Rotrotgrüne Koalition?

Es gibt eine parlamentarische Mehrheit links von der CDSUFDPAFD, wenn wir SPD und Grüne noch als linke Parteien bezeichnen wollen. Die politischen Einstellungen der 28,5% Nichtwähler/innen kennen wir nicht.

Zwar wäre aus meiner Sicht eine rotrotgrüne Koalition die beste Lösung. Aber sie wäre nur möglich, wenn in erster Linie diejenigen, die Agenda 21 und Hartz IV zu verantworten haben, abtreten, wie bei den Grünen beabsichtigt, in der SPS ebenfalls neue Vorstände mit neuen Köpfen gewählt und beide Parteien sich neu positionieren würden. Die alte Führung ist nicht erst seit gestern für die meisten der Linksorientierten unglaubwürdig und würde sich völlig entblößen, ginge sie auf einmal auf DIE LINKE zu.

Wir sollten nicht die Seeheimer und die Sarrazinisten sowie die Gefolgsleute des grün-konservativen Winfried Kretschmann vergessen. Wie viele von ihnen sind im Bundestag? Diese Genossen könnten der Merkel auf den Sattel und somit eine Minderheitsregierung installieren helfen. Sie könnten sich auch einer rorotgrünen Koalition quer stellen: sie verhindern. Eine Mitgliederbefragung würde beiden Parteien die nötige basisdemokratische Legitimation verschaffen. Allerdings: nach offener Diskussion des Für-und-Wider einer solchen Koalition.

Neuwahlen? Da müsste das Meinungsmonopol der Massenmedien überwunden werden. S i e schaffen die Öffentliche Meinung und beherrschen somit die „Meinung der Öffentlichkeit“. Das kritisierte einst sogar der konservative Publizist Paul Sethe.

Bürgerreporter:in:

Dietrich Stahlbaum aus Recklinghausen

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