Wie die Energiewende sozial wird

Vorschläge der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Seit Jahren steigen die Strompreise. Immer öfter wird Menschen der Strom abgeschaltet, weil sie ihn nicht mehr bezahlen können. Die nächste Erhöhung der Ökostrom-Umlage (EEG) steht bevor. DIE LINKE hat immer wieder Vorschläge unterbreitet, um eine bezahlbare ökologische Energieversorgung für jedermann zu gewährleisten. Am Mittwoch stellten Eva Bulling-Schröter, Caren Lay und Gregor Gysi ein schlüssiges Konzept der Fraktion DIE LINKE im Bundestag für eine soziale Energiewende vor.

Denn: Die Energiewende steht am Scheideweg. Jetzt muss endlich ihre soziale Dimension ins Zentrum des politischen Handelns rücken. Geschieht dies nicht, wird sie scheitern. Ohne breite Akzeptanz in der Bevölkerung und bei der Wirtschaft wird der ökologische Umbau der Energieversorgung nicht durchzuhalten sein. Die aktuelle Debatte über steigende Strompreise durch die EEG-Umlage, d.h. einer Art Steuer für Energie, um die erneuerbaren Energien wie Sonne und Wind fördern zu können, macht dies überdeutlich.

Die Mega-Profite der Stromkonzerne – allein e.on und RWE haben im ersten Halbjahr 2012 11,7 Milliarden Euro Gewinn gemacht – sind ein Skandal. Die Strompreise müssen auf den Prüfstand: die Willkür der Stromwirtschaft bei der Preisgestaltung und unberechtigte Privilegien der Industrie zu Lasten der Privathaushalte müssen beendet werden. Und die Stromversorgung für Menschen mit wenig Einkommen muss dauerhaft sicher gestellt sein. Wer die ökologische Energiewende vorantreiben will, muss sie sozial gestalten.

Mehr Informationen:

Pressekonferenz Fraktion DIE LINKE im Bundestag auf you tube
Konzept: Wie die Energiewende sozial wird
Caren Lay: Wie Energiewende sozial wird
Gregor Gysi: Am Scheideweg der Energiewende
Eva Bulling-Schröter: Energiewende sozial begleiten
Dorothée Menzner: Energiekosten gerecht verteilen
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