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Ganz aktuell auf Youtube:
Angela Merkel äußert sich zu "Urheberschutz" und Grundrechten im Internet. Geschickt verwirbelt sie hierbei die Kritik am Zugangserschwernisgesetz in eine Stärkung der Grundrechte durch die beschlossenen Zensurvorbereitungen.
Die Modifikationen am Foto der Kanzlerin entspringen der Ich bin Pirat!Aktion.
"Dabei unterstellst Du, dass Gesetze mit Sinn und Verstand gemacht werden"
Nein, aber ich fordere es! ;)
"Aber Guttenberg und Leyen wollten vor der Wahl noch irgendetwas fertig machen..."
Weil sie sonst nix haben...
"...und die SPD hatte Angst vor einer schlechten Boulevard-Schlagzeile"
Verstehe ich nicht. Die hätten die doch eiskalt auflaufen lassen können, indem sie den Scheinkampf gegen KiPo abgelehnt hätten und dann ggf. noch nachgeschoben hätten, irgendwas tatsächlich gegen KiPo gerichtetes zu entwickeln bzw. entwickeln zu wollen. Die Medien hätten das doch geschluckt - KiPo ist doch nach Klimawandel, Hundebiss und Atomtod ein weiteres Thema, das sich profitabel beackern lässt.