Seehofer und Schmid wissen nicht, was im Koalitionsvertrag steht

Hubert Aiwanger MdL, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler
Freie Wähler entsetzt über Unwissenheit der bayerischen
Regierungsspitze kostenfreies Kindergartenjahr steht sehr wohl im
Koalitionsvertrag

Die Freien Wähler reagieren mit absolutem Unverständnis auf die Unwissenheit des Bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer und seines Fraktionschefs Schmid bezüglich der 2008 im Koalitionsvertrag zwischen CSU und FDP
vereinbarten Einführung eines kostenfreien Kindergartenjahres. Fraktionschef *Hubert Aiwanger* hatte in seiner Rede zur aufgefordert, bezüglich der Familienpolitik das umzusetzen, was im Koalitionsvertrag steht: Die Einführung eines kostenfreien Kindergartenjahres. Daraufhin runzelten Seehofer und Schmid die Stirn und behaupteten, diese Passage sei ihnen unbekannt.

Aiwanger dazu: Damit haben sie schon zum wiederholten Male bewiesen, dass sie nicht wissen, was sie unterschreiben. Diese Regierung irrt planlos umher! Seehofer gibt eine Regierungserklärung mit dem Titel "Aufbruch Bayern: Familie Bildung Innovation" ab und weiß nicht einmal, was diesbezüglich in seinem eigenen Koalitionsvertrag steht. Das spricht für sich!

*Im Koalitionsvertrag zwischen CSU und FDP aus dem Jahr 2008 heißt es im Kapitel Bildung auf Seite 14 in der ersten Zeile unter Punkt 23: Wir werden das für die Eltern kostenfreie letzte Kindergartenjahr mittelfristig einführen.
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2 Kommentare zum Beitrag
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Stephan Schwarz aus Thannhausen am 27.01.2011 um 12:45 Uhr  
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