Mit Steuern sinnvoll steuern
ÖDP: Steuerreform für Arbeit und Umwelt überfällig
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sieht sich vielfach in ihrer stets geäußerten Forderung nach einer Steuerreform für Arbeit und Umwelt bestätigt, zuletzt durch Ernst Ulrich von Weizsäcker. Steuern und Abgaben werden bislang in unzureichendem Maß nach ökologischen und Steuernarbeitsmarktpolitischen Notwendigkeiten erhoben. Hinzu kommen umweltschädliche Subventionen im Milliardenbereich, die falsche Signale setzen. „Wir treten daher für eine umfassende, schrittweise Umweltsteuerreform ein. Die extrem hohen Abgaben und Steuern auf Erwerbsarbeit sind ökologisch und ökonomisch unsinnig. Der Faktor Arbeit ist steuerlich zu entlasten und Energie- und Rohstoffverbrauch steuerlich zu belasten und zwar aufkommensneutral, d.h. es darf unterm Strich zu keiner steuerlichen Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger kommen“, so die ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. Dadurch generierte marktwirtschaftliche Anreize seien positiv für die Felder Energieeinsparung, Ressourcenschonung, Klimaschutz und viele andere mehr.
Höhere Preise für Energie, Rohstoffe und Schadstoffemissionen gefährden nach Ansicht der ÖDP den Wirtschaftsstandort Deutschland nicht, sondern setzen Entwicklungen zu umweltfreundlichen Produktionsweisen in Gang und steigern die Wettbewerbsfähigkeit . Dadurch stärken derartige Reformen langfristig die Bundesrepublik Deutschland als einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Wirtschaftsinstitute wie das Deutsche Institut für Wirtschaft (DIW Berlin) oder auch Fachleute der Universität Osnabrück hätten entsprechende Konzepte durchgerechnet und den doppelten Nutzen für Arbeitsmarkt und Umwelt bestätigt. Deutschland könne sich dadurch einen wichtigen Wettbewerbsvorsprung auf den Weltmärkten verschaffen, ist sich Schimmer-Göresz sicher. Eine Gesellschaft, die schon jetzt die kommenden Probleme der Energie- und Rohstoffverknappung angehe, habe bei Eintritt der Knappheit ausreichend angewandte und erprobte Techniken zur Verfügung. Gehandelt werden müsse deshalb jetzt. Im Zuge dieses Systemwandels sei auch der schrittweise Abbau von klimaschädlichen Subventionen, die sich laut einer Studie des Umweltbundesamtes aus dem Jahr 2010 auf 52 Milliarden Euro pro Jahr beziffert haben, dringend in Angriff zu nehmen.
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Kreisgruppe Uelzen
27.01.2015
Wenn mit Klimaschutz der Kram gemeint ist mit dem angeblichen Klimawandel durch menschgemachtes CO2, kann man das als bisher unbewiesene Theorie vergessen!
Was die Rohstoffe betrifft, könnte man drüber reden... aber das liegt nicht in unserer Hand, weil Rohstoffe meist woanders gewonnen werden...
Ausserdem regiert da eh der Markt - denn was selten ist, wird eh teurer oder besser verwertet...
Und wichtiger ist, dass man die Umweltvergiftung dabei abstellt!
Da kommt der Punkt Schadstoffe besteuern: Das ist völlig sinnlos, denn Schadstoffe sollte man verbieten und nicht einfach nur per Steuer teurer machen.
Energie sparen ist auch in einer modernen Gesellschaft Unfug, weil wir da immer mehr von brauchen werden, egal, wie viel kompliziertes Energiespargedöns wir praktizieren. Da wäre es sinnvoller, Energie umweltfreundlich und billig herzustellen.
Fazit: Wirklich wichtig ist da nur der Umweltschutz vor Schadstoffen, weil das Menschen und Natur vergiftet. Und da muss man die Schadstoffe abschaffen und nicht besteuern.