Stuttgart-Mitte: Politik

Mammut - Verfahren: Stuttgarter Kriegsverbrecher - Prozess endete am 320 (!) Tag!

Volker Dau
Volker Dau | Stuttgart-Mitte | am 28.09.2015 | 85 mal gelesen

Stuttgart: OLG Stuttgart | OLG Stuttgart verurteilt Funktionäre der „FDLR“ Pressemeldung des OLG Stuttgart zum Urteil vom: 28.09.2015 Kurzbeschreibung: Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat heute am 320. Verhandlungstag unter dem Vorsitz von Jürgen Hettich den 52-jährigen ruandischen Staatsangehörigen Dr. Ignace M. wegen Rädelsführerschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „FDLR“ in Tateinheit mit...

In Memorium: Thomas Schäuble-CDU

Wolf STAG
Wolf STAG | Stuttgart-Mitte | am 04.01.2013 | 344 mal gelesen

Stuttgart: Thomas Schäuble | Der frühere baden-württembergische Innenminister Thomas Schäuble (CDU) ist tot. Der Bruder von Bundesfinanzminister und Parteifreund Wolfgang Schäuble sei am Donnerstagabend an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben, verlautete am Freitag aus Kreisen der Südwest-CDU. Der 64-Jährige hatte seit 2004 die landeseigene Brauerei Rothaus geführt. Für die CDU saß der jüngste von drei Brüdern von 1988 bis 2004 im Stuttgarter...

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Zeigt her Euere Nieren........Gesetz zur Neuregelung der Organspende tritt in Kraft 8

Wolf STAG
Wolf STAG | Stuttgart-Mitte | am 25.07.2012 | 525 mal gelesen

Stuttgart: Organspende | Das „Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes“ und das „Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz“ sind kürzlich im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Das Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes tritt damit zum 1. August 2012 in Kraft. Die Regelungen zur Entscheidungslösung treten zum 1. November 2012 in Kraft. Mit dem Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes...

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EU- Neuerung auf Basis der EU-Studie Umwelt

Wolf STAG
Wolf STAG | Stuttgart-Mitte | am 18.03.2012 | 325 mal gelesen

Stuttgart: Plastiktüte K21 | Ein europaweites Verbot von Plastiktüten wäre laut einer Studie der EU-Kommission rechtlich bedenklich. Eine bessere Lösung wäre eine Zwangsabgabe für Kunden, heißt es in einem internen Gutachten, aus dem der „Spiegel“ zitiert. Die EU-Kommission erwägt eine Zwangsabgabe auf den Tragebeutel aus Plastik. Bei Lidl und Aldi sind Plastiktüten jetzt schon kostenpflichtig Zwar würde sich ein Verbot positiv auf den...

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Wege durch die Krise-SCHLECKER-INSOLVENZ Schlecker reagierte zu spät auf Trends

Wolf STAG
Wolf STAG | Stuttgart-Mitte | am 20.01.2012 | 144 mal gelesen

Stuttgart: Schlecker | Nach Experteneinschätzung hat Schlecker viel zu spät auf neue Wünsche der Verbraucher und die modernen Ladenkonzepte der Konkurrenz reagiert. Nirgendwo gibt es so viele Drogeriemärkte pro Einwohner wie in Deutschland und Österreich. „Schlecker hat erst gegengelenkt, als es längst zu spät war. Die Wettbewerber wurden mit jedem Tag stärker und Schlecker täglich schwächer“, sagte der Discountexperte Matthias Queck vom...

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Die CDU-Basis in Baden-Württemberg will die Erneuerung

Matthäus Felder
Matthäus Felder | Stuttgart-Mitte | am 10.07.2011 | 526 mal gelesen

Stuttgart: Landtag Baden-Württemberg | Ein Großteil der 72.000 Mitglieder will kein weiterso. Die CDU müsse näher an die Menschen heran und müsse ihre Ängste, Sorgen, Bedürfnisse und Botschaften verstehen und in ihrem Handeln berücksichtigen. Die Menschen wollen nicht von oben herab regiert werden, heißt es in vielen Erklärungen. Der neue Landesvorsitzende solle raus zu den Orts- und Kreisverbänden, er müsse auf die Straße zu den Menschen. Die CDU brauche einen...

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FAZ: Guttenberg-Skandal könnte über die Landtagswahlen in Baden-Württemberg entscheiden 4

Schorschles Frau
Schorschles Frau | Stuttgart-Mitte | am 27.02.2011 | 480 mal gelesen

Stuttgart: Landtag Baden-Württemberg | Wahlkampfstrategien können manchmal das Gegenteil dessen bewirken, was sie beabsichtigen. Das erfährt in diesen Tagen auch Stefan Mappus. Vergangene Woche hatte er nach zu Guttenbergs Auftritt bei der hessischen CDU in Kelkheim im Taunus noch gejubelt: "Guttenberg macht die Hallen voll," und kündigte an, in seinem Landtagswahlkampf auf Auftritte von zu Guttenberg und Merkel zu setzen. Doch die Stimmung in der...

P I D - Momente aus dem CDU-Parteitag 23

miriam .........
miriam ......... | Stuttgart-Mitte | am 16.11.2010 | 302 mal gelesen

Stuttgart: Stuttgart Mitte | P I D unter christlichen Argumenten - CDU Parteitag Peter Hintze hat sehr gut im Interview erläutert -vor der Übertragung "vor Ort" aus dem CDU-Parteitag-, warum PID erlaubt sein muss. Unter starker Kontrolle Derjenigen, die zu leicht ihrem möglicherweise rücksichtslosen Eifer der Forschung geweiht erliegen könnten. Was ist hier die Frage? Die "technischen" Erläuterungen haben diesmal einige unserer Abgeordneten...

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Mappus gibt Stuttgart 21 verloren, aber nicht die Wahlen 4

Schorschles Frau
Schorschles Frau | Stuttgart-Mitte | am 23.10.2010 | 295 mal gelesen

Stuttgart: Staatskanzlei | Das coole Interview mit Stefan Mappus erscheint erst am morgigen Sonntag, aber was heute daraus bereits an Zitaten durchsickert, lässt am Gemütszustand des Ministerpräsidenten zweifeln: Mappus schwärmt angeblich von Demonstrationen, von einem "Sieg der Demokratie", und gibt den Philosophen: „Man kann Stuttgart 21 bauen oder eben nicht.“ Und überhaupt: „Ein Ministerpräsident, der dem Wähler vor der Wahl mitteilt, was er zu...

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Stuttgart 21: Mappus zieht die brutalstmögliche Konsequenz 12

Schorschles Frau
Schorschles Frau | Stuttgart-Mitte | am 11.09.2010 | 867 mal gelesen

Stuttgart: Staatskanzlei | Die Proteste in Stuttgart werden bedrohlich: Letzen Umfragen zufolge käme die CDU bei Landtagswahlen auf nur noch 35% und die FDP auf 5%. Auf der anderen Seite des Lagers führen die Grünen mit 27% in der Wählergunst (die SPD landet bei 21%). Damit scheint die Union zum ersten Mal nach 47 Jahren der Macht im Ländle von einer folgenschweren Abwahl bedroht: Denn aufgrund der Atompolitik der Bundesregierung, die von Mappus...

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Stächele lässt klare Signale senden 9

Free Willi
Free Willi | Stuttgart-Mitte | am 23.08.2010 | 259 mal gelesen

Stuttgart: Finanzministerium | Vergangene Woche wurde dem Finanzministerium wieder eine CD mit vermutlich illegal beschafften Daten von angeblich steuerhinterziehenden Unternehmen angeboten. Laut dpa sagte ein Ministeriumssprecher in Stuttgart, die Prüfung des Angebotes werde länger dauern, weil der Informant bislang noch keine Daten übermittelt habe. Es könne auch sein, dass er gar nicht mehr reagiert. Auf gut deutsch: ein Signal an alle Unternehmen...

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Stefan Mappus an der Spitze der Landes-CDU 4

Whale Watcher
Whale Watcher | Stuttgart-Mitte | am 04.07.2010 | 287 mal gelesen

Stuttgart: Staatskanzlei | Ich weiß gar nicht, wie ich mich hier äußern kann ohne jemandem auf die Füße zu treten. Das Politikmodell Stefan Mappus ist einfach ohne Worte. Für alle, die den Beitrag noch nicht gelesen haben: http://www.myheimat.de/berlin/politik/mappus-und-sein-schraubenkoenig-und-die-qaktive-sterbehlfe-fuer-schwarz-gelbq-d641082.html Und aus der Pforzheimer Zeitung: Versöhnungsgeste Für Aufsehen sorgte ein Gast, der außer...

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Landespressekonferenz Baden-Württemberg - Freie Wähler im Europawahlkampf

Peter Schoblocher
Peter Schoblocher | Stuttgart-Mitte | am 21.05.2009 | 1528 mal gelesen

Zur Landespressekonferenz laden die Freien Wähler die Medien in Baden-Württemberg ein. Am Montag, den 25.05.2009 um 16:00 Uhr wird die Spitzenkandidatin der Freien Wähler für die Europawahl Dr. Gabriele Pauli, der Bundesvorsitzende der Freien Wähler Armin Grein (Listenplatz 2), sowie die Kandidaten aus Baden-Württemberg Erwin Winner (Listenplatz 8), Dr. Bernd Grimmer (Listenplatz 20) in der Landtags-Gaststätte „Plenum“,...