Gemeinsam für ein friedliches und föderales Europa

Miteinander der Fraktionen - Aufruf zur Europawahl am 7. Juni

Dem europäischen Motto „In Vielfalt geeint“ folgend haben sich die über 40 Mitglieder der Europa-Union im Bayerischen Landtag zu einer interfraktionellen Parlamentariergruppe zusammengeschlossen und nun als erste gemeinsame Aktion einen Wahlaufruf zur Europawahl am 7. Juni gestartet.

Der europapolitische Sprecher der FW-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Michael Piazolo, sieht darin ein „begrüßenswertes Signal für interfraktionelle Zusammenarbeit, um gemeinsame Ziele über Parteien und Fraktionen hinweg zu verfolgen“. Für den Münchner FW-Abgeordneten Piazolo, der fünf Jahre lang als Vorsitzender die Geschicke der Europa-Union München leitete und lange Jahre als stellvertretender Vorsitzender der Europa-Union Bayern fungierte, ist dies für die Parlamentarier der beteiligten Fraktionen gleichermaßen Chance wie Pflicht: „Neben dem natürlichen Wettbewerb unter den Landtagsfraktionen besteht mit der Europapolitik ein Bereich, der von allen die Bereitschaft zu einem gemeinsamen Miteinander fordert. Ich denke, die Mitglieder dieser Parlamentariergruppe sind sich dessen bewusst und treten, unabhängig von ihren parteipolitischen Überzeugungen, für das gemeinsame Ziel ein: Ein friedliches, freiheitliches und föderales Europa, das bürgernah, demokratisch und handlungsfähig ist.“

Darüber hinaus hat das Europarecht unmittelbare Auswirkungen auf die Arbeit des bayerischen Landtags und seine Gesetzgebung. Hier setzt auch wesentlich die Kritik der Freien Wähler an der EU an: „Das Europäische Parlament als die direkte Stimme der Bürger auf europäischer Ebene muss entscheidend gestärkt werden, damit es seiner Funktion als Volksrepräsentant nachkommen kann. Die herausgehobene Stellung der Kommission und der Modus der Auswahl der Kommissare entspricht weder dem Modell der Gewaltenteilung noch demokratischen Gepflogenheiten“, unterstreicht Piazolo. Er betont:„Der Lissabon-Vertrag greift hier zu kurz. Daher fordern wir Freie Wähler eine direkte Wahl der Kommission durch das Parlament.“

Für den Abgeordneten wie Politikwissenschaftler Piazolo ist die EU seit Jahrzehnten eine Herzensangelegenheit. Sein persönlicher Appell an die Bürger im Freistaat und in ganz Deutschland lautet deshalb: „Am 7. Juni besteht die beste Möglichkeit, das europäische Projekt aktiv mitzugestalten.“

Die Freien Wähler kandidieren auf Liste 27 mit Frau Dr. Gabriele Pauli als Spitzenkandidatin erstmals für das Europäische Parlament.

Die Europa-Union ist ein am 9. Dezember 1946 gegründeter, überparteilicher und pro-europäischer Zusammenschluss von Bürgern. Die unabhängige Organisation setzt sich für ein vereintes, föderal organisiertes, demokratisches und friedliches Europa ein. Hierbei spielen die Gedanken der Völkerverständigung und der Vielfalt Europas eine zentrale Rolle. Die Mitglieder der Europa-Union treten für die Verbreitung und Verwurzelung der Europäischen Idee in Deutschland ein. Derzeit sind ca. 17.000 Mitglieder in 15 Landesverbänden und rund 350 Bezirks-, Kreis- und Ortsverbänden organisiert. Die Europa-Union Bayern e. V. stellt dabei, zusammen mit ihrem Jugendverband Junge Europäer Bayern e.V. (JEF), den stärksten Landesverband in Deutschland. Gemeinsam mit ihren europäischen Partnerverbänden, die unter dem Dach der Union der Europäischen Föderalisten (UEF) zusammengeschlossen sind, engagiert sich die Europa-Union für das Zusammenwachsen Europas.