Günzburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Machen auf die Wichtigkeit der Schwimmförderung in der Günzburger Fußgängerzone aufmerksam Dr. Barbara Lenzgeiger, Thomas Wagner, Staatsminister Dr. Hans Reichhart und Stefan Baisch | Foto: Junge Union

JU begrüßt Beschluss zur Schwimmförderung: „Wir sehen aber noch Luft nach oben“

Die Junge Union im Landkreis Günzburg begrüßt die jüngst vom Kreistag beschlossenen Maßnahmen zur Förderung der Schwimmfähigkeit und sieht ihren Kurs bestätigt. Gleichwohl könne dies nur ein erster Schritt sein, merken die Jungpolitiker an. „Wir freuen uns sehr, dass wir mit unserem Antrag Bewegung in die Diskussion um Schwimmförderung im Landkreis bringen konnten und dass sich der Kreistag mit seinem jüngsten Beschluss auf unsere Linie geeinigt hat“, stellt Florian Kaida zur jüngsten...

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  • 06.01.20
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Das Team der Jungen Union mit dem Landratskandidaten Dr. Hans Reichhart | Foto: Lenzgeiger / JU
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Junge Union nominiert Reichhart als Landratskandidaten- Die Junge Union im Kreis Günzburg unterstützt ihren ehemaligen Landeschef

Jetzt ist es offiziell. Auch die Junge Union (JU) nominierte Dr. Hans Reichhart als Ihren Kandidaten für die Nachfolge von Hubert Hafner als Landrat im Kreis Günzburg. „Diese Nominierung ist weitaus mehr als nur eine Formalität“, betonte Stefan Baisch, Spitzenkandidat der Jungen Union zur Kreistagswahl. Reichhart verkörpere junges, frisches und kompetentes politisches Handeln. Er sei der richtige Kandidat zusammen mit der Jungen Union den Landkreis in eine erfolgreiche Zukunft zu führen,...

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  • 06.01.20
Foto: V-Partei

V-Partei³ verurteilt System Zoo und Silvesterfeuerwerk -Die Affen in Krefeld dürfen nicht umsonst gestorben sein!

Das Jahr ist erst wenige Minuten alt, und schon geschieht eine Tragödie: Vermutlich durch fahrlässige Brandstiftung durch Feuerwerkskörper (Himmelslaternen) kam es zu einem verheerenden Feuer im Krefelder Zoo: Das gesamte Affenhaus brannte bis auf die Grundmauern nieder. Über 30 Tiere kamen qualvoll in den Flammen ums Leben. Es starben u.a. Orang-Utans, Schimpansen, Gorillas, Krallenaffen, Epauletten-Flughunde und Vögel. Es bestand für sie keine Chance, aus dem Gefängnis, in welches sie...

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  • 01.01.20
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Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart ( Archivbild)

Schwabenmetropole erhält noch mehr Fernverkehrsanschlüsse-Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: "Künftig deutlich mehr ICE von Augsburg in Richtung Stuttgart geplant"

Start des neuen Angebots mit der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Stuttgart – Ulm und Stuttgart 21 Während der Baumaßnahme Stuttgart – Mannheim in 2020 zusätzlich Einsatz von Pendel-IC zwischen München, Augsburg und Stuttgart Zudem Ersatz für neu eingeführten ICE während der Baumaßnahme durch „Allgäu-Franken-Expresses“ (AFX) zwischen Nürnberg und Augsburg Die Schwabenmetropole wird noch besser an den Fernverkehr angebunden. Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart begrüßt die von der Bahn...

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  • 20.12.19
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Bahnhof Günzburg muss Fernverkehrshalt bleiben OB fordert: DB muss schnell Klarheit schaffen

. Die jüngst von der DB Netz AG verteilte Broschüre über weitere Planungen der Aus-/Neubaustrecke Augsburg-Ulm unter dem Titel „Das Bahnprojekt Ulm – Augsburg, Aufgaben und Ziele“ hat in der Günzburger Stadtverwaltung zu Irritationen geführt. Hierin heißt es wörtlich: „Günzburg muss an das Fernverkehrsnetz angebunden sein, das hat der Bund festgelegt. Das bedeutet nicht unbedingt, dass eine mögliche Neubaustrecke über Günzburg fahren muss. Auch über eine Verknüpfung zur alten Strecke könnten...

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  • 11.12.19
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Foto: Bayerisches Innenministerium

Mehr Verkehrssicherheit und Entlastung im grenzüberschreitenden Straßenverkehr zwischen Bayern und Tirol

Anzahl der LKW-Stellplätze um rund 50 Prozent erhöht Flächensparendes Park-System: Keine Zusatzflächen nötig Reichhart und Felipe: Länderübergreifende Zusammenarbeit für spürbare Verbesserungen auf beiden Seiten der Grenze Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart und Tirols Verkehrslandesrätin und Landeshauptmannsstellvertreterin Ingrid Felipe haben sich heute gemeinsam ein Bild vom intelligenten Kolonnenparken auf der Tank- und Rastanlage „Inntal West“ an der A 93 gemacht und dabei auch die...

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  • 03.12.19
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Foto: Bayerisches Verkehrsministerium

MVV-Erweiterung rückt näher: Freistaat unterstützt vorbereitende Grundlagenstudie von zehn Kommunen mit rund 7,8 Millionen Euro

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart hat heute den Förderbescheid für die Grundlagenstudie zur MVV-Erweiterung an die Vertreter der Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen, Landsberg am Lech, Landshut, Miesbach, Mühldorf am Inn, Rosenheim, Weilheim-Schongau und die kreisfreien Städte Landshut und Rosenheim übergeben. Die vorbereitende Studie ist der erste Schritt auf dem Weg in den Verbund und soll Klarheit über die Rahmenbedingungen eines Beitritts bringen....

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  • 27.11.19
Foto: Wagner/ JU

Schwimmunterricht möglich machen: JU fordert Verbesserungen der Rahmenbedingungen

Günzburg. Mit ihrem Antrag für einen Gutschein für Schwimmkurse im Landkreis stieß die JU bereits im Februar diesen Jahres die Debatte zur Schwimmförderung an. Jetzt fordern die Jungpolitiker weitere Initiativen zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit der Kinder im Landkreis. „Wir haben schon im Februar mit unserem Antrag einen Gutschein für einen Schwimmkurs zum fünften Geburtstag für alle Kinder im Landkreis gefordert. Die Kreis-CSU griff daraufhin das Thema auf und macht es sich seitdem zum...

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  • 20.11.19
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Dr. Hans Reichhart

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: "Aktive Bürgerinnen und Bürger machen unsere Gemeinden erst zu dem, was sie sind"

Neuer Praxisleitfaden für Bürgerbeteiligung im Städtebau Reichhart: „Bürgerbeteiligung ist Mehrwert statt Selbstzweck“ Tramlinie 5 in Augsburg und Ruhstorfer Ortsmitte sind positive Beispiele Ob bei baulichen Veränderungen oder Umstrukturierungen von Ortskernen: Wenn es um die Zukunft ihrer Stadt oder Gemeinde geht, wollen Bürgerinnen und Bürger mitgestalten. Bauminister Hans Reichhart begrüßt das Engagement vor Ort. „Die aktiven Bürgerinnen und Bürger machen unsere Gemeinden erst zu dem, was...

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  • 14.11.19
Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart( Archivbild)

"Mieterticket plus" soll Verkehr und Parkplätze in Städten und Gemeinden einsparen

Bayerns Bau- und Verkehrsminister Hans Reichhart will mit Einführung eines „Mieterticket Plus“ den Bau von Stellplätzen bei Neubauten ersetzen. Die Idee dahinter ist simpel. Reichhart: „Wer von seinem Vermieter attraktive ÖPNV-Angebote bekommt, ist eher bereit, sein Auto stehen zu lassen oder auf ein Auto in der Stadt sogar ganz zu verzichten. Der Vermieter selbst hat auch etwas davon. Der Preis für ein Jahresticket oder eine Mobilitätsflatrate ist um ein Vielfaches günstiger als die Ablöse...

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  • 13.11.19
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Foto: Wagner JU

Eigene Liste der Jungen Union zur Kreistagswahl – JU Kreisverband Günzburg möchte die Politik jünger machen

Mit einer eigenen Liste für den Landkreis wird der Kreisverband der Junge Union Günzburg zur Kreistagswahl am 15. März 2020 antreten. Bei der Mitgliederversammlung der Jungen Union in Krumbach erläuterte Stefanie Wagner, JU-Kreisvorsitzende, die historische Bedeutung, dass der starke JU Kreisverband Günzburg seit den 80er Jahren nun erstmals wieder mit einer eigenen Liste antreten und an die großen Zeiten mit Alfred Sauter oder Dr. Gerd Müller anknüpfen könne. 60 Kandidaten sowie drei...

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  • 12.11.19
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Roland Wegner | Foto: Konrad Harle

Bundesvorsitzender der V- Partei³ möchte in Augsburg Oberbürgermeister werden- Roland Wegner tritt mit 60 Leuten zur Stadtratswahl an

Die Augsburger V-Partei³ hat die Weichen für eine erfolgreiche Kommunalwahl 2020 gestellt. Bei der Nominierungsversammlung am vergangenen Wochenende wurde eine vollständige Stadtratsliste mit 60 Personen aufgestellt und auch ein Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Augsburg gewählt. OB-Kandidat Roland Wegner Durch die 5-stündige Aufstellungsversammlung führten Bezirksvorsitzende Birgit Fahr und Wahlleiter Konrad Harle. Nach Vorstellung der Kandidat*innen wurde der Listenentwurf...

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  • 07.11.19
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Foto: V-Partei³

Weltvegantag – Bundeslandwirtschaftsministerium handlungsunfähig Oberster Amtsveterinär bestätigt: BMEL tut schon seit 10 Jahren Nichts gegen Tierqual

Die Vorteile einer pflanzenbasierten Lebensweise auf unser Klima, den Welthunger und die menschliche Gesundheit werden durch umfangreiche wissenschaftliche Studien bestätigt. Das Bedürfnis der Mehrheit unserer Bevölkerung, Nahrungsmittel ohne Tierleid zu konsumieren, wächst Tag für Tag. Dem versuchen Agrarindustrie und lobbytreue Politiker mit dem Zurückhalten von Informationen, sogenannten „Tierwohl-Labels“ und hübschen Werbebildchen auf ihren Produkten entgegenzutreten. Wie einst die...

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  • 30.10.19
Foto: Sarah Honold / Bayerischer Landkreistag

Bayerische Landräte debattieren Kernfragen des Pflegenotstandes und der Krankenhausversorgung in Günzburg

Auf Einladung von Landrat Hubert Hafner tagte der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beim Bayerischen Landkreistag zu Beginn der Woche im Landratsamt Günzburg. Hafner, der Vorsitzender des Fachausschusses ist, freute sich über eine rege Teilnahme seiner Landratskollegen aus allen Teilen Bayerns. Auch im Rahmen dieser Sitzung wurde einmal mehr deutlich, wie groß die Herausforderungen im Bereich der Pflege und der Krankenhausversorgung zwischenzeitlich sind. Michael Pflügner vom Sozialstift...

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  • 17.10.19
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Gut integrierte Migranten unterstützen neu Zugewanderte als Kulturdolmetscher

PRESSEMITTEILUNG DES BAYERISCHEN INNENMINISTERIUMS: Menschen, die nach Deutschland zuwandern, haben sprachliche und kulturelle Hürden zu überwinden. Viele Zugewanderte haben diese Herausforderungen bereits erfolgreich gemeistert und sind mittlerweile gut in die deutsche Gesellschaft integriert. Von ihren Erfahrungen sollen neu Zugewanderte in Bayern künftig besser profitieren. Im Rahmen eines neuen Integrationsprojekts der Katholischen Landesarbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung in Bayern...

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  • 16.10.19
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Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart

Achtstreifiger Ausbau der A 99 zwischen Autobahnkreuz München-Nord und Aschheim kurz vor Abschluss

Freie Fahrt auf A 99: in Richtung Stuttgart/Lindau ab 16.10.2019, in Richtung Salzburg ab 20.11.2019 Gesamtkosten in Höhe von 170 Millionen Euro Lärmschutzwände und lärmmindernder Asphalt für Anwohnerschutz In der Nacht vom 15. auf den 16. Oktober 2019 ist es soweit: Zwischen Aschheim und dem Autobahnkreuz München-Nord wird der Verkehr in Fahrtrichtung Stuttgart/Lindau auf der neu ausgebauten Fahrbahn freigegeben. Obwohl die Arbeiten zu den Schutzsystemen im Mittelstreifen noch laufen, können...

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  • 15.10.19
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V-Partei³ Bundesvorsitzender Roland Wegner | Foto: V-Partei³

Skandal bei Tierschutz: Betäubung bei Schlachtvorgang rechtswidrig!-V-Partei³ fordert Ministerin zum Handeln auf

Tiere, die in Deutschland geschlachtet werden, erleben nicht nur Todesangst, sondern werden in vielen Fällen entgegen § 4 a Abs. 1 TierSchG unzureichend betäubt. Dadurch erleiden die Tiere unnötig zusätzlich starke Schmerzen. Die V-Partei³ belegt die Rechtswidrigkeit dieser Methoden.Die Betäubung mit Kohlenstoffdioxid (CO2), wie sie bei der Schlachtung von Schweinen üblich ist, wird nachweislich aus rein wirtschaftlichen Gründen beibehalten, obwohl die starke Belastung der Tiere allgemein...

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  • 11.10.19
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Zum Tag der Deutschen Einheit kommt Ex-Staatsminister von Waldenfels als Gast

30 Jahre liegt die Maueröffnung nun zurück. 30 Jahre, die uns in ganz unterschiedlicher Weise berührt, mitgenommen oder gar erregt haben, je nachdem, wie jeder einzelne sie erlebt hat, ob sie Gutes gebracht und schöne Begegnungen ermöglicht haben, oder ob sie eher als schwierig erlebt wurden. „In jedem Fall ein Grund, dass wir den Tag der Deutschen Einheit als unseren Nationalfeiertag, der dieses Ereignis im Blick hat, erneut auf besondere Weise würdigen.“, betont Ruth Niemetz, Ortsvorsitzende...

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  • 25.09.19
Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: "Müssen Bauleitplanung an regionale Folgen des Klimawandels anpassen"

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart reagiert auf die klimatischen Veränderungen sowie die Ergebnisse der Baulandkommission und unterstützt Gemeinden bei den besonderen Herausforderungen ihrer Bauleitplanung. „Die Kommunen müssen bei ihren Planungs- und Investitionsentscheidungen die regionalen Auswirkungen des Klimawandels unbedingt berücksichtigen. Klimabedingte Risiken müssen bei städtebaulichen Konzepten unbedingt vermieden werden, Hochwassergefahren sollten mehr im Fokus stehen....

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  • 18.09.19

Junge Union Günzburg tritt zur Kommunalwahl mit eigener Liste für den Kreistag aner Jugend eine Stimme geben: Junge Union Günzburg tritt zur Kommunalwahl mit eigener Liste für den Kreistag an

Am vergangenen Wochenende fasste die Junge Union den Entschluss für die nächste Kommunalwahl: Sie tritt mit einer eigenen jungen Liste an. „Wir möchten der Jugend im Landkreis eine Stimme geben“, kommentiert Dr. Barbara Lenzgeiger (geb. Reichhart) und stellvertretende Kreisvorsitzende die Entscheidung des CSU-Nachwuchs. „Wir haben uns intensiv in den vergangenen Monaten ausgetauscht und in der JU, der CSU sowie in zahlreichen Jugendverbänden geworben und Gespräche geführt. Jetzt gehen wir mit...

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  • 14.09.19
Foto: CSU Günzburg
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Verbesserungen des Günzrad- und Spazierweges im Stadtgebiet von der Günzburger CSU beantragt

Was passiert eigentlich, wenn fremde Besucher an die Günzmündung wollen, dabei der Beschilderung folgen, und dann vor so einer Schlammschlacht kapitulieren müssen (siehe Foto vom August 2019)? Und dabei dann eine Bürgermeisterin treffen, die mit ihrem Rad hier ebenfalls nur die Kehre machen kann, eher aus Gründen der Sicherheit als der Sauberkeit. „Es ist einfach peinlich, denn der Weg ist als offizieller Radweg ausgewiesen; und nun erklär das mal jemandem.“, erinnert sich Ruth Niemetz an diese...

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  • 12.09.19

Ehemaliger Staatsminister von Waldenfels kommt am Tag der Deutschen Einheit nach Günzburg

Der 3. Oktober ist unser Nationalfeiertag, der Tag der Deuschten Einheit. Die Maueröffnung jährt sich in diesem Jahr zum 30. Mal. Auch wenn die Ereignisse schon mehr als eine Generation zurückliegen, bewegen Sie uns heute noch, entweder aus persönlichen Gründen, oder auch weil unsere heutige politische Kultur und die heutigen Wahlergebnisse aktuell mit der Öffnung des Ostens in Zusammenhang gebracht werden. Es ist in jedem Fall ein Feiertag, dem wir, die örtliche CSU zusammen mit der Kreis-CSU...

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  • 12.09.19
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Verkehrsminister Dr. Hans Reichhardt

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: Bayern beschleunigt Modernisierung regionaler Schienenstrecken

Auf zwölf Schienenstrecken im Bahnland Bayern werden Gleis- und Weichen-Modernisierungen vorgezogen Freistaat geht hierfür mit rund 23 Millionen Euro in Vorleistung Realisierung durch DB startet noch in diesem Jahr Gute Nachrichten hatte heute Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart für die Fahrgäste im Bahnland Bayern: Der Freistaat unterstützt die abschnittsweise Modernisierung von Gleisen auf zwölf Schienenstrecken, die überwiegend im ländlichen Raum liegen. Dabei erhält die Bahn als...

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  • 03.09.19
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Roland Wegner. Bundesvorsitzender der V- Partei | Foto: V-Partei

V-Partei³ fordert veganen Plärrer

Während in Brasilien der Regenwald brennt, ist der Augsburger Plärrer voll im Gange. Roland Wegner, der Gründer der V-Partei³ regt nun in einem Schreiben an Oberbürgermeister Gribl und Ordnungsreferent Wurm an, künftig auf dem Plärrer keine tierischen Produkte mehr anzubieten. Vorausgegangen war ein Posting von Ordnungsreferenten Dirk Wurm auf Facebook am Tag der Plärrereröffnung, wo er sich brathähnchenessend präsentierte und damit Kritik auf sich zog. Inzwischen hat der SPD-Mann den Beitrag...

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  • 31.08.19
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Brasilien brennt, Bolsonaro zündelt! Deutschland und Europa müssen reagieren und sofort den Sojaimport stoppen, fordert die V-Partei³ und hat dafür auch eine Petition ins Leben gerufen.

Die Verbrennungen im Amazonasgebiet nehmen unvorstellbare Größen an. Verursacht von Landinvasoren und Landwirten, motiviert vom neuen Präsidenten Jair Bolsonaro, der die Öffnung von Schutzgebieten des Regenwaldes für die Landwirtschaft versprach, schwindet die “Grüne Lunge der Welt”, die internationale Klima- und Umweltkatastrophe ist in vollem Gange. Statt CO2 und Feuchtigkeit zu speichern, wird beides freigesetzt, die Überhitzung des Planeten Erde wird befeuert. Unzählige Tiere verbrennen...

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  • 25.08.19
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Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhardt

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: Fahrgäste profitieren von dichterem Takt bei Bayerns Zugverbindungen

Aufsichtsrat der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) genehmigt Taktverdichtungen Zahlreiche Verbesserungen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019 Bayern-Takt mit stündlichen Verbindungen als Ziel Der Aufsichtsrat der BEG hat grünes Licht gegeben für weitere Taktverdichtungen auf wichtigen Schienenstrecken in Bayern. Verkehrsminister Hans Reichhart, der auch Vorsitzender des BEG-Aufsichtsrats ist, freut sich über den Beschluss, da er für Fahrgäste in ganz Bayern Verbesserungen mit sich bringt:...

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  • 15.08.19
: Bezirkstagspräsident Martin Sailer war, begleitet von Bezirksrätin Stephanie Denzler, zum Antrittsbesuch im Günzburger Rathaus bei Oberbürgermeister Gerhard Jauernig | Foto: Verena Potell/Stadt Günzburg

Bezirkstagspräsident Martin Sailer zu Antrittsbesuch in Günzburg Klares Bekenntnis zur Werksfeuerwehr des BKH – Klinikstandort wird weiter gestärkt

Bezirkstagspräsident Martin Sailer traf im Rahmen seines Antrittsbesuchs mit Oberbürgermeister Gerhard Jauernig und Bezirksrätin Stephanie Denzler zusammen. Bei dem Spitzengespräch im Rathaus ging es insbesondere um den Standort der Bezirkskliniken Schwaben, den größten Arbeitgeber in der Stadt und einer der wichtigsten Angebote der Gesundheitsvor- und -fürsorge der gesamten Region. Der Augsburger Landrat, der den Bezirkstag als deren Präsident seit der Bezirkstagswahl vom September 2018...

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  • 07.08.19
Verkehrsminister Dr. Hans Reichhardt

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: "Staatliche Förderung für ÖPNV steigt um knapp 30 Prozent"

Bayerns Kommunen erhalten in Zukunft für den ÖPNV rund ein Drittel mehr Fördermittel als noch im Vorjahr. Das gab heute Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart bekannt. „Im Durchschnitt erhalten Kommunen 27 Prozent mehr Unterstützung als noch 2018. Und das für die nächsten zwei Jahre. Besonders profitieren dabei Niederbayern und Oberpfalz“, so Reichhart heute. Der Verkehrsminister sieht darin einen wichtigen Beitrag, um die Straßen von Autos zu entlasten und mehr Leute für den ÖPNV zu...

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  • 31.07.19
Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhardt

Verkehrsminister von Bayern und Baden-Württemberg wollen länderübergreifenden Schienenverkehr in der Region Donau-Iller ausbauen

Ausbau und Elektrifizierung des regionalen Schienennetzes für schnelle, attraktive und umweltfreundliche Bahn Ausbau der Strecken Aalen – Ulm (Brenzbahn), Neu-Ulm – Memmingen (Illertalbahn), Ulm – Riedlingen (Donautalbahn) und Ulm – Aulendorf (Südbahn) sowie deren Stationen geplant Startschuss für Nutzen-Kosten-Untersuchung, die eine Förderung durch den Bund möglich machen soll Nächste Etappe für die Regio-S-Bahn Donau-Iller: Nach der gemeinsamen Ministerratssitzung zwischen beiden Ländern...

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  • 23.07.19

Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Antrag von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung auf Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den heutigen Antrag von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt. "Die NPD verfolgt seit vielen Jahren erwiesenermaßen verfassungsfeindliche Ziele. Wir dürfen es nicht hinnehmen, dass Verfassungsfeinde mit Steuergeldern finanziert werden", sagte Herrmann. Die Möglichkeit zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der...

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  • 19.07.19

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