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Breitband für alle

Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein (CSU)
Anlässlich der Regierungsbefragung zur Breitbandstrategie der Bundesregierung erklärt der wirtschafts- und technologiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:

Das CSU-geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hält Wort.
Mit einer umfassenden Breitbandstrategie schaffen wir die Voraussetzungen, dass die noch vorhandenen Lücken in der jetzigen Breitbandversorgung so schnell wie möglich geschlossen werden.

Moderne Breitbandanschlüsse sind heute ein wesentlicher Standortfaktor. Mit einem umfassenden Maßnahmenmix aus Nutzung von Synergien beim Infra-strukturausbau, unterstützender Frequenzpolitik, wachstums- und innovations-orientierter Regulierung und finanziellen Fördermaßnahmen bringen wir Breit-band auch in die noch unversorgten ländlichen Räume.

Damit dies gelingt, sind aber auch die Städte und Gemeinden gefordert. Sie müssen die verschiedenen technischen Möglichkeiten prüfen und dürfen sich nicht nur auf eine Technologie fokussieren. So eignen sich zur Lückenschließung in der Breitbandversorgung im ländlichen Raum zum Beispiel funkbasierte Anschlusstechnologien, die sich oftmals weit kostengünstiger realisieren lassen als Festnetz-DSL. Diese Technologien haben das Potenzial, in vielen Gemeinden ein fehlendes oder ungenügendes DSL-Angebot mindestens übergangsweise auszugleichen.

Die Bundesregierung und die Bayerische Staatsregierung haben finanzielle Förderprogramme aufgelegt, um die Errichtung von Breitbandanschlüssen zu fördern. Diese Programme gilt es umzusetzen. Eine flächendeckende Verkabelung ist aber nur möglich, wenn die Regulierung geeignete Investitionsanreize setzt.
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