Baden-Württemberg (Bundesland) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ralf Preuß, energiepolitischer Sprecher der ÖDP Freiburg
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ÖDP Freiburg fordert: Fessenheim abschalten und rückbauen - die landeseigene EnBW muss hier mitwirken!

Wie die Woche bekannt wurde, steigt das Konsortium Schweizer Elektrizitätsunternehmen aus dem französischen Atomkraftwerk Fessenheim aus. Erfolgte dieser Schritt nun aufgrund des bezogenen Gefahrenstroms und damit aus moralischen Gründen? Eher wohl wegen den erheblichen Kosten beim Rückbau des Pannenkraftwerks. Teresa Klein, Bundestagskanidatin für die ökologisch-demokratische Partei (ÖDP) aus Freiburg, sowie der energiepolitische Sprecher der ÖDP Freiburg Ralf Preuß stellen sich hier die...

  • Baden-Württemberg
  • Freiburg im Breisgau
  • 16.09.17
Kilian Kronimus, Direktkandidat für die ÖDP im Wahlkreis 288 Waldshut, Kreisvorsitzender der ÖDP Waldshut, Ansprechpartner für die ÖDP Lörrach.

ÖDP fordert mehr Spielraum für Familien

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hatte zu dem Vortrag „Liebe Wirtschaftswelt … warum drehst du dich verkehrt?“ ins Kulturzentrum „Nellie Nashorn“ nach Lörrach eingeladen und konnte zu dieser gutbesuchten Veranstaltung viele Gäste begrüßen. Der Referent, Stephan Heider, ÖDP-Kreisvorsitzender in Freiburg, konstatierte dabei für die Unternehmenswelt in den letzten Jahrzehnten einen bedeutsamen Wertewandel. Betriebswirtschaftliche Erfolgskennzahlen würden als absolut gesetzt, die...

  • Baden-Württemberg
  • Freiburg im Breisgau
  • 13.09.17
  • 3
Teresa Klein, stellvertretende Freiburger ÖDP-Kreisvorsitzende und Nummer 3 auf der baden-württembergischen Landesliste der ÖDP zur Bundestagswahl 2017
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"Entschieden umsteuern für Familie und Klimaschutz." Sehr gut besuchter Frühschoppen der ÖDP in St.Ulrich/Bollschweil.

Bereits zum zweiten Mal konnte der ÖDP-Kreisverband Freiburg zu einem politischen Frühschoppen nach St. Ulrich ins Rössle einladen. Nachdem zuletzt der damalige baden-württembergische ÖDP-Landesvorsitzende Bernd Richter zu Gast war, konnte die stellvertretende ÖDP-Kreisvorsitzende Teresa Klein nun die Spitzenkandidatin der baden-württembergische ÖDP zur Bundestagswahl 2017, Verena Föttinger, begrüßen. Der Raum im Rössle war bis auf den letzten Platz gefüllt. "Entschieden umsteuern für Familie...

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  • Freiburg im Breisgau
  • 31.08.17
  • 4

Broschüre Stadt Wehr

Die Stadt Wehr, Hauptstraße 14, 79664 Wehr stellt sich mittels einer Imagebroschüre vor. Auf 60 Seiten gibt es nicht nur ein Branchenverzeichnis, sondern auch Informationen zu den städtischen Dienstleistungen. Damit sind nicht nur Kindergärten, Sportstätten, Schulen oder die Müllentsorgung gemeint. Bereiche wie Museen, Kultur und Tourismus, die örtliche Stadtgeschichte oder die Partnerstädte werden schon etwas umfangreicher in einem Fließtext vorgestellt. Die Broschüre entspricht dem üblichen...

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  • Wehr (BW)
  • 24.08.17
Heiko Josef Maas, Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz mit Erich Neumann, freier investigativer Journalist und Medienunternehmer im Gesundheitsbereich

Karlsruher Talk mit Heiko Maas bleibt Vieles schuldig

"Hate Speech, Fake News und Meinungsfreiheit im Netz" sind in aller Munde und waren folgerichtig das Thema, unter dem der Karlsruher SPD- Bundestagskandidat Parsa Marvi am 22. August 2017 ins Oxford Café zu einem Talk mit Heiko Maas, dem Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz eingeladen hatte. Trotz einer, mit 15.00 unkommoden Zeit hatten sich ca. 150 Gäste aller Altersschichten eingefunden und bescherten eine voll besetzte Lokalität. Weder dem – angesichts des Anlasses völlig...

  • Baden-Württemberg
  • Karlsruhe
  • 23.08.17
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ek
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Muss das sein ??? Tote an der Kasse

Gestern in einem Lebensmittelmarkt in Deutschland : dein Kind sagt : Mami, lass uns noch was Süsses kaufen; ich sage, ja prima, und uns gleich was Leckeres zum Essen mitnehmen. Wir packen in den Einkaufs- wagen : Mandarinen, knackigen Salat, verschiedene Aepfel, Datteln, Kohlrabi, Melonen, Brokkoli und anderes buntes Gemüse,Schafskäse, Bio-Eier, Schokolade und die bunten Fruchtgummis und anderes Leckeres, legen die herrlich bunten Lebensmittel aufs Band und während wir an der Kasse warten ist...

  • Baden-Württemberg
  • Brühl (BW)
  • 08.03.17
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NPD Verbotsantrag

Viele Bürger in Deutschland haben ja am 17.1.2017 mit Spannung auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gewartet. Gegner und Befürworter waren auf die Entscheidung gespannt. Einige Fernsehsender übertrugen die Entscheidung des Gerichts live. Auch der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern Herr Lorenz Caffier war in Karlsruhe anwesend. Die NPD zeigte sich, gegen 9:30 Uhr in Schwerin mit einer kleinen Abordnung unter Führung von Herrn Pastörs, zwischen Schloss und Siegessäule, und...

  • Baden-Württemberg
  • Karlsruhe
  • 18.01.17
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Parken Ketscher Strasse Brühl : 4 Stunden - 2 Stunden - oder gar nicht.

Brühl hat genügend Parkplätze - leider nicht bei uns. Ketscher Strasse - voll. Görngasse - voll. Neugasse - sowieso voll. Mühlenstrasse - nur Anlieger. Kreuzungsparkplatz Rohrhofer Strasse/Schwetzinger Strasse - nur 1 Stunde. Der einzige Parkplatz in der Nähe ist der in der Ketscher Strasse. Man kann hier sogar wählen: rechts des Schildes 2 Stunden und links des Schildes 4 Stunden. Parkscheibe weiterdrehen ist nicht. Einmal um den Block fahren und Fahrzeug auf einen anderen Platz stellen ist...

  • Baden-Württemberg
  • Brühl (BW)
  • 03.12.16

Ketscher Strasse Brühl - warum schafft`s das Landratsamt nicht ???

Leider ist die Ketscher Strasse eine Kreisstrasse - und dem Landratsamt ist`s egal, sind einfach zu wenig Tote oder Verletzte und "keine" Beschwerden wegen Lärm und Geschwindigkeit.. Haha...wenn die Motorradfahrer sich Wettrennen liefern, gerne nachts oder keiner einsieht zu bremsen, da passen zwei durch..locker..warum haben wir eigentlich keinen Mittelstreifen.. oder wird nicht geblitzt ( wird geblitzt ? ) wir fahren so oft durch die Strasse - seltsam, wir haben noch nie (!!) einen Blitzer...

  • Baden-Württemberg
  • Brühl (BW)
  • 03.12.16

Protest gegen das geplante Bundesteilhabegesetz

Der Buchenhof e.V. befürchtet eine Ausgrenzung von Menschen mit Behinderung Der Buchenhof e.V. setzt sich für ein Bundesteilhabegesetz ein, das diesen Namen auch wirklich verdient und Teilhabe statt Ausgrenzung sowie Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung möglich macht. Der Buchenhof e.V. befürchtet aber, dass sich für viele Menschen mit Behinderung die Lebenssituation deutlich verschlechtern, wenn das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in der derzeit geplanten Form umgesetzt wird. Deshalb schließt...

  • Hessen
  • Lindenfels
  • 22.09.16
  • 1

wie lange noch... Rentenreform

..aus der Vergangenheit…und immer noch aktuell… Vorsorgelüge-Newsletter 11/2015 vom 8.12.2015 Betriebsrentenfunktionär warnt vor Betriebsrente Warnt ein Chefkoch vor dem eigenen Essen? Rät ein TV-Intendant den Zuschauern vom Fernsehgenuss ab? Wohl kaum. Der profilierteste Lobbyist der Betriebsrente, Klaus Stiefermann, hat es getan. Der Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung (aba) hat Arbeitnehmern mit geringem Einkommen ausdrücklich abgeraten, per...

  • Baden-Württemberg
  • Waldstetten
  • 26.04.16

Der neue blaue Plakettenschwachsinn...

Es gibt ein neues Beispiel für politisch-verausschauendes Versagen und bürokratischen Schwachsinn: Die "Blaue Plakette" - sie soll in Kürze eingeführt werden und Diesel-PKW die Einfahrt in diverse Innenstädte verbieten. Eine Klatsche für betrügerische Autohersteller - oder was? Erstens - es sind nicht "die" Hersteller. Mein 14 Jahre alter Peugeot 607 erfüllt noch immer die Forderungen - dank einer guten Abgasreinigung (FAP). Zweitens - und das war schon bei der Einführung dieser sog...

  • Baden-Württemberg
  • Bühl
  • 10.04.16
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Abstecher der Bundeskanzlerin in Oberschwaben - Landwirte protestieren massiv

Während im Kultur- und Kongresszentrum Oberschwaben in Weingarten nahezu tausend Gäste der CDU mit dem Spitzenkandidaten Guido Wolf auf die Bundeskanzlerin Angela Merkel warteten, protestierten davor einige hundert Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung. Besitzer großer, mittlerer und kleiner Anwesen zeigten ihren Unmut. "Bewaffnet" waren sie nicht nur mit ihren riesigen Traktoren. Sogar Dreschflegel und Mistgabeln zeigten sie den Politikern. An den politischen "Mist" wollten sie...

  • Baden-Württemberg
  • Weingarten (BW - 652)
  • 16.02.16
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Aktion Mensch fördert Kleinbus für die Wohnstätte Buchenhof

Im Rahmen der Adventsfeier der Wohnstätte Buchenhof in Lindenfels-Kolmbach wurde am Sonntag ein neuer Kleinbus symbolisch vom Geschäftsführer Mathias Matzeit an die Einrichtungsbeiratsvorsitzende Simone Schremser-Heinl übergeben und in Betrieb genommen. Die Bewohner und auch die Mitarbeiter freuen auf die gemeinsamen Fahrten. Der Kleinbus ersetzt ein älteres Fahrzeug, das schon fast 14 Betriebsjahre hinter sich hat. Die Aktion Mensch unterstützt die Anschaffung des Mercedes Sprinter für den...

  • Hessen
  • Lindenfels
  • 18.12.15

Buchenhof e.V. bestätigt Vorstand

Der Buchenhof e.V. möchte eine wirksame Lebenshilfe für geistig und seelisch behinderte Menschen leisten, insbesondere durch die Einrichtung und Unterhaltung von Wohnstätten und anderer Wohnformen. Der Verein will zu einem besseren Verständnis der Öffentlichkeit gegenüber den Problemen geistig und seelisch Behinderter, sowie zu einer lebhaften Integration in bestehende Ortsstrukturen beitragen. Seit 1996 betreibt der Buchenhof e.V. die Wohnstätte Buchenhof mit 20 stationären Plätzen und zwei...

  • Baden-Württemberg
  • Pforzheim
  • 02.11.15

Mammut - Verfahren: Stuttgarter Kriegsverbrecher - Prozess endete am 320 (!) Tag!

OLG Stuttgart verurteilt Funktionäre der „FDLR“ Pressemeldung des OLG Stuttgart zum Urteil vom: 28.09.2015 Kurzbeschreibung: Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat heute am 320. Verhandlungstag unter dem Vorsitz von Jürgen Hettich den 52-jährigen ruandischen Staatsangehörigen Dr. Ignace M. wegen Rädelsführerschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „FDLR“ in Tateinheit mit Beihilfe zu vier Kriegsverbrechen zu der Freiheitsstrafe von 13 Jahren verurteilt. Der...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart-Mitte
  • 28.09.15

München Hauptbahnhof Flüchtlinge

12.09.2014; Samstag abend; 20:24 Uhr am Münchner Hauptbahnhof. Wir kamen mit dem Zug aus Venezia/ Bologna. Ueberfüllt. Ein Hin- und Her auf den Gängen, kein Durchkommen zwischen den Wägen. Im Bahnhof Ost lief die Anzeige, dass der Zug hier endet. Ohne Ansage fuhr er aber durch. Ausstieg Hauptbahnhof München auf Gleis 24. Wir hätten nur auf Gleis 25 in den Zug nach Frankfurt müssen. Meine Tochter stand eben noch neben mir als ich weggestossen und überrannt wurde. Ich schaute nach links und sah...

  • Bayern
  • München
  • 14.09.15
  • 3

Ja, es ist schon schlimm...

... wenn Grund-und andere Gesetze nicht mit dem politischen Willen der CSU übereinstimmen - das war schon beim Schmiergeld so, bei der Vollversorgung von Familienangehörigen der bayrischen Landtagsabgeordneten oder schamloser Geschäfte mit der Arbeit Strafgefangener. Die Zeugen Seehofas sind wohl in der Tat eine strafrechtlich relevante Vereinigung - und das nicht erst seit gestern. Nein, es wäre nicht weiter schlimm wenn diese Sekte ihre Rituale im kleinen Kreis abhalten würde - aber daß rein...

  • Baden-Württemberg
  • Bühl
  • 21.07.15
  • 9
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Tierheim in Suceava/Rumänien in größter Not

„Die Stadt Suceava hat den Vertrag mit dem Verein Pro Animal Tina nicht mehr verlängert. Jetzt droht den knapp 1500 Hunden die Tötung. Die Lage im Tierheim von Suceava (Rumänien) ist leider sehr unsicher, da der Vertrag zwischen dem Tierschutzverein und der Stadt nicht verlängert wurde. Es werden dringend Spenden, Pflegestellen oder auch Tierheime gesucht, die Hunde aus Suceava aufnehmen könnten. Wer Interesse hätte, einen Pflegehund bei sich aufzunehmen oder sich mit dem Gedanken beschäftigt,...

  • Baden-Württemberg
  • Trochtelfingen
  • 02.06.15
  • 3
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Sind Sanktionen in HARTZ 4 Verfassungskonform mit dem Grundgesetz?

Das Sozialgericht Gotha urteilte zum Thema Hartz 4 und hält Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger für verfassungswidrig und rief deshalb das Bundesverfassungsgericht an. „Damit wird dem Bundesverfassungsgericht erstmals diese Frage von einem Sozialgericht vorgelegt“, sagte ein Sprecher des Gericht. (Az: S 15 AS 5157/14) Das Gericht sieht u.a. die Menschenwürde verletzt, das bei Nichteinhaltung von Terminen oder Ablehnung von Job-Angeboten, Sozialeistungen gekürzt werden. Der Staat müsse stets ein...

  • Baden-Württemberg
  • Karlsruhe
  • 29.05.15
  • 24
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Bitte mitzeichnen... Petition Staudurchfahrung für Motorradfahrer!

Kannst Du Dir vorstellen bei strahlendem Sonnenschein mit Motorradbekleidung und Helm in einem Stau zu stehen? Versuch es doch mal! Das was in Ländern wie Frankreich längst praktiziert wird und bereits Gesetzeskraft hat oder in Vorbereitung ist wird in Deutschland immer noch abgelehnt. Motorradfahrern wird die Durchfahrt nicht nur gesetzlich verweigert; viele Autofahrer fühlen sich berufen diese sogar in bester Selbstjustizmanier zu verhindern - auch wenn sie dadurch die Rettungsgasse...

  • Baden-Württemberg
  • Bühl
  • 13.04.15
  • 12
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Opel Olympia vor der Luftschiffhalle. -- Ich danke dem Classic Archiv der Adam Opel AG für das heraussuchen... (Foto: "© Opel Classic Archiv der Adam Opel AG") | Foto: © Opel Classic Archiv der Adam Opel AG
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Erster Autotransport per Luftpost: Der 500.000 Opel hob 1936 mit der Hindenburg ab

Erster Autotransport per Luftpost: Der 500.000 Opel hob 1936 mit der Hindenburg ab Am 31.März jährt sich der 79.Jahrestag eines ungewöhnliches Transportes, damals eine Weltpremiere von Opel in Zusammenarbeit mit der Zeppelin-Reederei... Im Bauch des Zeppelins nach Rio - Erster Autotransport per Luftpost: Der 500.000 Opel hob 1936 mit der Hindenburg ab Rüsselsheim/Friedrichshafen.: Vor 79 Jahren, am 31. März 1936, schrieb der Opel Olympia Automobilgeschichte. Denn er war nicht nur das erste in...

  • Baden-Württemberg
  • Friedrichshafen
  • 01.04.15
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  • 1

Tierschutz in Europa

Wir Europäer bezeichnen uns gerne als zivilisierte tierliebe Menschen - und doch gibt es Staaten in Europa, deren Bürger vorbildhaft Tötungen als Lösung präsentieren, wenn es um die Dezimierung von Populationen geht, und ihren Kindern somit kein Unrechtsbewusstsein vermitteln. Das Gemetzel auch an Straßentieren könnten ein Ende finden, wenn die Richter in Luxemburg in einem bereits laufenden Verfahren die Brisanz erkennen. Im Rahmen der Begründung könnte eine verbindliche Leitlinie für ganz...

  • Baden-Württemberg
  • Trochtelfingen
  • 14.03.15
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Reutlingens Nachkriegs-OB Kalbfell (SPD)
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75 Jahre danach – Kalbfells Liste?

Vier Reutlinger Bürger wurden vor 70 Jahren, am 24. April 1945, auf Befehl des französischen Kommandanten Max Rouché erschossen: – Dr. Wilhelm Egloff (5 Kinder) – Jakob Schmid (7 Kinder) – Ludwig Ostertag (7 Kinder) – Wilhelm Schmid Der Grund? Einer der Franzosen soll in der Nacht zuvor ermordet worden sein. Jene vier Bürger wurden kurzerhand dafür verantwortlich gemacht. Jedoch: In und um Reutlingen meinten in der Folgezeit viele, dass die Geiselliste von OSKAR KALBFELL, der vier Tage zuvor...

  • Baden-Württemberg
  • Reutlingen
  • 07.03.15
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Politischer Diebstahl gefährdet die Rente von morgen

Vortrag von Rudolf Dreßler, SPD Sozialexperte ehemaliger ● MdB ● Parlamentarischer Staatssekretär ● Botschafter in Israel ********* Freitag 20.03.2015 ********* 19 Uhr Sportgaststätte Jahnstr. 3 74354 Besigheim Bei den Reformen der Alterssicherung steht alles zur Debatte nur nicht das System. Die große Koalition und Soziallobbyisten klammern sich bis heute an die Erfindung von Bismarck (22.07.1889). Gerade so als wäre die Welt vor 126 Jahren stehen geblieben wird auch heute noch einem...

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  • Besigheim
  • 09.02.15

Die CSU darf man wohl...

.. mit Recht als eine kriminelle Vereinigung bezeichnen - zumal in den Reihen ihrer Funktionäre nach der NPD die meisten Straftäter zu finden sein dürften.... Auf die Lernfähigkeit der Wähler und damit das nächste Wahlergebnis darf man gespannt sein. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/geiselho...

  • Baden-Württemberg
  • Bühl
  • 31.01.15
  • 9

Wetten daß sich die Griechen

... mit dieser Wahl tief ins eigene Fleisch geschnitten haben? - unfähig selbst eine funktionsfähige Wirtschaft auf die Beine zu stellen - stattdessen in aller Welt kräftig auf Pump nur vom Feinsten zu kaufen, vor allem auch Rüstungsgüter - nach dem Motto "jeder ist sich selbst der Nächste" sich selbst zu bedienen, den Staat, das eh schon schwächelnde Sozialsystem, die Mitmenschen zu bescheißen wo es nur geht - und jetzt wutentbrannt auf "Spardiktat" und "Scheiß-EU" zu fluchen.. Nein, dieses...

  • Baden-Württemberg
  • Bühl
  • 31.01.15
  • 21

Dumm? Dreist? Duma soll Wiedervereinigung als "Annexion" verurteilen

"Mitglieder des russischen Parlaments erwägen, die deutsche Wiedervereinigung als widerrechtlichen Akt einstufen zu lassen. Laut der Nachrichtenagentur Itar-Tass denken Abgeordnete der Staatsduma darüber nach, das Zusammengehen von Ost- und Westdeutschland in den Jahren 1989 und 1990 als Annexion zu verurteilen. Eine entsprechende Anfrage habe der Präsident des russischen Unterhauses, Sergej Naryschkin, an den Auswärtigen Ausschuss der Kammer weitergereicht. Der ursprüngliche Vorschlag kommt...

  • Baden-Württemberg
  • Bühl
  • 29.01.15
  • 11
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Foto: Polizeipressestelle Rhein-Erft-Kreis (newsroom)

93.000 Raser beim Blitzmarathon erwischt... Tendenz steigend!

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/blitz-marathon-... "Spitzenreiter war laut Zwischenbilanz ein Fahrer in Reutlingen (Baden-Württemberg), der mit Tempo 238 statt der erlaubten 100 Stundenkilometer unterwegs war. In Brandenburg wurde auf der A2 zwischen Netzen und Lehnin ein Autofahrer mit 219 statt der erlaubten 120 Stundenkilometer gemessen. ... An einer Schule in Düsseldorf ertappte ein Junge seine eigene Mutter, die zu schnell im verkehrsberuhigten Bereich unterwegs war. Auch eine Lehrerin...

  • Baden-Württemberg
  • Bühl
  • 19.09.14
  • 35
  • 2

Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2013

Der "Verfassungsschutzbericht 2013 Baden-Württemberg" ist kostenlos beim Innenministerium Baden-Württemberg, Willy-Brandt-Straße 41, 70173 Stuttgart erhätlich. Seine ISSN lautet 0720-3381. Die Ausgabe ist 332 Seiten dick. Sie behandelt - in dieser Reihenfolge - Islamismus, Ausländerextremismus, Rechtsextremismus, Linksextremismus, Scientology und Spionageabwehr. Auch die rechtlichen Grundlagen des Verfassungsschutzes werden genannt. Ausgehend von der Tagesaktualität im Jahre 2013 wird hier sehr...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 14.08.14
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