Bernhard Pohl, MdL: Information zum Desaster der Landesbank
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Auf Einladung der Freie Wähler Landtagsfraktion fand am Montag die Auftaktveranstaltung zur Information der Bevölkerung zum Finanzdesaster um die BayernLB statt. Die Hauptredner der Veranstaltung, Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sowie Bernhard Pohl, MdL und Mitglied im Landesbank-Untersuchungsausschuss, konnten im völlig überfüllten Kolpinghaus in München weit über einhundert interessierte Besucher begrüßen.
Nach zum Teil sehr detaillierten Informationen über die dubiosen Vorgänge um den Kauf des Kärntner Finanzinstituts Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die BayernLB, die den Freistaat im Rahmen eines Notverkaufs im vergangenen Jahr rund 3,75 Milliarden Euro gekostet hatte, kam es zu einer lebhaften Diskussion. Die Fragen des Publikums reichten bis hin zu der Überlegung, ob die Bayerische Landesbank per Volksentscheid abgeschafft werden könne. „Die Zuhörer sind zwar mit dem Gefühl nach Hause gegangen, dass das Thema BayernLB und der Skandal darum uns noch lange beschäftigen wird, aber auch mit der Zufriedenheit, dass sie ernst genommen werden, dass man sich mit ihren Anliegen befasst, und dass sie jetzt über das Thema sachlich fundiert und ohne ideologische Verblendung informiert wurden“, so Piazolo.
Diskutiert wurde auch das Drei-Säulen-Modell der Freien Wähler, das auf strafrechtlicher Aufarbeitung durch die Staatsanwaltschaft, einer zivilrechtlichen Verfolgung von Haftungsansprüchen gegen ehemalige Vorstände und Verwaltungsratsmitglieder der BayernLB sowie der politischen Aufarbeitung im Untersuchungsausschuss fußt.
Bernhard Pohl berichtete auch über aktuelle Gespräche, die er anlässlich einer Informationsreise nach Kärnten geführt hatte und die ihn in seinem Eindruck bestärkten, „dass die Hypo Group Alpe Adria (HGAA) eine heiße Ware in den Händen des früheren Landeshauptmanns Jörg Haider war, die möglichst schnell an einen Dummen abgegeben werden musste.“ Pohl wörtlich: „Und der Dumme hat sich 300 Kilometer weiter nördlich im Freistaat Bayern ja auch gefunden.“ Die Veranstaltungsreihe der Freien Wähler wird in den kommenden Wochen im ganzen Freistaat fortgesetzt.