Spiegelbild

Abgeordnete und Wähler … die Volksvertretungen werden in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt. Klingt gut und ist eine Errungenschaft, um die uns mehr als die Hälfte der Völker dieser Erde beneidet. Nennt sich dann Demokratie, also Herrschaft des Volkes, womit wir bei der ersten Fehldeutung wären: Es herrscht nicht das Volk, es herrscht die Mehrheit des Volkes. Aber auch das ist nichtzutreffend: Das Sagen haben die von uns gewählten Abgeordneten, was wiederum auch nicht zutrifft. Es herrschen die Parteien, die eine Mehrheit der Repräsentanten im jeweiligen Parlament stellen können.
Während ich das schreibe, fürchte ich immer mehr, dass auch das nicht stimmt, dass letztlich ein paar wenige Politiker die Entscheidungen vorgeben, denen dann mehr oder weniger wissend und freiwillig zugestimmt wird. Und diese wenigen Protagonisten unseres Staates hängen wiederum, so scheint es mir bisweilen, von Interessen und angeblichen Notwendigkeiten ab, die dem Wohl der Gemeinschaft dienen sollen, sollen.
Die hier aufgeführten Schwächen ließen sich fortsetzen, sie sind systemtypisch. Abhilfe könnten da direkte Abstimmungen durch das Wählervolk schaffen; ein Weg, der mehr oder weniger zaghaft versucht wird.
Kommen wir zurück zum mehr oder weniger verfassungsgemäßen Ist-Zustand, der durchaus das Prädikat „Gut“ verdienen könnte, wenn die Beteiligten über eine Qualifikation verfügten, die eine Regierung hervorbringen könnte, die den Willen des Volkes umsetzt, die Interessen des Volkes verfolgt … und nur diese.
Ich möchte und kann nicht im Detail belegen, welche Fähigkeiten unsere Abgeordneten in ihr Amt einbringen, welchen Respekt sie ihren Wählern entgegenbringen, inwieweit sie ihren Auftrag über Partei- und sonstige Interessen stellen. Regelmäßig treffe ich auf Verlautbarungen, die mich daran zweifeln lassen, dass die richtigen Leute in den Parlamenten sitzen.
Wenn dem so ist, dann stellt sich allerdings die Frage, wieso sie gewählt wurden … und ich ahne, dass deren Wähler ebenso unfähig sind, Politik vorausschauend und zum Wohle des Volkes zu gestalten.

Unsere Parlamente das Spiegelbild der Wähler? Ein Gedanke, der mich eher beunruhigt.

ÖDP Uelzen