MP Bodo Ramelow muss Demokratie noch lernen!

Erfurter Staatskanzlei

Feststellung:
Der MP von Thüringen Bodo Ramelow ist unwillig den Wählerwillen, letztlich von Mehrheiten in Thüringen zu achten!

Er hat es letztlich selbst in der Hand, mit einem Rücktritt, kann er zeigen, das auch er DEMOKRATIE in Thüringen leben kann!

Der Ministerpräsident hatte Thüringen fünf Jahre lang mit einer rot-rot-grünen Koalition geführt (übrigens auch mit meiner Stimme). Das fand eine Mehrheit der Thüringer offenbar bei der erneuten Wahl nicht mehr überzeugend. Denn am 27. Oktober entzogen die Wähler dieser bisherigen Regierung demokratisch das Vertrauen. Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen wurde demokratisch abgewählt.

Seit dem regiert Bodo Ramelow eine Minderheitsregierung! Hätte er diesen Wählerwillen nicht respektieren müssen, zurücktreten oder zumindest eine völlig neue Regierung bilden müssen. Er aber pokerte, um sich und seine rot-rot-grüne Truppe mit allen Tricks an der Macht zu halten. In den Tagen nach der verlorenen Wahl verbreitete er wohlwollende Kabinettslisten seiner neuen Minderheitsregierung, und die las sich ganz wie die bisherige alte.

Ramelow setzte mit seiner Minderheitenregierung darauf, dass die AfD-Stimmen im Parlament letztlich einfach negiert werden (es gibt sie einfach nicht)!!!
Doch es waren 23,4 Prozent der Wähler, die AfD wurde zweitstärkste Partei – wenn also so viele Menschen in einer Demokratie Protest üben, dann hätte ein ausgleichender Landesvater demokratische, neue Wege zum Regieren finden müssen.

FAZIT:
Die Wähler entzogen dem Linken-Politiker und seiner Regierung das Vertrauen.
Trotzdem macht er weiter wie zuvor!

Ist das unsere neue "selbstherrliche DEMOKRATIE", wo der Wählerwille nichts mehr wert ist und Fakten einfach nur noch negiert werden, wenn es einem nicht passt?
Man macht es sich hier zum Schaden einer gelebten DEMOKRATIE zu einfach - man muss um jede Wählerstimme kämpfen, ansonsten "gehr der Schuss nach hinten los"!

Bürgerreporter:in:

Joachim Kerst aus Erfurt

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