Oh, oh, oh - die Ampelkoalition schon früh vor innerer Zerrissenheit in zunehmender EU-Isolation
Olaf Scholz, unser Bundeskanzler, ein Leisetreter, von dem unklar ist, ob er tatsächlich meint, eine Führungsfigur zu sein. Einigkeit jedenfalls vermittelt die Ampelkoalition keineswegs. Während der Klimaschutz ein wenig in den Hintergrund gerückt ist, sieht man von einem Abrücken vom EU-Mainstream ab, zeigt sich bei den aktuell dominierenden Themen Corona und Ukraine Zerrissenheit. Bei Corona herrscht nur noch Verwirrung in der Öffentlichkeit, in Sachen Impfpflicht besteht keine Einigkeit, und was den Ukrainekonflikt betrifft, besonders eine Lieferung von Defensivwaffen, hört man aus der Ampelkoalition diametral gegenüber stehende Ansichten. Und nicht nur, was den Ukrainekonflikt angeht: Innerhalb der EU scheint sich Deutschland insgesamt zunehmend zu isolieren.
Wie soll das weitergehen, wenn es um Renten u.a. geht?
Von einer einigen und führungsstarken Bundesregierung scheint Deutschland weit entfernt zu sein. Dabei hatte Olaf Scholz doch für sich in Anspruch genommen, wer Führung bestelle, bekäme sie auch.
Leisetreter ist noch eine milde Bezeichnung für unseren neuen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Ich würde ihn mehr als Schlaftablette bezeichnen, obwohl ich mir so viel von ihm erwartet hatte.
Ein Künstler der Rhetorik, und ein Meister im Beantworten von Fragen die er mit einschläfernden Worten natürlich thematisch kaum berührt.
Dagegen besitzt Herr Christian Lindner eine „spitze Zunge“, mit der er klar und deutlich sagt was er will, und was er nicht will.
Prallen solche sehr unterschiedlichen Charaktere aufeinander, dann sind Probleme bereits schon vorprogrammiert.
Das Thema Klimaschutz ist ohnehin bald passé, und das letzte Aufbäumen von Herrn Habeck wegen der Anerkennung von Kernkraftwerken die nach EU Ansicht als nachhaltig einzustufen sind, dient wahrscheinlich nur dazu zu zeigen das die GRÜNEN auch noch da sind.
Annalena Baerbock hat sich ja auch bereits schon ausgeklinkt, und ist als Außenministerin unterwegs.
Sie macht ihre Sache ganz gut, und ist bestimmt froh das sich Robert jetzt fast alleine um die Klimapolitik kümmern muss.
So war wahrscheinlich alles nicht gedacht, aber so ist das politische Leben eben.
Im Wahlkampf ging es um Macht und um Wählerstimmen- und erst jetzt danach beginnt die eigentliche politische Arbeit.
Da das zweierlei Dinge sind, war allen bereits vorher bekannt, und führt eben jetzt zu dem momentanen Gerangel und der zu erwartenden Zerrissenheit.
Das Problem für Olaf Scholz (in Krisenzeiten) ist, er kann keine FÜHRUNG übernehmen! Wenn er seine Führung durchsetzen würde (zum Beispiel mit seiner Richtlinienkompetenz), dann würde ihm sofort seine Regierung "um die Ohren fliegen"! Somit geht er einen Weg, welcher letztlich auch nur ins Chaos führt - Es dauert nur länger und Alles wird nur aufgeschoben und viel schlimmer!
Man kann sehr gut erkennen, „Das viele KÖCHE den Brei letztlich verderben“!
In der Politik muss man immer agieren und Führungsqualitäten zeigen (Beispiel: HELMUT SCHMIDT), auch wenn es schwerfällt, ansonsten fällt einem alles nur "auf die Füße"!
Die EU schickt- angesichts der Ukrainekrise- zusätzliche Schiffe ins Baltikum. Die Schiffe stammen aus Spanien, Dänemark und den Niederlanden...
Obwohl Deutschland innerhalb der EU und der NATO als maritime Führungsmacht in der Ostsee gilt (mit NATO- Kompetenzcenter in Kiel) senden wir keine Schiffe.
Deutschland schickt Dänemark und Holland vor... wie peinlich!
Gerade im WDR 2 Interview mit Außenpolitiker Graf Lambsdorff (FDP):
Auf die Frage, ob Deutschland nicht eigentlich zu wenig tut in der Ukraine- Krise, betont Graf Lambsdorff, dass Baerbock "einen guten Job" mache und die Außenpolitik der Ampel völlig OK sei.
Was sagte Annalena Baerbock noch vor Wahl? Es säßen noch Tausende von Ortskräften in Afghanistan fest und die Bundesregierung müsse alle Anstrengungen auf deren Herausholung konzentrieren?
"Oh, oh, oh - die Ampelkoalition schon früh vor innerer Zerrissenheit in zunehmender EU-Isolation" - Nein, so ist es nicht!, auch wenn es sich hier so einige Merkel-Angehauchte wünschen! Diese Anhänger müssten sich eigentlich verkriechen oder zumindest schweigen, denn die Wahrheit ist doch die: Diese neue Regierung, die aus drei Parteien besteht, die sogenannte Ampelregierung steht vor einem Trümmerhaufen, einen Haufen, den die Vorgänger- Regierung angerichtet hat. Der Karren ist so tief im Dreck gefahren, es wird lange dauern, diesen wieder freizuziehen. Wenn es der Ampelreg. oder überhaupt noch jemand gelingt!
Herr Gross, sie haben in ihrem Kommentar 12:09 Uhr, unkorrekt formuliert:
Sie schreiben: "Die EU schickt- angesichts der Ukrainekrise- zusätzliche Schiffe ins Baltikum. Die Schiffe stammen aus Spanien, Dänemark und den Niederlanden..."
Nicht die EU, als solche, Herr Gross! Einige *Nato-Staaten* wollen, Nato-Staaten wollen, wohlbemerkt, Herr Gross!, ihre Militärpräsenz in Osteuropa aufstocken. Der Erklärung zufolge wollen Nato-Staaten, wie Dänemark, Spanien und die Niederlande ihre Militärpräsenz in Ostouropa aufstocken, die USA und Frankreich erwägen dies demzufolge. Es sollten weitere Kampfflugzeuge und Marineschiffe in die Ostsee und osteuropäische Länder wie Litauen oder Bulgarien entsandt werden. Ostsee, ahha, da wo wir ja sowieso schon die Führungsmacht ... ja dann, wozu dann noch entsenden!
Sie mögen die Ampel nicht, nicht wahr Herr Gross?
Ich habe keine Vorbehalte gegen die Ampel, Herr W. Ich sehe nur, was sie... sorry... was sie nicht tut.
Spanien, Dänemark und die Niederlande sind EU- Länder, Herr W. Ich wollte damit nur sagen, dass Deutschland nichts tut- auch nicht innerhalb der NATO. Wo bleiben denn unsere Schiffe?
Herr Walter, Sie schreiben: "...die sogenannte Ampelregierung steht vor einem Trümmerhaufen, einen Haufen, den die Vorgänger- Regierung angerichtet hat." War nicht gerade die internationale Politik, maßgeblich durch Merkel repräsentiert, das anerkannte Paradepferd der deutschen Regierungspolitik? Welche Trümmer hat diese denn nach Ihrer Ansicht gerade auf diesem Gebiet hinterlassen?
YouGov zeigt ein beeindruckendes Bild von Merkel. a) Wie wird Sie in anderen Ländern bewertet. b) Was sind ihre Stärken? c) Wie steht's um ihre Reputation im Vergleich zu anderen Staatslenkern.
Wer Englisch nicht versteht: etwas scrollen, dann kommen die Ergebnisse in Tabellenform!
Ignoranz ist die Kunst, mit offenen Augen nicht sehen zu wollen. Es tut mir leid meine Herren, aber wenn ich eins nicht vertragen kann, dann ist es Dummheit die mit Arroganz gepaart ist.
Alle Welt spricht von den Trümmern, den Scherbenhaufen, die die Vorgänger-Regierung hinterlassen hat und hier zweifelt man dies an, ich werde hier gefragt, wo denn, was denn ... ich glaub' es nicht! Junge Leute würden jetzt vielleicht salopp nach fragen: hört mal, habt ihr geraucht?
Witzig, sehr witzig. Ich lese gerade oben in ihrem Kommentar, Herr Gross:
"Ich habe keine Vorbehalte gegen die Ampel, Herr W. Ich sehe nur, was sie... sorry... was sie nicht tut."
Herr Gross, haben Sie schon einmal von Angela Merkels "Stillstandspolitik" gelesen oder gehört. Ist Ihnen dieser Ausdruck "Stillstandspolitik" im Zusammenhang mit Angela Merkel ein Begriff? Bestimmt, nehme ich mal an, denn es wurde allzu oft in den Medien davon berichtet. Nicht! Ach gottchen ...
Merkel hat Deutschland wie kein anderer Bundeskanzler Schaden zugefügt. Bei vielen wichtigen politischen Themen sind die Deutschen unter Merkel die Geisterfahrer in der EU geworden.
Richtig! Gut, dass sich Friedrich Merz desen bewusst, ist, ein Mann der von Anfang an gegen Merkels Politik war. Der nicht zu feige war dies öffentlich auszusprechen! Deshalb ist Merz auch der Mann der Anlass zur Hoffnung gibt. Schade um die verlorene Zeit, die er hinnehmen musste, wo Angela Merkel auch eine Mitschuld trägt. Was wahrscheinlich einige auch wieder nicht wissen!
Herr Walter, 18:32, "Dummheit, die mit Arroganz gepaart ist"? Gewagt, gewagt, zumal nur eine Sachfrage an Sie gerichtet war, auf die ich keine Antwort bekommen habe, diese mir anscheinend sogar verweigert wird.
Merkel gilt als Krisenkanzlerin, die stets pragmatisch gehandelt hat, zugleich Vorteil wie Nachteil. Der Union ist dabei tatsächlich ein klares programmatisches Profil abhanden gekommen.
Gravierende außenpolitische Fehler können Merkel kaum angekreidet werden, oder? Sie hat immer kräftig mitgemischt auf internationaler Bühne, auch wenn oft nur Kompromisse dabei rausgekommen sind, aber immerhin. Der aktuelle Ukrainekonflikt hätte sie sicherlich als lenkende Figur dastehen lassen. Olaf Scholz tritt dagegen freiwillig in die zweite Reihe, in eine Art passiver Beobachterrolle.
Was Merkel in die Kritik geraten ließ, war in erster Linie ihre Migrationspolitik. Die Ampel schickt sich allerdings nicht an, dass Ruder umzureißen - im Gegenteil.
Und in Sachen Klimaschutz und Transformation der Wirtschaft fuhr Merkel mit angezogener Handbremse. Die Ampel will diese Bremse wohl sogar ganz lösen.
Auch der plötzliche Ausstieg aus der Kernenergie kann als überhasteter Schnellschuss Merkels kritisiert werden, aber die Ampel bekräftigt diesen Schnellschuss noch.
Ich muss davon ausgehen, dass Sie, Herr Walter, froh sind, dass die Ampel diese fern der Außenpolitik anzusiedelnde Merkelsche Politik endlich forciert.
Von Merz als neuem Vorsitzenden der CDU ist zu erwarten, dass er seine Partei wieder konservativer und programmatischer aufstellen wird, womöglich auch viel eher als Merkel die AfD-Anhängerschaft zugunsten der Union ausdünnt.
Nicht verwertbar Herr Gross!
YouGov, ein börsennotiertes britisches Markt- und Meinungsforschungsinstitut mit Unternehmenssitz in London. In Deutschland gibt es das Meinungsforschungsinstitut seit 2007 mit einem eigenen Institut in Köln sowie einer Niederlassung in Berlin. YouGov arbeitet bei seinen Meinungsumfragen fast ausschließlich über Online-Fragebögen, die an die Befragungs-Community verschickt werden. Das Herz von YouGov ist eine Online-Community, in der Millionen Menschen weltweit im Austausch über Sichtweiten, Werte, Nutzungsgewohnheiten und Marken stehen. In Deutschland haben sich mittlerweile 240.000 Menschen registriert. Um Teil dieser "Gemeinschaft zu werden, kann man sich über ein Online Formular anmelden. In regelmäßigen Abständen werden den Mitgliedern Umfragen zugeschickt, in denen man seine Antworten gegen Bonuspunkte und diese dann gegen Geld- und Sachprämien eintauschen kann.
Also Herr Gross, da hätte ich von Ihnen schon ein bisschen meht erwartet.
Herr Feldhaus, ja, ich bin mit meiner Aussage ein Wagnis eingegangen. So ist es, wenn mir der Kragen platzt. Allerdings hatte ich vorab abgewägt ob ich dieses Wagnis eingehen kann. Ich dachte, dass ich hier unter uns wenigen, es einfach mal erforderlich und schon hinnehmbar sein wird. Herrn Gross kenne ich nicht so genau, aber ich denke er wird es vertragen, zumal er mich ja auch in eine für mich unangenehme Parteien Ecke gerückt hat.
Herr Feldhaus, Sie schreiben: "Olaf Scholz tritt dagegen freiwillig in die zweite Reihe, in eine Art passiver Beobachterrolle."
Sie dürfen dabei aber nicht vergessen, dass Olaf Scholz letztendlich die Verantwortung übernehmen muss. Meiner Meinung, ist es diesen erfahren Mann aber bewusst. Olaf Scholz gibt seiner Außenministerin den Spielraum den eine Ministerin oder Minister zusteht. Und bisher hat Annalena Baerbock doch ein gutes Bild abgegeben. Aber wie ich schon in einem anderen Kommentar schrieb, ich halte nach knapp 50 Tagen Amtszeit nichts von einer Beurteilung, Vorverurteilung. 100 Tage sind schon sehr dürftig
Herr Walter, ich nehme Ihnen das Gewagte ja auch nicht übel, zumal ich breite Schultern habe. Aber inhaltlich gehen Sie auf meine Frage immer noch nicht ein, genauso wenig auf meinen letzten Kommentar. Was sagen Sie denn dazu?
Das Einzige, was Sie bezüglich der Außenpolitik ansprechen, ist das Zurücktreten von Olaf Scholz hinter Annalena Baerbock, die tatsächlich überraschend gut gestartet ist, noch jüngst in Kiew und Moskau war, aber jetzt den Eindruck macht, sich ein wenig wegzuducken. Von Deutschland als westlicher Führungs- und Integrationsmacht im Ukrainekonflikt kann man aber doch wohl derzeit kaum sprechen, oder sind Sie da anderer Ansicht?
Die "überraschend gut gestartete Annalena Baerbock auf die Frage, ob auch Deutschland Botschaftsangehörige aus Kiew abzieht:
"Die Sicherheit von Mitarbeitenden hat oberste Priorität", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Rande der Beratungen mit ihren EU-Ressortkollegen in Brüssel. "Wichtig ist aber auch hier, wir dürfen nicht zu einer weiteren Verunsicherung der Lage beitragen (in dem wir unsere Leute aus Kiew abziehen), sondern es geht darum, die ukrainische Regierung weiter ganz klar zu unterstützen und vor allen Dingen die Stabilität des Landes aufrechtzuerhalten." Die Lage werde ständig beobachtet, sagte Baerbock.
Gute Idee. Aber wenn man nicht zur Verunsicherung beitragen will, weshalb finanziert dann Baerbocks Außenamt ganz aktuell die Ausreise von Familienangehörigen, falls sie das Land verlassen möchten?
"Das gilt auch für deutsche Organisationen wie das Goethe-Institut, den Deutschen Akademischen Austauschdienst und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit", sagte Außenamtssprecher Christopher Burger in Berlin.
Baerbocks Solidaritätsbekundungen scheinen nicht so ganz ernst gemeint zu sein...
Lesen Sie die Kommentare in Ihren Verlinkungen. Zum Beispiel die der zweiten Verlinkung von www.welt.de
Die Empfängerländer bewerten Angela Merkel durchweg als gute Kanzlerin. Die Großzügigkeit Merkels im weltweiten Verteilen deutscher Steuergelder ist schließlich einzigartig! Deshalb wird ihr ja unter anderem nachgesagt, dass sie die teuerste Kanzlerin war.
"All diese Länder kennen nicht die Situation in dem Merkel Deutschland regelrecht runtergewirtschaftet hat. In allen Bereichen gibt es große Versäumnisse die uns die Zukunft ..." schreibt ein Kommentator bei Welt in dem von ihnen verlinkten Artikel.
Herr Gross, es kann ihnen doch nicht entgangen sein, dass wir in allen Bereichen von einer Krise sprechen. Wie ein roter Faden zieht es sich durch alle Sparten.
Wenn ich irgendwie kann, verzichte auf Verlinkungen, obwohl ich damit ihre Verlinkungen entkräften könnte. Sie glauben doch wohl, dass auch gegenteiliges hingegen ihrer Verlinkungen zu finden sind. Aber darum geht es mir nicht, ich halte mich an den Realitäten an Fakten bezgl. Deutschland.
Ich hoffe, dass die neue Regierung sich wieder mehr um die Menschen in Deutschland kümmert. Bekundet wurde es ja schon zumindest. In der Vergangenheit hat man sich zu weit entfernt. Kurz vor den Wahlen, ja, da waren wir wieder interessant. Aber sonst! Wir können zwar unsere Meinung sagen, ja und! Wer hört die, wer nimmt diese wahr!
Ich weiß, und wenn ich mich verbiege, Sie werden von ihrer vorgefestigten Meinung nicht abrücken, auch wenn die Tatsachen anderes belegen. Denn, dass wir in allen Bereichen massiven Nachholbedarf haben ist schließlich Tatsache und keine Meinung, eine belegbare Tatsache. Falls nicht bekannt, dann können Sie es gerne recherchieren.
Also ehrlich, Fragen über Fragen, ich kann mich auch nicht zerreißen!
ich schau mal!
Herr Feldhaus, haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, dass sich Deutschland nicht zur Europapolizei machen lassen möchte. So wie es sich Donald Trump vorstellte, der nicht mehr einsehen konnte, dass Amerika als Weltpolizei agiert. Ich kann mir aauch gut vorstellen, dass die Europäischen Länder es wohl auch ganz gerne hätten, wenn wir diesen Posten einnehmen würden!
Herr Walter, ich bin doch geradeaus in meinen Fragen und Einschätzungen, und das ohne Verlinkungen, durch die Sie sich wühlen müssten. Gehen Sie mir aus dem Weg, und wenn, weshalb?
Herr Feldhaus, ich habe hier eine vernachlässigte Frau sitzen, die schon fragt, ob wir einen Dachschaden hätten. Und unser Kaminofen ist mir nun schon zum zweiten mal ausgegangen. Abends muss ich zwei unterschiedliche Augentropfen ... usw., es geht mal eben nicht schneller.
Ja, das mit den Augentropfen ist auch so eine Angelegenheit, wie ich manchmal in meinen Schriftzügen feststellen muss. :-(
Ich habe nie behauptet, unter Angela Merkel sei alles super gewesen. Und natürlich hatte sie auch viele Kritiker. Ihr gutes Standing im Ausland liegt allerdings nicht daran, dass Sie dort mit Geld um sich geworfen hat. Das mag auf einige Entwicklungsländer zutreffen, aber fragen Sie mal in Griechenland nach.
Sie sprachen den Punkt Soziales an und die Entfernung der Politik von den Menschen. Da bin ich bei Ihnen. Aber sogar Friedrich Merz hat das eingesehen und verspricht Besserung. Da darf man gespannt sein, welche Partei das besser hin bekommt.
Bezgl. dem Kommentar vom 24.01.2022 H. Feldhaus - "Von Deutschland als westlicher Führungs- und Integrationsmacht im Ukrainekonflikt kann man aber doch wohl derzeit kaum sprechen, oder sind Sie da anderer Ansicht?"
Laut Tagesspiegel.de vom 26.01.2022, 15:42 Uhr, "Lambrecht wies am Mittwoch auf ein umfangreiches Engagement Deutschlands für die Ukraine hin. So würden allein in der Entwicklungszusammenarbeit Hilfen im Umfang von 1,8 Milliarden Euro geleistet.
Im Februar wird die Luftwaffe nach Angaben des Verteidigungsministeriums Eurofighter nach Rumänien verlegen, um sich dort - wie über dem Baltikum - am Schutz des Nato-Luftraums ("Air Policing South") zu beteiligen. Deutschland stellt von diesem Jahr an bis 2024 für die Nato Reaktionskräfte ("Nato Response Force") rund 13.600 der insgesamt 40.000 Soldaten - ein Plus von 70 Prozent gegenüber 2019."
Ja, Herr W., aber die Entwicklungszusammenarbeit mit der Ukraine ist kein aktuelles Zeichen der Solidarität. Rüstungsgüter wäre das, was benötigt wird.Ebensowenig hilft die Teilnahme an der NRF, die ohnehin geplant war.
Großbritannien fliegt Rüstungsgüter in die Ukraine. Wussten Sie, dass die extra einen Umweg um Deutschland herum fliegen? Das machen die Briten, weil sie Null Vertrauen in die derzeitige deutsche Außenpolitik haben. Die haben Sorgen, die Deutschen könnten womöglich den Luftraum sperren...
Herr Walter, Ihr Kommentar von 15:51 erklärt aber immer noch nicht den von ihnen behaupteten Trümmerhaufen, um den es vor fünf Tagen hauptsächlich ging.
Leisetreter ist noch eine milde Bezeichnung für unseren neuen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Ich würde ihn mehr als Schlaftablette bezeichnen, obwohl ich mir so viel von ihm erwartet hatte.
Ein Künstler der Rhetorik, und ein Meister im Beantworten von Fragen die er mit einschläfernden Worten natürlich thematisch kaum berührt.
Dagegen besitzt Herr Christian Lindner eine „spitze Zunge“, mit der er klar und deutlich sagt was er will, und was er nicht will.
Prallen solche sehr unterschiedlichen Charaktere aufeinander, dann sind Probleme bereits schon vorprogrammiert.
Das Thema Klimaschutz ist ohnehin bald passé, und das letzte Aufbäumen von Herrn Habeck wegen der Anerkennung von Kernkraftwerken die nach EU Ansicht als nachhaltig einzustufen sind, dient wahrscheinlich nur dazu zu zeigen das die GRÜNEN auch noch da sind.
Annalena Baerbock hat sich ja auch bereits schon ausgeklinkt, und ist als Außenministerin unterwegs.
Sie macht ihre Sache ganz gut, und ist bestimmt froh das sich Robert jetzt fast alleine um die Klimapolitik kümmern muss.
So war wahrscheinlich alles nicht gedacht, aber so ist das politische Leben eben.
Im Wahlkampf ging es um Macht und um Wählerstimmen- und erst jetzt danach beginnt die eigentliche politische Arbeit.
Da das zweierlei Dinge sind, war allen bereits vorher bekannt, und führt eben jetzt zu dem momentanen Gerangel und der zu erwartenden Zerrissenheit.