Freie Wähler "Königsmacher"

Für aktivere Rolle und Direktwahl des Staatsoberhaupts

„Horst Köhler verdankt seine Wiederwahl zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland den Freien Wählern“, sagte FW-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger. „ Im Gegensatz zu Schwarz-Gelb haben die zehn Wahlfrauen und Wahlmänner aus Bayern geschlossen für Köhler gestimmt. Hätte sich Köhler auf CDU/CSU und FDP verlassen müssen, wäre er gescheitert. Obwohl er höchstwahrscheinlich einige Stimmen aus dem Oppositionslager erhalten hat, konnte er mit 613 Stimmen nicht einmal das volle Stimmenpotential von 614 der Union, FDP und FW ausschöpfen, was auf mehrere Abweichler von Schwarz-Gelb schließen lässt. Wären die FW bei der letzten Landtagswahl nicht in das bayerische Parlament eingezogen, säße die Linke im Maximilianeum. Auch in diesem Falle hätte das bürgerliche Lager seinen Kandidaten bei der heutigen Bundesversammlung nicht durchgebracht“.
Allerdings erwarten die FW vom alten und neuen Bundespräsidenten eine aktivere Rolle in der deutschen Politik. Aiwanger zufolge müsse sich Köhler stärker in die Diskussion aktueller Themen einbringen. „Der Bundespräsident muss als Sprachrohr der Bürger dann eingreifen, wenn die Parteien aufgrund verkrusteter Strukturen und Denkansätze keine glaubwürdigen Antworten auf die aktuellen Probleme anbieten können.“ Um diese Vertrauensposition tatsächlich einnehmen zu können, fordern die FW die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk. Es sei zu hoffen, dass bereits der Nachfolger von Horst Köhler von den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes gewählt werde, und nicht wie heute geschehen in einem Nervenkrieg von Wahlmännern mit einer Stimme Mehrheit.