Bürgerbeteiligung nach Seelzer Art

Die Letter-fit-Kommission hatte im März beschlossen, die Arbeitsgruppe Koordinierungskreis aufzulösen, obwohl dies nicht zu ihren Kompetenzen zählt. Nach der Satzung des SozialeStadt Projektes "Letter - fit für die Zukunft" werden Arbeitsgruppen durch das Stadtteilforum gegründet und damit auch aufgelöst. Das stört Poltik und Verwaltung nicht: nach der satzungswidrigen Auflösung der alten Arbeitsgruppe folgt nun die satzungswidrige Gründung einer neuen Arbeitsgruppe unter Leitung der Stadt und mit Themen, die die Stadt vorgibt. Das nächste Stadtteilforum ist erst für den 24.1.09 geplant (4. Forum war am 1.6.07; Turnus der Foren war von alle 2-3 Monate auf einmal jährlich umgestellt worden).

Der Koordinierungskreis war in Ungnade gefallen, da er mehr Bürgerbeteiligung bei der Spielplatzplanung und bei der geplanten Sperrung der Straße im Sande gefordert hatte und dazu auch kritische Gedanken gesammelt, an die zuständigen Arbeitsgruppe weitergegeben und in Sitzungsprotokollen schriftlich festgehalten hat.

Der Koordinierungskreis (früher AG Vereine/Verbände/Soziales) ist - salopp formuliert - die soziale Seite des SozialeStadt-Projektes Letter - fit für die Zukunft, aus dem 1. Stadtteilforum hervorgegangen. Aus der Arbeitsgruppe wurde der Verein Letter-fit: Miteinander-Füreinander e.V. gegründet, um einen Träger für die Umsetzung von Projektideen zu haben, der auch Fördermittel beantragen kann.

Da die Stadt das Hausrecht im Letter-Treff ausübt und sowohl den Koordinierungskreis wie auch den Verein Letter-fit: Miteinander-Füreinander e.V. rausgeschmissen hat, mußten die zahlreichen Aktivitäten und Projekte im sozialen Bereich eingestellt werden (siehe www.letter-fit.de).

Nun wird der soziale Bereich von der Stadt neu erfunden. Zu hoffen bleibt, daß es nicht nur eine Alibi-Veranstaltung wird, weil die Stadt für die Fördermittel soziales Engagement nachweisen muß, sondern tatsächlich Projekte spürbar umgesetzt werden. Ideen sind reichlich vorhanden, u.a. auf dem letzten Stadtteilforum gesammelt und mit Prioritäten versehen. Bislang fehlten, abgesehen vom Koordinierungskreis und vom Verein "Letter-fit: miteinander-Füreinander" e.V., Leute, die den Ideen Taten folgen lassen.

Fraglich bleibt, warum es für Stadt und Politik dafür erforderlich war, vorhandenes soziales Engagement zu zerschlagen. Aus meiner Sicht verträgt Letter soziales Engagement von mehreren Organisationen und Gruppen.

Verwunderlich ist auch die recht eigenwillige Auffassung von Bürgerbeteiligung und Bürgeraktivierung in Seelze, eigentlich ein wichtiger Baustein im Projekt Soziale Stadt.