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Sparen Sparen Sparen !

Alles Staatsmacht geht vom Volk aus !
Oma Rosa hat zu Lebzeiten immer wiederholt: spare in der Zeit, dann hast Du in der Not.

Leider kann sie heute nicht mehr helfen und die Zeiten haben sich geändert. Als ehemaliger Flüchtling aus Danzig hat meine Oma mit ihrem Mann und den beiden Kindern im "Westen" neu angefangen. - Bei Null.



Wenn ich heute die Zeitungen aufschlage, dann sind wir bereits lange über Null hinaus gekommen. Ein Ende auf der Skala ist nicht abzusehen. Die Parlamentarier haben ein schlechtes Gewissen, erhöhen gerade in dieser Zeit doch noch ihre Diäten...


Deshalb hier meine bereits mehrfach kommunizierten Sparvorschläge:

1.
Abschaffung der Doppelministerien in Bonn. Zur Erklärung: Jedes Bundesministerium ist Bonn gedoppelt. Es entstehen jährlich ca. 70 Mio Reisekosten für Ministerialangehörige, die von Bonn zum Schwesterministerium nach Berlin reisen.

In jeder Legislaturperiode muss eines der Ministerien abgeschafft werden. Dieses dürfte angesichts von Pensionierungen und anderen flexiblen Arbeitsmodellen heutzutage kein Problem sein.

2.
Reduzierung der Bundesländer: wir brauchen keine 16 Parlamente mit den Landesministerien und dem ganzen Stab und dazugehörigen Verwaltungstross. Es dürfte reichen, nach französischem Vorbild, 5 größere Bundesregionen zu bilden.

Damit die Regierbarkeit dieser neuen Strukturen erhalten und übersichtlich bleibt, könnten Stadt-/Landkreisregionen a la Region Hannover gebildet werden.

3.
Grotesk finde ich, dass die Bildung Ländersache ist, - die Gebäude hingegen in denen z.B. die Bildung vermittelt wird, sind durch die Kommunen zu finanzieren und zu unterhalten.

Wir haben staatlicherseits eine Zweigliedrigkeit mit Bundes- und Landesebene, was die Finanzverteilung angeht. Die Kommunen sind bei der Finanzierung bestimmter Aufgaben u.a. vom Innenministerium abhängig und haben sozusagen kein wirklich eigenes Budget. - Die Aufgaben der Kommunen werden immer komplexer und die Länder ziehen sich immer mehr aus der Verantwortung.

Ergo sollten die Länder auch die Verantwortung über das Gebäudemanagement der Schulen und anderen Bildungseinrichtungen übernehmen. Das wäre in doppelter Hinsicht konsequent.

Vielleicht würden sich dann die Landespolitiker überlegen, wie Schulen ausgelastet sind oder vor Ort umgestaltet werden müssten.


4.
Die Kommunen selbst sollten neue Zweckgemeinschaften bilden wo es sich lohnt: im Energiebereich Sammelorder für z.B. Heizölbestellungen vornehmen, Poolbildung von Ressourcen usw.

5.
Die große Politik sollte Vorbild sein und selbst bei sich anfangen zu sparen: ein Dienstwagen ist ein Dienstwagen ! Und- ich muss nicht so tun, als würde ich mit der Bahn fahren und der Chauffeur fährt dieselbe Strecke parallel mit dem Auto mit. - Da gibt es heutzutage sicherlich clevere Lösungen.


6.
Die Verantwortlichen geben aller unser Geld zum Wohle der Allgemeinheit aus. Es sollte genauestens überprüft werden, wo derzeit das Wohl unserer Menschen liegt und danach entschieden werden.

7.
Die Banken, die ja irre viel Geld vom Staat, also von uns allen bekommen haben, sind dran sich jetzt zu revanchieren. Sie haben sich verzockt, werden dafür belohnt und uns Volk werden die sozialen Gelder gestrichen. - Das geht nicht !

8.
Der neu zu wählende Bundespräsident verdient alle unsere Ehre, Respekt und Aufmerksamkeit.
Ob ein lebenslanger Salär und Dienstwagen und Sekretärin noch zeitgemäß sind, ist fraglich.

9.
Wir brauchen einen neuen Marshall-Plan ! Es ist jetzt schon soweit, dass die Brennelemente für Kernkraftwerke besteuert werden sollen. - Da habe ich eine zeitlang für gebraucht um das zu verstehen. Ich habe es zuerst für einen Witz gehalten ! - Was für eine Erblast für unsere Kinder.

Ein kleiner aber wirksamer Vorschlag ist, eine Portoerhöhung zu veranlagen. Die Differenz geht dann in die Staatskasse, mit der wir unsere Schulden einigermaßen zurückzahlen können. Aber das ist nur eine kleine Idee.

10.
Zum Schluss: wir sparen auch. Aber ich weiß manchmal schon gar nicht mehr wie und wo. Wir warten gerade auf eine mögliche Lohnsteuerrückzahlung seit Anfang April....


Thomas Faßbender
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2 Kommentare
2.485
Lothar Assmann aus Peine | 09.06.2010 | 18:54  
1.560
Thomas Faßbender aus Uetze | 10.06.2010 | 20:37  
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