen Satzungsfragen auf der Tagesordnung. Kernstück ist das Konzept einer "Ständigen Mitgliederversammlung". Eine solche Alternative zu einem Parteitag soll mehr Mitgliedern die Gelegenheit geben, sich über das Internet an den Entscheidungen zu beteiligen. Angesichts der langwierigen Diskussionen auf dem Parteitag der Piraten machte sich Parteichef Bernd Schlömer (siehe Artikelbild oben) für die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 25.11.12
  • 1
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Der "sichterste" Shop

Justizminister Thomas Kutschaty und Regierungssprecher Thomas Breustedt geben anlässlich des Weihnachtsmarktes in der Justizvoll-zugsanstalt Castrop-Rauxel am 24. November 2012 um 15.00 Uhr den Startschuss für den neuen „NRW-Shop“. Dabei handelt es sich um eine Kooperation der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Online-Shop „Knastladen“. In diesem neuen „NRW-Shop“ wird man in Zukunft viele Artikel mit Bezug zu unserem Land Nordrhein-Westfalen erwerben können, wie zum Beispiel...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Castrop-Rauxel
  • 25.11.12

Der Bundespräsident und seine Landeskenntnis...

Bundespräsident Joachim Gauck kommt im Rahmen seines offiziellen Besuchs von Nordrhein-Westfalen in das Landesparlament in Düsseldorf. Am Montag, 26. November 2012, trifft der Bundespräsident gemeinsam mit seiner Partnerin Daniela Schadt und in Begleitung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vormittags vor dem Parlamentsgebäude ein und wird dort von Landtagspräsidentin Carina Gödecke empfangen. Im Empfangsraum des nordrhein-westfälischen Parlaments werden sich der Bundespräsident und Frau...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 23.11.12

BayernLB packt es- Landesband zahlt erste Staatshilfen zurück

Die BayernLB hat mit der Rückzahlung von Staatshilfen an den Freistaat Bayern begonnen. Am Freitag sei ein Betrag in Höhe von 350 Millionen Euro überwiesen worden, teilte Finanzminister Markus Söder (CSU) in München mit. Die BayernLB sei bislang die einzige Landesbank in Deutschland, die staatliche Hilfsgelder zurückzahle. BayernLB-Chef Gerd Häusler sprach von einem "guten Zeichen für den Gesundheitszustand" des Geldinstituts. Fehlspekulationen mit US-Immobilienpapieren und der folgenschwere...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 23.11.12

Die Zeit der Digitalen Zukunft-Datenschutz spielend lernen

Pünktlich zum „Tag der Medienkompetenz 2012“, der am 26. November im Düsseldorfer Landtag stattfindet, stellt das Grimme-Institut in Zusammenarbeit mit dem Landesbeauftragten für Da- tenschutz und Informationsfreiheit NRW (LDI NRW) ein Online-Quiz zum Thema „Datenschutz“ vor. Unter www.mekonet.de/quiz geht es nicht nur um vermeintlich einfache Multiple-Choice-Fragen wie „Was ist ein soziales Netzwerk?“ oder „Wel- ches Passwort ist am sichersten?“. Jeder Quiz-Teilnehmer bekommt auch ganz konkret...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 23.11.12
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Lob für gute Leistung

Auf einstimmige Zustimmung stieß im Hauptausschuss die Fortschreibung der Parlamentsinformationsvereinbarung. Diese regelt die Informationsrechte des Parlaments gegenüber der Landesregierung. Sie wurde in der letzten Woche vom Kabinett einstimmig gebilligt und soll in der kommenden Woche von Landtagspräsidentin und Ministerpräsidentin unterzeichnet werden. In ihrer Erläuterung hob Landtagspräsidentin Carina Gödecke hervor, dass die jetzige Fortschreibung vor allem die Stärkung der Rechte des...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 22.11.12
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Vor dem Staatspreis in NRW- der volle Wille der Ärztin Monika Hauser

Der Tag war voller Spannung NRW-Staatspreis an Kölner Menschenrechtsaktivistin Seit 20 Jahren kämpft die Ärztin Monika Hauser für vergewaltigte Mädchen und Frauen in Krisengebieten - Montagabend erhielt sie dafür den Staatspreis Nordrhein-Westfalens. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) würdigte in Düsseldorf den "großen Mut" und die "enorme Beharrlichkeit" Hausers.

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 19.11.12
Anonymus... | Foto: Karneval 2012 by Zeitgeist-

Unbekannte und der Weg auf die andere "Seite"-Anonymous-Aktivisten im Umlauf

hen Regierung vom Netz zu nehmen. Offenbar ohne großen Erfolg. Der eskalierende Streit zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas im Gaza-Streifen forderte in dieser Woche mindestens 19 Opfer, Dutzende Menschen wurden verletzt. Doch der Konflikt wird nicht nur mit Raketen, sondern zunehmend auch im Netz geführt: Die israelischen Streitkräfte nutzen intensiv Twitter zu Propagandazwecken. Nun schlägt das Internet zurück. Oder zumindest die, die sich öffentlich immer wieder als dessen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 17.11.12
  • 1

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