Osterode am Harz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgerbus

Leserbrief zum Thema Bürgerbus - Jetzt kann der Landkreis Personal entlassen

Osterode. Offensichtliche Fehleinschätzungen einiger Leserbriefschreiber zum Thema Bürgerbus in Osterode sollten meiner Meinung nach dazu führen, noch einmal aufzuklären worum es eigentlich geht. Denn dies ist offenbar von den Kritikern nicht verstanden worden. Zunächst einmal trifft die Behauptung nicht zu, dass Freiwillige und Ehrenamtliche überwiegend im Personenkreis Arbeitssuchender zu finden sind. Wobei das eine das andere nicht ausschließen mag. Hinter unserem Vorhaben steckt nämlich im...

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  • 02.03.15
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v.l.n.r.: Bernd Hausmann, Markus Lau, Jon Döring, Klaus-Richard Behling wollen das Projekt "Bürgerbus" mit einem überparteilichen und unabhängigen Verein anschieben.
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Wer hat Lust auf Bürgerbus? - Fahrerinnen und Fahrer gesucht

Bürgerbus für Osterode Osterode. An den verwaisten Osteroder Stadtbushaltestellen sollen sich nach Plänen der Bürgerinitiative „Für Osterode“ bald wieder Fahrgäste auf einen Bus freuen - den Bürgerbus. „Wenn der Stadt das Geld fehlt, kann man Leistungen streichen oder versuchen, mit bürgerschaftlichem Engagement eine akzeptable Versorgung sicherzustellen“, so Bernd Hausmann von der BI und erläutert weiter: „Unsere Idee, einen Bürgerbus ins Leben zu rufen, soll im Rahmen eines überparteilichen...

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  • 27.02.15
Die gewählten  Vorstandsmitglieder v.l.n.r.: Bernd Hausmann, Markus Lau, John Döring und Klaus Richard Behling. | Foto: BI Für Osterode
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BI Für Osterode will weitermachen

Als eingetragener Verein will die BI „Für Osterode“ bei der Kommunalwahl 2016 antreten. Osterode. Am 30. Januar 2015 hat sich die Bürgerinitiative „BI Für Osterode“ als Verein gegründet und will in 2016 mit dem Slogan „BI Für Osterode - Wir fragen Dich vorher“ zur Kommunalwahl antreten. Zu der Gründungsveranstaltung hatten Bernd Hausmann (Ratsherr/FWG aus Gittelde), Jon Döring (Osterode) und Klaus Richard Behling (Ratsherr, Kreistagsabgeordneter /BI Bad Lauterberg) ins Restaurant „Da Capo“...

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  • 07.02.15
Klaus Richard Behling bei einer Rede im Kreistag

Leserbrief zur aktuellen Berichterstattung der letzten Tage hinsichtlich fusionsbedingter Themen

Osterode. Mittlerweile dürften es auch die vehementesten Befürworter einer Kreisfusion Göttingen – Osterode erkannt haben: Der Weg in die bereits beschlossene Fusion ist ein holperiges und offenbar nicht immer von wirklich gelebter Partnerschaft geprägtes Unterfangen. Dieses Bild muss sich dem objektiven Beobachter, gerade in Hinsicht auf die Presseveröffentlichungen der letzten Tage, erschließen. Egal ob es in den Sachfragen um die Besetzung von Leitungsfunktionen der künftigen...

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  • 15.01.15

BI „Für Osterode“ äußert sich bestürzt über den Rücktritt von KVHS-Leiter Jörg Hüddersen

BI „Für Osterode“ äußert sich bestürzt über den Rücktritt von KVHS-Leiter Jörg Hüddersen Osterode (BI) „Spätestens jetzt dürfte jedem klar sein, dass es eine Fusion auf Augenhöhe, wie von SPD und Grünen versprochen, zwischen den Kreisen Göttingen und Osterode nicht geben wird. Der nachvollziehbare Rücktritt des kommissarischen Leiters der KVHS Osterode, Jörg Hüddersen, zeigt erneut, dass es sich bei dem geplanten Zusammengehen um eine feindliche Übernahme ohne Rücksicht auf Osteroder Belange...

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  • 13.01.15

BI „Für Osterode“ äußert sich bestürzt über den Rücktritt von KVHS-Leiter Jörg Hüddersen

Osterode. „Spätestens jetzt dürfte jedem klar sein, dass es eine Fusion auf Augenhöhe, wie von SPD und Grünen versprochen, zwischen den Kreisen Göttingen und Osterode nicht geben wird. Der nachvollziehbare Rücktritt des kommissarischen Leiters der KVHS Osterode, Jörg Hüddersen, zeigt erneut, dass es sich bei dem geplanten Zusammengehen um eine feindliche Übernahme ohne Rücksicht auf Osteroder Belange handelt“, betont Bernd Hausmann von der Bürgerinitiative „Für Osterode“. Jon Döring ergänzt:...

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  • 10.01.15
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Pressemitteilung der BI gegen die Monoklärschlammverbrennungsanlage in Osterode

Osterode. Die Osteroder Bürgerinitiative gegen den Betrieb einer Monoklärschlammverbrennungsanlage, bzw. jeder Art von kommerzieller Verbrennung von Schadstoffen in der Region haben einen Antrag auf formale Änderung des B-Planes für die Nutzung des Industriegebietes an den Rat der Stadt Osterode gestellt. Am 20. November wird dieser Antrag in der Bauausschusssitzung behandelt und geht dann in den Rat. Auch wenn der Ausstoß von gesundheits- und umweltschädlichen Giften bei Verbrennungsanlagen...

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  • 19.11.14
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Leserbrief der BI gegen eine Monoklärschlammverbrennungsanlage

Osterode. Die Bürgerinitiative gegen den Betrieb einer Monoklärschlammverbrennungsanlage, bzw. jeder Art von kommerzieller Verbrennung von Schadstoffen in der Region haben einen Antrag auf formale Änderung des B-Planes für die Nutzung des Industriegebietes an den Rat der Stadt Osterode gestellt. Am 20. November wird dieser Antrag in der Bauausschusssitzung behandelt und geht dann in den Rat. Auch wenn der Ausstoß von gesundheits- und umweltschädlichen Giften bei Verbrennungsanlagen innerhalb...

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  • 14.11.14

Rettungsleitstelle nach Osterode - Linke und CDU-Fraktion dafür, SPD/Grüne und BI/FDP dagegen

Pressemitteilung vom 21.10.2014 von "Die Linke" im Kreistag Osterode am Harz Grünen-Fraktionsvorsitzendem Rordorf brannten die Sicherungen durch In der gestrigen Sitzung des Osteroder Kreistags brachte der Abgeordnete der Linken, Frank Kosching, einen Antrag ein, der zum Ziel hatte, an der Rettungsleitstelle Osterode festzuhalten – entweder als alleinige Leitstelle für den künftigen fusionierten Landkreis Göttingen oder als Teil einer Verbundlösung mit Göttingen. Der Fraktionsvorsitzende der...

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  • 21.10.14
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Bürgerinitiative „Für Osterode“ wieder mit Infostand in der Innenstadt

Bürgerinitiative „Für Osterode“ wieder mit Infostand in der Innenstadt - toller Erfolg der Unterschriftenaktion für faire Bürgerentscheide Osterode (bi/kip) 14.042 Stimmen für das Bürgerbegehren und eine breite Mehrheit von 58,44 Prozent der Stimmen gegen eine Kreisfusion mit Göttingen - das war das eindeutige Ergebnis des Bürgerentscheides, den die Bürgerinitiative „Für Osterode“ am 2. Dezember 2012 einfahren konnte. Es kam dennoch zum Beschluss der Kreisfusion, weil das erforderliche Quorum -...

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  • 22.09.14
Der Infostand auf dem Kornmarkt am 20.09.2014 mit Jon Döring (links) | Foto: BI Für Osterode
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Bürgerinitiative „Für Osterode“ wieder mit Infostand in der Innenstadt

Toller Erfolg bei Unterschriftenaktion für faire Bürgerentscheide Osterode (bi). 14.042 Stimmen für das Bürgerbegehren und eine breite Mehrheit von 58,44 Prozent der Stimmen gegen eine Kreisfusion mit Göttingen - das war das eindeutige Ergebnis des Bürgerentscheides, den die Bürgerinitiative „Für Osterode“ am 2. Dezember 2012 einfahren konnte. Es kam dennoch zum Beschluss der Kreisfusion, weil das erforderliche Quorum - eine künstliche Hürde, die es nicht einmal im Bundesland Bayern gibt -...

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  • 21.09.14

Pressemitteilung der "Bürgerinitiative gegen die Monoklärschlammverbrennungsanlage" vom 11.9.2014

Osterode. Die "Bürgerinitiative gegen die Monoklärschlammverbrennungsanlage" in Osterode (Lasfelde/Petershütte/Katzenstein) war gestern mit drei Vertretern bei der Pressekonferenz der Northeimer Bürgerinitiative in Göttingen. In Northeim ist die vom Büro Dr. Wagner geplante Müllverbrennungsanlage durch den Widerstand der Northeimer Bürger und durch den unermüdlichen Einsatz der Bürgerinitiative in Zusammenarbeit mit der Umweltgewerkschaft verhindert worden. Auch der Bürgermeister von Northeim,...

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  • 11.09.14
Frank Kosching bei einer Rede im Kreistag

Osteroder Linke: Klärschlammverbrennung als letztes Mittel und in engen Grenzen

Pressemitteilung vom 26. August 2014 Osterode (). Die Linke in Stadt und Kreis Osterode unterstützt die jüngst gegründete „BI gegen eine Monoklärschlammverbrennung in Osterode“. Das erklärt der Abgeordnete im Osteroder Kreistag, Frank Kosching. Das Thema hatte vor kurzem heftigen Bürgerprotest entfacht, nachdem ein Hamburger Investor in der Kreisstadt eine Anlage mit einer Kapazität von 60000 t wenige hundert Meter von bestehender Wohnbebauung entfernt errichten will. Es wäre die erste...

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  • 26.08.14

Bürgerbeteiligung wird systematisch mit Füßen getreten

Pressemitteilung der BI "Für Osterode" zur Vertragsunterzeichnung der Fusion Göttingen - Osterode vom 12.11.2013 Osterode. „Es wird hoch dotierte Posten für Politiker und Steigbügelhalter in der Verwaltung regnen. Die Zeche der Fusion zahlen die Bürger und Mitarbeiter der Landkreise Osterode und Göttingen“, so Bernd Hausmann von der BI, „wir möchten heute ganz besonders daran erinnern, dass 14.000 Menschen im Landkreis Osterode diese Fusion nicht unterstützen wollten – nur 9.000 Stimmen kamen...

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  • 12.11.13
Mitglieder der BI "Für Osterode" bei einer Zusammenkunft am 14.09.2012 Foto: Archiv Bernd Jackisch

Bürgerinitiative „Für Osterode“ (BI) lädt zur Kundgebung

Osterode/Göttingen. Am kommenden Dienstag, 12. November 2013, soll in Göttingen der Zukunftsvertrag zwischen den Landkreisen Osterode und Göttingen sowie dem Land Niedersachsen unterzeichnet werden. „Warum findet dieser Festakt in Göttingen statt und nicht in Osterode“, fragt Bernd Hausmann von der BI, „immerhin ist es der Landkreis Osterode, der die Entschuldungshilfe ermöglicht und seine Eigenständigkeit aufgeben muss. Es wäre ein Zeichen für ein gesundes Zusammenwachsen gewesen, wenn der...

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  • 06.11.13

BI „Für Osterode“ kritisiert katastrophale Fehleinschätzungen beim Fusionsprozess

Osterode (). „Es gehört schon ein unglaubliches Maß an betriebswirtschaftlichem Unvermögen dazu, sich bei den erwarteten Erträgen aus den Deponiegebühren um 90 Prozent zum Nachteil des Haushaltes zu verschätzen,“ so Bernd Hausmann bei der jüngsten Zusammenkunft der Bürgerinitiative „Für Osterode“, „bald werden wir wissen, wie sehr sich die Verantwortlichen bei dem vollmundigen Versprechen einer angeblich fusionsbedingten Senkung der Kreisumlage aus dem Fenster gelehnt haben“. Auch die...

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  • 25.09.13
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Bundestagskandidat Olaf T. Franz (FDP) auf Informationstour

Bundestagskandidat Olaf T. Franz (FDP) auf Informationstour Osterode-Lerbach (kip) Auf seinen Informationsfahrten besuchte der Bundestagsdirektkandidat der FDP im Wahlkreis 52 -Goslar-Northeim-Osterode- Olaf T. Franz die Kreisstadt Osterode und den Stadtteil Lerbach. Der Vorsitzende des Liberalen Mittelstandes -Region Harz- Volkart Berger hatte mit dem FDP-Kreistagsabgeordneten Manfred Keimburg die Besichtigungstour vorbereitet. Zu einer längeren Information besuchte Olaf T. Franz mit seiner...

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  • 20.09.13

Breitbandversorgung ist ein wichtiger Teil der notwendigen Wirtschaftsförderung unseres Raumes

Breitbandversorgung ist ein wichtiger Teil der notwendigen Wirtschaftsförderung unseres Raumes Osterode (kip) Die Bundestags-Direktkandidaten im Wahlkreis 52 Goslar-Northeim-Osterode von der CDU Dr. Roy Kühne, von der FDP Olaf T. Franz, von den Grünen Viola von Cramon, von den Piraten Dr. Meinhart Ramaswamy und von der SPD Dr. Wilhelm Priesmeier waren zu einer Podiumsdiskussion in das Forum der Kreisvolkshochschule eingeladen. In der Diskussion wurde am Beispiel des Stadtteils Lerbach deutlich...

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  • 17.09.13
v.l.n.r.: Sven Ludwig, Arne Gruppe, Horst Heise, Christian Grzesinski, Stellvertreter, und Klaus-Richard Behling, Vorsitzender | Foto: DGB-Kreisverband

Neu gegründeter DGB-Kreisverband hat gewählt

Klaus Richard Behling aus Bad Lauterberg Kreisvorsitzender Osterode (dgb). Am 12. September 2013 wurde in Osterode nach Satzung des DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) der Kreisverband Osterode gegründet. Lothar Hanisch, Regionsvorsitzender der DGB-Region Südniedersachsen-Harz, hatte zur Konstituierung des Vorstands eingeladen und übte die Funktion des Wahlleiters aus. Folgende Mitglieder wurden aus ihren Einzelgewerkschaften in den Vorstand entsandt: Horst Heise aus Wulften für die EVG...

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  • 13.09.13

Gemeinsame Presseerklärung von DIE LINKE in den Kreistagen Göttingen und Osterode

DIE FUSION SCHAFFT NEUE PROBLEME Osterode/Göttingen (). Die LINKEN in den Kreistagen Göttingen und Osterode lehnen die in der letzten Woche jeweils mit rot-grüner Mehrheit getroffenen Entscheidungen für eine Fusion zum November 2016 ab. Problematisch ist aus Sicht der LINKEN vor allem, dass die Bürgerinnen und Bürger beim Fusionsprozess nicht mitgenommen worden sind und von einem Beteiligungsprozess nicht gesprochen werden kann. Der Osteroder Kreistagsabgeordnete Frank Kosching: „Bei SPD und...

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  • 02.09.13
stellvertr. Vorsitzender FREIE WÄHLER Bezirksverband Südniedersachsen Jens Droß und der Direktkandidat FREIE WÄHLER Georg Sponfeldner.
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Ins Gespräch kommen - FREIE WÄHLER

TREFF FREIE WÄHLER September ! Osterode (). Erstmalig führt uns der TREFF am 03.09.2013 nach Osterode. Ab 19.00 Uhr wollen wir in bewährter Form im Restaurant Café Da Capo, Dörgestraße 28, 37520 Osterode in geselliger Runde an einen Tisch kommen. TREFF FREIE WÄHLER möchte auffordern, gleichgesinnte FREIE WÄHLER zu treffen und sich regelmäßig am 1. Dienstag im Monat an wechselnden Orten zu versammeln. TREFF steht für Transparent, Regional, Ehrlich, Fortschrittlich, Frei. Es handelt sich nicht in...

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  • 02.09.13
Der FDP-Landtagskandidat Björn Dhonau zusammen mit  MdL Christian Grascha (re.) auf einer Montagsdemo in Osterode am 14.1.2013
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ROT - GRÜN hat Eingabe abgelehnt

Keine Aufklärung der Unregelmäßigkeiten Osterode (bj). Die BI " Für Osterode " hat im April 2013 eine Eingabe an den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtag gerichtet. Unter anderem wurde darin ausgeführt, dass die Menschen im Landkreis Osterode keine Zwangsvereinigung mit dem Landkreis Göttingen wollen. Es wurde darum gebeten, einer Fusion zwischen dem Landkreis Göttingen und dem Landkreis Osterode am Harz, ohne einer erneuten Bürgerbeteiligung, nicht zuzustimmen. Obwohl das bisher in...

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  • 01.09.13
Archivbild des Kreistagsabgeordneten Klaus Richard Behling von einer Rede vorm Kreistag am 17. September 2012

Ausgegrenzt - unbekannt - Hintertüren offen - ungereimte Finanzbeziehungen

Redebeitrag des BI-Kreistagsabgeordneten Klaus Richard Behling vor der Abstimmung zum Punkt 10 der Tagesordnung in der Sitzung des Kreistages Landkreis Osterode am Harz am 26. August 2013 ( Drucksache 176 – Fusion der Landkreise Osterode am Harz und Göttingen ; hier: Gebietsänderungsvertrag und Entschuldungshilfevertrag ) Sehr geehrter Herr Geißlreiter, Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe anwesende Mitbürgerinnen und Mitbürger. Eingangs der Diskussion wurde über...

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  • 28.08.13
Archivbild: Frank Kosching bei einer Rede vorm Kreistag am 17. 9. 2012

Alle Bedenken ignoriert - Beschluss rigeros durchgeboxt!!

Osterode (). Leider hat der Harzkurier heute nur rudimentär wiedergegeben, so der Kreistagsabgeordnete Frank Kosching (Die Linke), was gestern im Kreistag inhaltlich diskutiert wurde. Ich finde aber, dass auch all jene einen Anspruch auf Information haben, die nicht als Zuhörer dabei sein konnten oder wollten. Deswegen möchte ich nachstehend meine Kreistagsrede zum Gebietsänderungsvertrag dokumentieren: Vor dem Hintergrund der historischen Dimension des heutigen Beschlusses ist es umso...

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  • 27.08.13

Fusionsrisiken des Schlauchkreises Göttingen-Osterode kommen ans Licht

Bürgerinitiative sieht sich in ihren Bedenken bestätigt Osterode (bi). „Die Einschläge kommen näher“ betont Bernd Hausmann von der Bürgerinitiative „Für Osterode“ (BI) und nimmt besorgt Bezug auf die aktuellen Planungen, nach denen der Landkreis das Klostermuseum Walkenried sowie das Höhlenerlebniszentrum in Bad Grund an andere Träger abgeben will: „Ein Weiterbetrieb ist möglicherweise nicht dauerhaft gesichert. Die Leuchtturmprojekte sind in Gefahr.“ Jon Döring von der BI ergänzt: „Es ist nur...

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  • 23.08.13
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Mein Erlebnis auf dem Osteroder Wochenmarkt

Mein Erlebnis auf dem Osteroder Wochenmarkt Auf dem Osteroder Wochenmarkt am Dienstag verteilte Bundestagsabgeordneter Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD) rote Rosen. Ich nahm die Gelegenheit wahr und sprach ihn wegen der von den SPD-Kreistagsabgeordneten zugesagten Befragung der Bürger zur Kreisfusion an. Der Bundestagskandidat wollte mich mit dem Hinweis, dies sei eine örtliche Angelegenheit abtun. Doch ich habe ihm deutlich gemacht, dass es nur eine SPD gibt und nicht eine SPD vor Ort und eine SPD...

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  • 21.08.13
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Stadt Osterode erhält für die Innenstadtsanierung sechs Millionen Euro

Stadt Osterode erhält für die Innenstadtsanierung sechs Millionen Euro Osterode (kip) Die Innenstadtsanierung der Stadt Osterode wird mit sechs Millionen Euro in den nächsten zehn Jahren gefördert. DIe Bürger der Innenstadt wurden in einer Versammlung informiert. Damit wird Osterode als Fachwerkstadt anerkannt. Rund 140 Grundstückseigentümer des Sanierungsgebietes werden von der Stadt Osterode angesprochen. Die Förderung finanzieren der Bund, das Land und die Stadt zu je einem Drittel....

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  • 12.08.13

Nichts neues in Sachen Kreisfusion

Erste Sitzung der BI "Für Osterode" nach der Sommerpause Osterode (BI).Nichts Neues in Sachen Kreisfusion – zumindest nichts, das öffentlich diskutiert würde. Die Vertreter der BI „Für Osterode“ kritisierten in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause die noch immer mangelnde Informationspolitik der Kreisverwaltung und die Ablehnung der Kreistagspolitiker, die Bevölkerung – wie ursprünglich zugesichert – über die Fusion mitentscheiden zu lassen. „Noch immer ist nicht erläutert worden, wie ein...

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  • 11.08.13

Niedriglohn im Landkreis Osterode

Studie: 8.980 Menschen arbeiten im Kreis Osterode / Harz für einen Niedriglohn 8,50 Euro Mindestlohn: Im Kreis Osterode/Harz würde Kaufkraft um 19,9 Mio. Euro steigen   Im Job alles geben – und trotzdem wenig dafür bekommen: Im Kreis Osterode am Harz arbeiten rund 8.980 Menschen für einen Niedriglohn. Sie verdienen weniger als 8,50 Euro pro Stunde. Das ist das Ergebnis einer Studie vom Pestel-Institut in Hannover. Die Wissenschaftler haben darüber hinaus untersucht, welche positiven Effekte ein...

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  • 12.07.13
Slogan FREIE WÄHLER
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Informationsstand zur Bundestagswahl 2013

„FREIE WÄHLER“ stellten ihr Wahlprogramm und Kandidaten vor Osterode (bj). Während durch die etablierten großen Parteien der Bundestagswahlkampf bisher noch nicht bis in die südniedersächsischen Städte und Gemeinden vorgedrungen ist, informierten am letzten Juni-Samstag die „FREIEN WÄHLER“ in Osterodes gut frequentierter Fußgängerzone die Bürger über ihr Wahlprogramm (http://ni.freiewaehler.eu/startseite/). Bei den „FREIEN WÄHLER“, so erläuterte deren Bundesvorsitzender Hubert Aiwander jüngst,...

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  • 30.06.13

Beiträge zu Politik aus

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