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„Soziale Stadt“: 60.000 Euro für Krumbach

  • CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter
  • hochgeladen von Stefan Baisch

Bund und Freistaat unterstützen auch in diesem Jahr ein Projekt der „Sozialen Stadt“ im Landkreis Günzburg. Die Stadt Krumbach erhält 60.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Die Förderung von Maßnahmen, die besonders benachteiligte Quartiere unterstützen und eine soziale Aufwärtsentwicklung einleiten bzw. einer Abwärtsentwicklung vorbeugen, ist besonders wichtig, um vergleichbare Lebensbedingungen für alle Bewohner einer Stadt zu schaffen“, so Sauter.

Insgesamt werden 2011 im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 7,9 Millionen Euro bereitgestellt. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil stehen somit rund 13 Millionen Euro für Erneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. MdL Alfred Sauter: „Seit 1999 ist die ‚Soziale Stadt’ in vielen Städten, Märkten und Gemeinden zu einem entscheidenden Instrument der Quartiersentwicklung geworden.“ Da jedoch der Bund seine Fördermittel drastisch gekürzt habe, könne der Freistaat heuer nur 61 Fördergebiete in 54 Kommunen unterstützen. 2010 seien noch 96 Programmgebiete mit insgesamt fast 29 Millionen Euro gefördert worden.

Nach Krumbach fließen in diesem Jahr 60.000 Euro. Die Stadt erhält bereits seit dem Jahr 2002 Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ für das Quartier Markgrafenstraße/Kammel. Bei diesem Quartier handelt es sich um ein Wohngebiet, das hauptsächlich von Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Migrationshintergrund bewohnt wird. Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln wurden bereits verschiedene öffentliche Flächen umgestaltet. Unter anderem entstanden ein Spielplatz, ein Garagenhof zur Entschärfung der Parksituation sowie ein Park mit Fahrradweg und Grillplätzen. Durch die Aufstockung eines Mehrfamiliengebäudes wurde zusätzliches Wohnraumangebot für eine bessere Durchmischung der Bewohnerstruktur geschaffen. Im vergangenen Jahr wurden mit den Mitteln des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Angebote der niedrigschwelligen Sozialarbeit des „Jugendcafés Kaktus“ im Quartier Markgrafenstraße/Kammel unterstützt. In diesem Jahr werden die zur Verfügung gestellten Mittel schwerpunktmäßig für die Gestaltung von Außenflächen sowie die Finanzierung des Quartiersmanagements verwendet.

Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Die Stadt Krumbach leistet hervorragende Arbeit bei der Verwirklichung von Projekten zur positiven Entwicklung von benachteiligten und von der allgemeinen Entwicklung der Städte abgekoppelten Quartieren. Dabei wird deutlich: Das Programm ‚Soziale Stadt’ stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt und verbessert die Lebenssituation vieler Menschen in Bayern.“ Der Abgeordnete weiter: „Trotz dieser Erfolge hat der Bund seine Mittel für die ‚Soziale Stadt‘ gegenüber 2010 um fast 70 Prozent drastisch gekürzt und Umschichtungen der Länder zugunsten des Programms unterbunden.“

Für 2012 plant der Bund weitere tiefe Einschnitte bei der städtebaulichen Erneuerung. Demnach sollen die Städtebaufördermittel von 590 Millionen Euro im Jahr 2010 und 455 Millionen Euro in diesem Jahr auf nur noch 265 Millionen Euro gekürzt werden. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Diese erneute drastische Kürzung ist unzumutbar für die Länder.“ Der Freistaat Bayern bekenne sich ausdrücklich zur Städtebauförderung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Die Mittel des Bundes würden vom Freistaat um jeweils gleich hohe Beträge aufgestockt. „Ich kann nur erneut nachdrücklich an den Bund appellieren, die Städtebaufördermittel 2012 wieder auf das Niveau von 2010 anzuheben und an den Bedarf anzupassen“, so Alfred Sauter abschließend.

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