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Marcus Noack will in den Bundestag

Von links, Markus Wasserle, Marcus Noack, Michael Schrodi (MdB), Beate Schnorfeil, Felix Büchner, Gertrud Brandl-Beuth, Dr. Albert Thurner, Hanni Baur
Der SPD-Unterbezirk Landsberg schickt mit Marcus Noack nach knapp 20 Jahren wieder einen eigenen Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 ins Rennen.

Eine lange Schlange vor dem Einlass im Sportzentrum. Jeder Delegierte musste sich entsprechend der Coronaauflagen auf einer Liste identifizieren. Drinnen, alles mit dem vorgeschriebenen Abstand und Hygieneauflagen. Die Veranstaltung begann mit einer Gedenkminute für den überraschend verstorbenen Genossen Herbert Langen.

Marcus Noack (27) wurde vom Vorstand des Unterbezirks Landsberg einstimmig als Kandidat für die Bundestagswahl nominiert. Themen, wie eine Reform des Ehegattensplittings und ein gerechter Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen hat er sich auf die Fahne geschrieben. Ebenfalls möchte er die Jugend gewinnen und die fast abgetauchten Josos im Landkreis wieder aktivieren. Neben Marcus Noack steht die Münchnerin Carmen Wegge als Kandidatin für den Unterbezirk Starnberg bereits fest. Das letzte Wort haben jedoch die Mitglieder: Sie entscheiden im Herbst 2020 im Rahmen einer Aufstellungs-Konferenz, wer für den Bundeswahlkreis 224 als Bundestagskandidat der SPD ins Rennen geht. Der Bundeswahlkreis 224 setzt sich aus den Landkreisen Starnberg und Landsberg sowie der Stadt Germering zusammen. Beide Kandidaten werden sich in den kommenden Monaten bei den Ortsvereinen im Wahlkreis vorstellen.

Michael Schrodi (MdB), der Betreuungsabgeordnete für Landsberg, begrüßte die Kandidatur von Marcus Noack und berichtete aus seiner Tätigkeit in Berlin.

Schrodi weiß als Kreisrat und jahrelanger Gemeinderat, dass bei plötzlich wegfallenden Einnahmen die Infrastruktur in der Kommune leidet: „Da wird jeder Meter Kanalerneuerung diskutiert, jede Ausgabe für Spielplätze oder Schulen in Frage gestellt.“ Insofern ist Schrodi, Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags und finanzpolitischer Sprecher der bayerischen Landesgruppe, jetzt froh und erleichtert, dass seine Forderung erfüllt wurde: „Olaf Scholz sendet an die Kommunen ein ganz wichtiges Signal: Überall dort, wo Investitionen vielleicht auf die lange Bank geschoben wären, haben die Stadtmütter und -Väter jetzt Gewissheit, dass die Corona-bedingten Gewerbesteuer- und Umsatzsteuerausfälle komplett ersetzt werden!“

Der Finanzpolitiker Schrodi betont: „Wir müssen aus der Corona-Krise herauswachsen. Die Kommunen sind für 60 Prozent der öffentlichen Investitionen in Deutschland verantwortlich. Wir brauchen zur Überwindung der Krise starke und handlungsfähige Kommunen. Mit der SPD in der Regierung und dem beherzten Handeln des Bundesfinanzministers ist es nun gelungen, den so wichtigen Rettungsschirm für die Kommunen aufzuspannen.“

Zusätzlich sollen dauerhaft statt bisher 50 nun 75 Prozent der Unterkunftskosten für Empfängerinnen und Empfänger der Grundsicherung durch den Bund übernommen werden. Allein diese Maßnahme entlastet die kommunalen Haushalte in der Bundesrepublik um insgesamt 4 Milliarden Euro.

Gefragt ist, so Schrodi, nun auch die Bayerische Staatsregierung, die für die Kommunalfinanzen verantwortlich ist. Ein Zuschuss von 100 Euro pro Einwohnerin und Einwohner, wie es die SPD-Landtagsfraktion vorgeschlagen hat, wäre ein wichtiger Beitrag für die Stärkung der Kommunen.

Mit seinem Gastreferat löste Schrodi eine fast nicht endende Diskussion aus. Trotzdem hatte die Veranstaltung einen harmonischen Verlauf, dies war der straffen und mit Humor geführten Versammlungsleitung von Felix Bredschneijder zuzuschreiben.

Im Rahmen der Veranstaltung hielt der Unterbezirk turnusgemäß die Neuwahl des Vorstandes ab. Markus Wasserle ist alter und neuer Vorsitzender. Mit 21 ja Stimmen und einer Enthaltung erzielte er ein überzeugendes Ergebnis. Als Stellvertreter wurden Hannelore Baur und Marcus Noack sowie Felix Büchner als Schriftführer und Dr. Albert Thurner als Kassier gewählt. In seinem Rechenschaftsbericht ließ Wasserle im Wesentlichen die Ereignisse um die Kreistagswahl im März 2020 Revue passieren. Die SPD konnte im Kreistag 5 Sitze erringen und ist in wichtigen Ausschüssen vertreten. Themen des Wahlkampes werden konsequent weiterverfolgt: Bezahlbarer Wohnraum, digitaler Wandel, moderne Mobilität und gesicherte Pflege sind Aufgaben, die in die Kreistagsarbeit einfließen. Ebenso zählt der Neubau des Landratsamtes zu den Anliegen, die zu forcieren sind.
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Hans-Werner Blume aus Garbsen | 09.07.2020 | 23:23  
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