myheimat.de setzt auf dieser Seite ggf. Cookies, um Ihren Besuch noch angenehmer zu gestalten. Mit der Nutzung der AMP-Seite stimmen Sie der Verwendung von notwendigen und funktionalen Cookies gemäß unserer Richtlinie zu. Sie befinden sich auf einer sogenannten AMP-Seite von myheimat.de, die für Mobilgeräte optimiert ist und möglicherweise nicht von unseren Servern, sondern direkt aus dem Zwischenspeicher von Drittanbietern, wie z.B. Google ausgeliefert wird. Bei Aufrufen aus dem Zwischenspeicher von Drittanbietern haben wir keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch diese.

Weitere Informationen

Gutes Leben für alle

Dieses Motto steht als höchstes Ziel am Anfang und über der gesamten Programmatik der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Der extrem ungleich verteilte Zugang zu existenznotwendigen Lebensmitteln bzw. zu Geld scheint seit Jahrtausenden unüberwindbar zu sein und mehr noch: Er wird zur Rechtfertigung der Herrschaft von Menschen über Menschen benutzt. Wer Zugang zu ausreichend Geld hat, kann nicht nur über sein eigenes Leben, sondern auch über das Anderer bestimmen, die im Kampf ums tägliche Überleben nur begrenzt Selbstbestimmung erfahren.
Wurde das früher mit dem Geburtsrecht des Adels begründet, so muss heute vor allem das Leistungsprinzip dafür herhalten: Teilhabe gibt es nur gegen eine bezahlte Leistung oder allenfalls als Almosen. Zum ersten Mal in der Geschichte haben wir heute mit dem Instrument „Grundeinkommen“ die Möglichkeit, hier einen gewissen Ausgleich zu schaffen − mehr noch: alle Menschen von den Zwängen und Ängsten um das bloße Überleben zu befreien, um ihnen ein schöpferisches Leben zu ermöglichen. Die Würde eines jeden Menschen ist unantastbar. Ein Grundeinkommen sichert dies nicht nur theoretisch, sondern durch materielle Unabhängigkeit auch in der Realität ab. Gleichzeitig rückt es die Endlichkeit der Ressourcen, die „der blaue Planet Erde“ uns und den nachfolgenden Generationen zur Verfügung stellt, in den Fokus. Dies geschieht durch die Art der Finanzierung des Grundeinkommens (Ökosteuern), vor allem aber auch durch die Befreiung von andauerndem Wachstumszwang.

Mehr zum Für und Wider des Grundeinkommens finden Sie in der neuesten Ausgabe unserer Mitgliederzeitschrift ÖkologiePolitik, Seiten 10 ff.

ÖDP Niedersachsen

Weitere Beiträge zu den Themen

GRundeinkommenÖDPÖkologiePolitikÖkologisch-Demokratische Partei

5 Kommentare

> "Es kommt darauf an, wieviele Wähler/Parteien auf diese richtigen Themen aufspringen..."

Alles was den Bürger gängeln will, wird gegen ein Grundeinkommen sein.

Ein Parlament mit zig Parteien dürfte in der Tat nur unter Umständen arbeitsfähig sein. Wobei der oft herangezogene Vergleich mit der Weimarer Republik nicht sinnvoll ist. Unter schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen haben alle Konstellationen ihre Probleme. Für mich entscheidend ist, dass nach heutigem Wahlrecht Millionen Stimmen und damit Meinungen nicht zum Tragen kommen, bei der letzten Bundestagswahl waren es fast sieben.
Um Abhilfe zu schaffen, gibt es verschiedene Modelle, die zumindest auf ihre Durchführbarkeit überprüft werden sollten. So die Absenkung der Sperrklausel auf 3 %, was interessanterweise wieder diskutiert wird, seitdem einige Parteien, die bisher fest im Sattel saßen, an 5 % scheiterten. Aber es gibt weitere Modelle, in denen keine Stimme verlorengeht, so die Möglichkeit, eine Reservestimme abgeben zu können.
Dass es auch ohne Sperrklausel geht, zeigt sich im EU-Parlament, in dem die ÖDP mit einem Abgeordneten vertreten ist.
Ich persönlich bin der Auffassung, dass es der Stärkung der direkten Demokratie bedarf. Damit verbunden wäre eine grundlegende Änderung der politischen Landschaft mit der Folge der Rollenänderung der Parteien.
Fazit: 7 Millionen Stimmen dürfen nicht einfach unter den Tisch fallen. Sie einzubeziehen, würde keine Schwächung der Demokratie mit sich bringen, sondern den Willen des Volkes klarer darstellen.
Noch gewichtiger scheint mir aber, dass ich außer der ÖDP keine Partei sehe, die sich ernsthaft mit der Zukunft befasst und Lösungsmodelle anbietet, die umsetzbar sind. Praktisch jede Partei ist damit beschäftigt, ihre Macht zu sichern und Politik schmackhaft umgesetzt zu servieren.

Solchen Parteien die Stimme zu geben … das nenne ich eine verlorene Stimme.

> "Fazit: 7 Millionen Stimmen dürfen nicht einfach unter den Tisch fallen"

Es sind sicher noch Millionen mehr, die eben taktisch eine der Parteien wählen müssen, die über die Hürde kommt...

Beteiligen Sie sich!

Hier können Sie nur eine begrenzte Anzahl an Kommentaren sehen. Auf unserer Webseite sehen Sie alle Kommentare und Ihnen stehen alle Funktionen zur Verfügung.

Zur Webseite