Volksentscheide allgemein

gelesen auf ZDF Länderspiegel-Reportage
und geht Alle an. Vermutlich hat nur ein Bruchteil der Bevölkerung diese Reportage gesehen:

"Volksentscheid" über Atomausstieg"

Vor Kurzem stimmten Hamburgs Bürger über die schulische Zukunft ihrer Kinder ab – mit hohem Medieninteresse und geringer Wahlbeteiligung. Nun fordern bestimmte politische Lager, den Volksentscheid auch auf Bundesebene einzuführen. Unter anderem bei der Frage: Atomausstieg – ja oder nein?

Sollen Bürger über Laufzeitverlängerungen entscheiden?

Thorben WengertSPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erinnerte in Folge des Hamburger Volksentscheids daran, dass ihre Partei bereits seit Jahren versuche, Bürgervoten auch auf Bundesebene durchzusetzen, damit aber bislang stets an der Union gescheitert sei. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sagte in diesem Zusammenhang, Volksentscheide auf Bundesebene würden die Demokratie beleben, und brachte direkt das Thema AKW-Laufzeitverlängerungen ins Spiel. Auch Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sprach sich für eine Einführung von Volksbegehren und -entscheiden auf Bundesebene aus. “Die dafür notwendigen Änderungen des Grundgesetzes wurden aber von CDU, CSU und der Mehrheit der Bundesländer im Bundesrat blockiert.” Unterm Strich ist es also in erster Linie die Opposition, die Bürgervoten auch und vor allem in Sachen Atomausstieg fordert.

In den Nachwehen des Hamburger Volksentscheids über die Einführung der Primarschule hörte man oft den Satz: “Das ist gelebte Demokratie.” Allerdings nur aus dem Lager der Gewinner. Bürgervoten werden in der Regel immer von der Seite gefordert, die sich des Sieges ohnehin gewiss ist. In Hamburg wusste man, dass die sozial priviligierten Stadtteile fleißig für das bisherige Schulmodell stimmen würden, während in den sozial schwächeren Regionen, die von der geforderten Reform letztlich profitiert hätten, die Wahlbeteiligung erwartungsgemäß gering blieb. Die Gründe mögen in Bildungsnachteilen, Desinformation oder auch einfach mangelndem Interesse liegen. Aber letztlich ist Folgendes wichtig: Auch Volksentscheide erreichen längst nicht das ganze Volk. Und das weiß natürlich auch die politische Opposition. Während sie eine massive Front von Atomkraftgegnern hinter sich wähnt, ist von Seiten der AKW-Befürworter längst nicht soviel Feuer und Flamme zu erwarten.
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So viele Volksentscheide haben gezeigt, daß leider oft zu wenig Fakten für den "Normal-Bürger" freigegeben werden um eine wirklich gute und allgemein vertretbare Entscheidung treffen zu können, deshalb geschieht in solchen Fragen viel zu viel aus "dem hohlen Bauch" und wird beeinflußt durch die manchmal subjektiven Interessen unterschiedlicher System-Teilnehmer.

Volksentscheide sind prinzipiell richtig. Allerdings ist Voraussetzung, daß das Volk entsprechend >und wahr< mit ALLEN Fakten versorgt wird. Das ist leider nicht der Fall. Viele unter uns können sich schon allein wegen zu geringer Allgemeinbildung (oft urch fehlende Möglichkeit) keine wirklich gute Meinung bilden, sondern lassen sich eher vom Strom der einen oder der anderen Richtung mitreißen. Das Hin und Her zwischen Parteien, Fraktionen und Einzelpersonen hat niemals die sachliche Entwicklung eines Volkes günstig beeinflußt. Es ist zu viel Klübchen-Geklüngel unterwegs. Wenn dieses Hin und Her bzw. diese "Organisationen" ersetzt werden durch rein fachlich operierende "Gemeinschafts-Angestellte", die sich an die Regel der sachlichen Bedingungs-Information halten: welche an an ALLE gerichtet ist (die Technik für das Umsetzen ist vorhanden und sollte ALLEN hAUSHALTEN zugänglich sein - ohne notwendigerweise private Initiative), dann sollte gelingen, die Welt oder erst mal eine Nation auf die wirklich richtigen Füße zu stellen. Dann wird Volksentscheid nicht nur Sinn machen, sondern eine Wende in Wirtschaft und Sozialengament und Entwicklung des Einzelnen nach christlichen Prinzipien nach sich ziehen. Es braucht Mut und Entsagung der Machtbestrebungen. Die Folge wäre ein durch das Los bestimmbares rotierendes Gremium von Verwaltern, die nach einer festgelegten Struktur arbeiten, weshalb ein jeweils durch das Los neu Bestimmter solche Aufgaben vom Vorgänger übernehmen kann während sie/er für die Periode von ihrem/seinem eigentlichen Job beurlaubt wird. Die "-tümer" können abgeschafft werden (Beamte), die Jobs, die sie ausfüllen erkauft mit vielen Vergünstigungen, die polarisierend wirken, können durch ganz normale Jobs ersetzt werden. Es wäre eine Beteiligung der gesamten GEsellschaft an allen Funktionen innerhalb der Gesellschaft.