Soziale Marktwirtschaft Garant für Nachhaltigkeit - Dr. Georg Nüßlein, MdB stellte sich beim CSU Kreisverband Dillingen der öffentlichen Diskussion

Unter der Überschrift "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität", das Thema der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages, hatte die Projektgruppe "A bis Z" des CSU Kreisverbandes unter Leitung von Walter Kaminski zu einem öffentlichen Informations- und Diskussionsabend eingeladen, mit dem der CSU Kreisverband seine Veranstaltungsreihe zu Sachfragen fortsetzte. Als Referenten konnte Kaminski den Obmann der CDU/CSU Bundestagsfraktion in dieser Kommission Dr. Georg Nüßlein,MdB im Hotel-Gasthof Sonne in Echenbrunn begrüßen

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"Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" zwei Jahre Arbeit Enquete-Kommission

In seinem Impulsreferat berichtete Bundestagsabgeordneter Dr. Nüßlein über die Schwerpunkte der zweijährigen Kommissionsarbeit, so haben gemeinsam mit Sachverständigen Abgeordnete aller Fraktionen sich in fünf Projektgruppen mit verschiedenen Themenbereichen beschäftigt. Dabei ging es um die Fragen des Stellenwerts von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft, der Maßstäbe für Wohlstand und Lebensqualität oder der Zusammenhänge von Wachstum und Ressourcenverbrauch.

Soziale Marktwirtschaft eng mit christlicher Soziallehre verbunden

Für Dr. Nüßlein, als Vertreter der Unionsfraktion, war die Soziale Marktwirtschaft, die eng mit der christlichen Soziallehre und Sozialethik verbunden und von Personalität, Solidarität und Subsidiarität getragen ist, die Grundlage gewesen. Eine Besinnung auf Ludwig Erhard, so Nüßlein, mit dem Akzent Wohlstand für alle, täte gut. Gerade die Soziale Marktwirtschaft, sei, richtig verstanden, ein Garant für Nachhaltigkeit. Für ihn bedeutet daher Nachhaltigkeit auch, die Bedürfnisse der jetzigen Generation zu befriedigen ohne dies zu Lasten der nächsten Generation zu machen.

Themenfelder in Thesen skizziert

In einige knappen Thesen skizzierte Dr. Nüßlein Fragestellungen und Herausforderung, die sich für die Politik ergeben. So kann nach seiner Auffassung der Themenkomplex Umweltschutz/Nachhaltigkeit nicht über Verzicht, sondern nur über technische Weiterentwicklung erreicht werden. Wir können, betonte Nüßlein, z.B. die Entwicklungsländer nicht zum Verzicht zwingen. Wir benötigen Wachstum für unseren Wohlstand, der mehr ist und sich nicht auf ein materiell ausgerichtetes Wirtschaftswachstum reduzieren lässt. Wachstum ginge, erklärte Dr. Nüßlein, auch ohne mehr Ressourcenverbrauch, qualitatives Wachstum müsse nicht zu Lasten der Umwelt gehen. Stärker in den Fokus genommen werden müsse jedoch, wie der umfangreiche Wohlstand trotz älter werdender Gesellschaft erhalten werden kann. Klar sei in der Kommissionsarbeit geworden, dass es gelte viele Facetten von Wohlstand und Sichtweisen von Lebensqualität wahrzunehmen und in politisches Handeln einzubeziehen.

Ausführliche Diskussion vom "Energiesparen bis Europa"

In einer sehr engagiert geführten Diskussion wurde sein sorgsamer Umgang mit den Ressourcen angemahnt, dabei spielte das "Energiesparen" eine wichtige Rolle. Dabei geht es für Dr. Nüßlein um einen sinnvollen Mittelweg. Leider, so Nüßlein, kennen wir nur Schwarz und Weiß, so gut wie keine Grautöne. Erneuerbare Energien erzeugen immer Überkapazität, stellte Nüßlein, der auch energiepolitischer Sprecher der CSU Landesgruppe ist, fest. Eine zentrale Fragestellung lautet daher für ihn, wie bekomme ich den Strom weg. Vielleicht habe eine neue Generation von "Nachtspeicheröfen" Zukunft. Eine gerade die junge Generation beschäftigende Frage stellten der Egautaler JU Vorsitzende Josef Weihmayr und der stellv. JU Kreisvorsitzende Steffen Rekittke, wie es Wohlstand bei sinkendem Wachstum geben könne? Nüßlein machte deutlich, dass der Staat Wachstum nicht fördern, sondern nur Anreize schaffen könne. Einen Bevölkerungsrückgang sieht er nicht für problematisch an, zur Lösung seien jedoch Leistungsbereitschaft und Qualität erforderlich. Natürlich durfte, nicht nur aus aktuellem Anlass, das Thema Europa nicht fehlen. Dr. Nüßlein fasste seinen Standpunkt kurz zusammen, wir haben in Europa unterschiedliche Entwicklungen. Es kann nicht Harmonisierung nur um der Harmonisierung willen geben. Wir müssen wegkommen vom Brüssler Zentralismus hin zu gestärkten und eigenverantwortlichen Regionen, und wir dürfen die EU nicht mehr als reinen Subventionsclub betrachten.

Dank

Gemeinsam mit dem Gundelfinger CSU Vorstandsmitglied Xaver Abele dankte Projektgruppenleiter Walter Kaminski für den CSU Kreisverband Dr. Nüßlein mit einem Gemüsestrauß für sein Kommen, das Referat und die ausführliche Diskussion.