Schwerin (MV) - Politik

Kampagne „Black Box EU“: Transparente Triloge statt geheimer Gesetze! Die entscheidende EU-Politik wird nicht im Parlament gemacht, sondern in informellen, intransparenten Treffen: den sogenannten Trilogen. Mit unserer neuen Kampagne „Black Box EU“ machen wir zentrale Dokumente dieser Verhandlungen öffentlich. Macht mit! Nicht nur Deutschland hat ein Problem mit Intransparenz – auch in der EU besteht Nachholbedarf. Ein Großteil der politischen Entscheidungen wird nicht im Parlament getroffen,...

Quelle Wolfgang Jeschke  In seiner Resolution 2361 (2021) hat der Europarat am 27. Januar 2021 zahlreiche Vorgaben für die Impfstrategie in Europa verabschiedet. Darunter finden sich verschiedene organisatorische Formulierungen und Forderungen. Allerdings auch Passagen, die das aktuelle pharmako-politische Lobbynetzwerk weiterhin in zentraler Position halten. Insbesondere die unheilige Allianz der Impflobby-Organisation GAVI, der privaten Marketingorganisation WHO und der „Coalition for...

Nr.4820092 | 24.01.2021 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Parchim (ots) - Im Zuge einer nicht angemeldeten Demonstration haben am frühen Sonntagabend in Parchim bis zu 500 Personen (bürgerliches Klientel) gegen die derzeit geltenden Corona- Beschränkungen protestiert. Die Polizei hatte zwei Aufzüge, die sich durch die Innenstadt bewegten, begleitet und Verkehrsmaßnahmen durchgeführt. Die Demonstration verlief friedlich, jedoch hielten sich zahlreiche Teilnehmer nicht an die erforderlichen...

BEFREIUNG VON MASKENPFLICHT In den letzten Wochen und Monaten gibt es immer wieder Meldungen in den Medien, über Hausdurchsuchungen bei Ärzten, der Grund , Ausstellung von angeblich falschen Attesten.   Als Begründung werden "Gefälligkeitsgutachten" genannt,wegen des Verdachts der Ausstellung und des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse im Zusammenhang mit der Verwendung von Mund-Nasen-Schutz (Masken) Hier einige Beispiele Durchsuchungen in Stadt und Landkreis Bamberg Wegen Attesten zur...

Kennen Sie eigentlich die Schweriner Stadtvertreterin Mandy Pfeifer?  Mandy Pfeifer kannte ich bisher eigentlich nicht wirklich, die Stadtvertreterin viel mir kürzlich  auf ,weil Sie etwas bei Facebook postete, als sie als SPD Stadtfraktionsvorsitzende,  für die Schweriner das Impfzentrum in der Schweriner Sport und Kongresshalle begutachtete.  Frau Pfeifer zeigte sich beeindruckt von der dort aufgebauten Impfstrecke,auf der dann irgendwann einmal, wenn genug Impfstoff zur Verfügung steht, bis...

Der NDR präsentiert uns gerade eine Forsa-Umfrage, nach der die Hälfte der Menschen in MV die Corona-Maßnahmen für angemessen hält!   Forsa-Umfrage MV: Großteil hält Corona-Maßnahmen für angemessen  Für die repräsentative Erhebung wurden 1.002 Wahlberechtigte befragt, so der NDR, der sich auf eine in Auftrag gegebene Umfrage der Ostseezeitung beruft.  Wir sprechen hier also von einem Prozentsatz 0,077 Prozent !!!! der als Repräsentativ für ganz Mecklenburg-Vorpommern bezeichnet wird.  Nun der...

Der Tag wird kommen wo "unsere" Staatsratsvorsitzende uns die alles entscheidende Frage stellen wird. Wollt ihr den totalen Lockdown?  t-online- von der Merkel sagte Sie wäre das Licht in der Finsternis teilt schon mal mit, wohin die Corona Reise geht.  Bericht: Kanzleramt drängt auf härteren und längeren Lockdown Kanzleramt drängt auf härteren und längeren Lockdown Trotz vier Wochen harten Lockdowns wollen die Infektionszahlen nicht sinken. Nun denkt die Politik über längere und noch schärfere...

Nr.4804642 | 05.01.2021 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Grabow (ots) - Gegen 11 Personen, die sich am Montagabend in Grabow zu einem gemeinsamen Spaziergang durch die Stadt getroffen und angesammelt haben, hat die Polizei jeweils Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen die Anti-Corona- Landesverordnung aufgenommen. Eine Versammlung hatten die aus der Region stammenden Frauen und Männer zuvor nicht bei der Versammlungsbehörde angemeldet. Die Polizei stellte die Identität der am...

Schwerin (ots) - In den frühen Abendstunden des 04.01.2021 trafen sich ca. 30 Personen auf dem Schweriner Marktplatz zu einer nicht angemeldeten Versammlung, um gegen die aktuellen Regelungen zur Eindämmung der Coronapandemie zu demonstrieren. Die Anmeldung bei der Versammlungsbehörde scheiterte zuvor aus rechtlichen Gründen. Die Teilnehmer wurden durch die eingesetzten Beamten der Polizeiinspektion Schwerin aufgefordert, die Örtlichkeit zu verlassen, es wurden Platzverweise ausgesprochen....

Der Jahreswechsel in Mecklenburg-Vorpommern (MV) ist aufgrund der Corona-Beschränkungen viel ruhiger verlaufen als üblich. Eine Lockerung der aktuellen strengen Corona-Schutzvorkehrungen hält MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig allerdings erst nach einer Reduzierung der Infektionszahlen für möglich und verantwortbar. „Wir können erst eine größere Lockerung vornehmen, wenn wir auch über einen längeren Zeitraum Inzidenzwerte von deutlich unter 50 haben“, betonte Manuela Schwesig. Sie hob...

Ist eine Abschaltung der Kommentarfunktion im NDR und somit im öffentlich rechtlichen Rundfunk nicht schon Zensur?  Die Zensur ist die jüngere von zwei schändlichen Schwestern. Die ältere heißt Inquisition. Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, daß sie nur verdummte Sklaven treten aber keine freien Völker regieren können. Freiheit in Krähwinkel I, 14. (Ultra) Im Grundgesetz steht:  Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort,...

Ich habe eine dementsprechende Frage zu der Kommentarfunktion an den NDR gestellt und eine Antwort bekommen.   Es ist also kein Zufall des es keine Kommentare mehr beim NDR gibt .  Hier meine Frage und die Antwort aus dem Schweriner Funkhaus. Norbert Höfs Warum kann beim NDR.de keine Online Kommentare mehr abgeben? Ist die Meinung der Gebührenzahler nicht mehr erwünscht ? NDR Funkhaus Lieber Herr Höfs, der Anstieg bei der Zahl der Kommentare und die wachsende Zahl von Kommentaren, die gegen die...

                       !!! Weihnachten-bleibt Weihnachten !!! "Mein Zahnarzt hat gesagt, dass ich eine Krone brauche. Endlich einer, der mich versteht" Schon in den letzten beiden Jahren wurde die Weihnachtsansprache inklusive der Bewertung und Kommentarfunktion frühzeitig aus dem Internet genommen.  NDR Zensur?   "Weihnachtsansprache" für Mecklenburg-Vorpommern 2020 von Manuela Schwesig Der genaue Wortlaut ist nur im Video bei der Staatskanzlei zu hören und dort zusätzlich als Text unter dem...

Die Ströer Gruppe gibt die Richtung vor.   Merkels Propagandaministerium, die Ströer Gruppe läuft zu Höchstform auf.  Die morgenlichen Schreckensmeldungen verursachen vermutlich bei tausenden Telekom Kunden gewaltige Panik Attacken, man traut sich kaum noch seine Mails abzurufen.  Diese Gruppen werden womöglich nicht geimpft Man bedient sich dabei der Perfidesten Methoden einer schmierigen Propaganda  Was will uns so eine Überschrift eigentlich mitteilen?                 Diese Gruppen werden...

Wer Kunde der Telekom ist und am frühen Morgen seine E-Mail`s  abrufen will, bekommt gleich eine gewaltige Dosis Propaganda zur Gehirnwäsche geliefert.  Nicht das man beim Aufruf der t-online Startseite seine Zustimmung zur Verwendung seiner Daten geben muss, nein rufen Sie nun ihre E-Mails ab, geht das ganze Prozedere noch einmal los. Zwar hat die Telekom alle meine Daten bereits, sonst könnte ich ja meine Mails nicht "lagern", aber scheinbar will man es genauer wissen... Was uns in den...

Es gibt Anzeichen dafür das es nicht bei einer freiwilligen Impfung in Deutschland bleiben wird. Wie sonst soll man die Aussage von Gesundheitsminister Spahn erklären, das jeder: (...) Zitat" Massenimpfungen in Deutschland werden kostenlos und freiwillig sein, und Menschen werden Briefe erhalten, wann sie an der Reihe sind, sagte Gesundheitsminister Spahn."  In Zusammenhang mit dieser Aussage frage ich mich, woher weiß Herr Spahn das ich:  1. Mich freiwillig impfen lassen möchte?  2. Das ich an...

Die ersten Impfzentren haben noch nicht einmal geöffnet, da flattern schon die ersten Horrorszenarien ins Haus . Das BKA teilt mit: " Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor Angriffen auf Impfzentren und Impfstoffhersteller."  "Einem internen Papier des BKA zufolge, das dem NDR, WDR und der Süddeutschenzeitung vorliegen soll, gehen die Ermittler davon aus, dass aufgrund der „hohen Dynamik und Emotionalität, die dem Themenkomplex Corona innewohnt“ von einer "abstrakten Gefährdung" für...

Gegen 18 Uhr versammelten sich am Südufer am Schweriner Pfaffenteich wieder ein paar Mutige, die gegen die staatlichen Maßnahmen der Regierung, ihren Unmut kund getan haben.  Um es vorweg zu nehmen, auch diese Demo verliert weiter an Zuspruch. Letzten Montag waren es noch deutlich mehr.  Obwohl sich die Repressalien von Seiten des Staates bei den Einschränkungen für das tägliche Leben immer weiter fortsetzen, finden immer weniger den Weg zum Pfaffenteich in Schwerin. Wir leben derzeit in einem...

34 Bildtafeln stehen seit Anfang November 2020 an der Graf-Schack-Allee am Ufer des Burgsees. Durch diese öffentliche Ausstellung unter dem Titel „Abraham war Optimist“ würdigt der Verein „Pro Schwerin“ die Arbeit des Landesrabbiners William Wolff. William Wolff (1927 geboren, 2020 verstorben) war von 2002 bis 2015 Landesrabbiner von Mecklenburg-Vorpommern. 2014 zeichnete ihn Schwerin durch die Ehrenbürgerschaft aus. Die Fotografin Manuela Koska hatte William Wolff ein Jahr lang mit der Kamera...

Diesmal trafen sich die Gegner der gegenwärtigen Anti-Corona Politik der Bundesregierung schon gegen 18 Uhr am Südufer des Schweriner Pfaffenteiches, wieder zum friedlichen Protest. Zu Anfang wurden wie zu jeder Demonstration die Auflagen des Ordnungsamtes verlesen, anschließen gab es eine Auswertung der Spontan-Demo am Dienstag Abend auf dem Bertha-Klingberg-Platz. Hier wurde gerade der Auftritt des Herrn Martini von der KSK- Schwerin(Stadt und Kulturschutz)  bemängelt, der ja vom Publikum von...

Das Medienhaus Nord schaffte es mit einem Youtube-Bericht über die Schweriner Spontan-Demo am 10.11.2020 auf dem Bertha- Klingberg Platz, über  40 000 Aufrufe zu generieren. Ist das nicht wunderbar, jeder Aufruf spült Bares, durch die 5 Sekunden Werbung, in die klamme Kasse der angeblichen Volkszeitung.  Die Lobpreisungen der vielen möglicherweise gesteuerten User bezeugen wie "neutral" das Medienhaus und gut die Zeitung berichtetet, dabei hätte schon die Überschrift stutzig machen müssen. Aber...

Am späten Dienstagnachmittag kursierte plötzlich in den sozialen Medien ein Gerücht, dass es noch am Abend zu einer Demonstration aus dem Kreis um die Querdenker in Schwerin kommen soll. Zeitweilig überschlugen sich Meldungen, um die Gruppe um Bodo Schiffmann, einige aus der Gruppe wären verhaftet, dann wieder nur des Landes verwiesen. Keiner wusste was wirklich los ist und trotz der späten Stunde, 21 Uhr, fanden sich relativ viele Bürger auf dem Platz ein.  Schon allein auf Grund der Tatsache,...

Prof. Dr. Karl Lauterbach stellte unlängst fest, das Covit 19 doch tatsächlich das Gehirn angreift....  Möglicherweise ist er das beste Beispiel für diese Feststellung und befindet sich in guter Gesellschaft?   Hier vertritt er seine Meinung, aber sehen Sie und hören Sie selbst !  Beispiele dafür gibt es tatsächlich viele, angefangen bei der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, die kürzlich sogar  das Glück hatte und mit dem Virus "kommunizieren" konnte... Ein gutes Beispiel für die drohende...

Was passiert hier gerade?  Man muss wirklich Mal einige Sachen hinterfragen, wenn unsere Bundeskanzlerin im Bundestag von einem Virus spricht und sogar diesen zitiert !!!  Nun wie denkt der/das Virus, das nicht nur in Rechtschreibung sehr wandelbar ist, über uns?  Das erklärt uns die Bundeskanzlerin nicht nur, was man ja noch verstehen können, wenn aber "unsere" Kanzlerin mitteilt, dass Sie den Virus zitiert sollte bei uns eigentlich alle Alarmglocken angehen.  Dazu muss man kritisch...

Wenn ich also glaubhaft darlegen, dass ich keine Luft bekommen, um frei und unbeschwert atmen zu können, dürfte dies nach der Auslegung des Gesetzes doch völlig ausreichend sein, die Alltagsmaske nicht zu tragen.  Deshalb kann der Beweisführer sich auch auf eine eidesstattliche Versicherung (sogar seine eigene) stützen. § 294 Abs. 1 ZPO legt insoweit fest: „Wer eine tatsächliche Behauptung glaubhaft zu machen hat, kann sich aller Beweismittel bedienen, auch zur Versicherung an Eides statt...

Der Bürgerbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Crone, hat davor gewarnt, Menschen mit Behinderung oder Erkrankung durch eine unterschiedslose Durchsetzung der Maskenpflicht zu diskriminieren. „Die Landesverordnung sieht eindeutig vor, dass die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung nicht für die Menschen gilt, die aufgrund einer Behinderung oder einer gesundheitlichen Beeinträchtigung durch ärztliches Attest von dieser Pflicht ausgenommen sind“, weist Crone auf die...

Inmitten der Schweriner Altstadt begann im November 2018 die Modernisierung des historischen Schlachtermarktes. Jetzt sind die Arbeiten der sehr aufwändigen Sanierung und der Neugestaltung weitgehend abgeschlossen. Durch die Umbau- und Neugestaltungsmaßnahmen hat der gesamte Bereich hinter dem Rathaus eine erhebliche Aufwertung erfahren. Einzig erhalten blieb an der Nordseite der Brunnen, der vom Berliner Bildhauer Stefan Horota stammt und seinerzeit 1979 hier aufgestellt wurde. Die Bildserie...

Mit einem Volksaufstand hatte die Demonstration der AfD am heutigem 17.Juni 2020  nichts zu tun, aber es ist richtig und wichtig, dass wenigstens eine Partei in Schwerin den damaligen Opfern ein ehrendes Gedenken gab. Der damalige Aufstand forderte offiziell 40 Todesopfer, auf beiden Seiten.  (Als Aufstand vom 17. Juni 1953 wird der Aufstand bezeichnet, bei dem es in den Tagen um den 17. Juni 1953 in der DDR zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten kam, die mit politischen und...

Für 2020 wurde angekündigt, dass das Schloss teilweise verhüllt wird, und zwar sind das Hauptportal sowie die offene Bogenhalle des vierten Geschosses mit dem monumentalen Reiterstandbild des Obotritenfürstes Niklot betroffen. Bis Mitte, Ende 2021 sollen die Baumaßnahmen in diesem Schlossbereich beendet werden. In den kommenden Tagen soll bereits das Gerüst aufgestellt werden. Mai 2020, Helmut Kuzina

Am vergangenen Sonntag riefen die Schweriner Ärzte zu ihrer 2. Mahnwache auf den Berta-Klingberg-Platz hinter dem Burgsee auf. Der ehemals für Volksfeste oder "Rummel" genutzte Platz bot ein schönes Panorama auf das Schweriner Schloss. Früher lag direkt am Burgsee ja auch noch die Albert -Richter- Kampfbahn, die schon frühzeitig eingestampft wurde.  Anfangs sah es nicht so aus, als wenn viele Schweriner dem Aufruf folgen würden, aber es kamen dann doch um die 650 Besucher zur Veranstaltung. Die...