Bürgerinitiative „Für Osterode“ (BI) lädt zur Kundgebung

Osterode/Göttingen. Am kommenden Dienstag, 12. November 2013, soll in Göttingen der Zukunftsvertrag zwischen den Landkreisen Osterode und Göttingen sowie dem Land Niedersachsen unterzeichnet werden. „Warum findet dieser Festakt in Göttingen statt und nicht in Osterode“, fragt Bernd Hausmann von der BI, „immerhin ist es der Landkreis Osterode, der die Entschuldungshilfe ermöglicht und seine Eigenständigkeit aufgeben muss. Es wäre ein Zeichen für ein gesundes Zusammenwachsen gewesen, wenn der Festakt in Osterode stattfände.“

Aber nicht nur diese symbolische Herabwürdigung des Landkreises Osterode ist es, gegen die sich die BI wendet. Die Kundgebung soll daran erinnern, dass undemokratische Verhaltensweisen wie das Verbot des Informationsstandes der BI, die meinungsvorprägenden Stellungnahmen von Lobbygruppen, das Verschwinden von Wahlbenachrichtigungen und der Abstimmungstermin Anfang Dezember eine echte Bürgerbeteiligung verhindert haben.

„Noch immer haben wir keine ausreichenden Informationen über die Ausgestaltung der Fusion, und noch immer wurden die Bürgerinnen und Bürger nicht über ihre Meinung zur Kreisfusion befragt. Statt dessen erscheint mehr denn je fraglich, ob der neue Landkreis die versprochenen Einsparpotenziale wirklich generieren wird“, so Volkart Berger von der BI.

„Gerade vor dem Hintergrund einer fehlenden breiten Akzeptanz des neuen Landkreises in der Bevölkerung ist es geradezu verwerflich, mit welcher Energie die politisch Verantwortlichen jede Bürgerbeteiligung im Keim erstickt haben“, so Dr. Thomas Grammel, Gründungsmitglied der BI, „aber hätte man dem Bürgerwillen entsprochen, würde man sich zum Festakt im Harz treffen, um einen Westharzkreis zu feiern. Dieser hätte viele Chancen für die wirtschaftliche Entwicklung des Harzraumes geboten.“

Die BI trifft sich zur Kundgebung am kommenden Dienstag um 15 Uhr vor dem historischen Gebäude der Staats- und Universitätsbibliothek in Göttingen, Papendiek 14.

BI „Für Osterode“