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Grüne: Umgehen mit Corona heißt auch kreativ nach Kompromissen in der Ratsarbeit zu suchen

Die Grüne Ratsfraktion Ronnenberg hat den Vorschlag der Verwaltung begrüßt, eine Ratssitzung nach einem sogenannten Pairingverfahren, also einer Halbierung der Sitze im Rat, durchzuführen, denn die Arbeitsfähigkeit der politischen Gremien muss erhalten bleiben.
„In dieser Zeit nach Kompromissen und gangbaren Lösungen zu suchen ist genau der richtige Weg, um mit dieser Krise umzugehen,“ meint Andreas Beichler. Die Mehrheitsverhältnisse wären gewahrt worden und es hätte der Kommunalverfassung entsprochen. Die Anpassung unter Wahrung der repräsentativen Demokratie ist in dieser Ausnahmesituation kurzfristig vertretbar beispielsweise Kompetenzen zeitweise vom Rat auf den VA zu übertragen. „So viele andere Menschen stehen trotz Corona an ihrem Platz und halten das System am Laufen,“ so Andreas Beichler.
„Jetzt mit einem verkleinerten Rat zu tagen, wäre im Übrigen ein klares Signal aller Ratsmitglieder an die Bevölkerung gewesen, die Gefährlichkeit des Corona-Infektionsgeschehens zu verdeutlichen. Nichts ist zur Zeit fataler, als den Eindruck zu vermitteln, alles sei nur halb so schlimm oder gar schon vorüber“, so Andreas Beichler weiter.
Aus diesen Gründen ist die Grüne Ratsfraktion irritiert darüber eine Ratssitzung mit allen Ratsmitgliedern abhalten zu wollen und appelliert eindringlich an die ablehnende Ratsgruppe SPD/Linke ihre Haltung noch einmal zu überdenken, denn auch in deren Reihen, und allen Fraktionen des Rates, befinden sich Abgeordnete sowie auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die einer Risikogruppe zuzuordnen sind. „Warum soll in Ronnenberg nicht möglich sein, was beispielsweise im Bundestag, in der Regionsversammlung und in Gehrden längst praktiziert wurde; dort wurde in letzter Zeit in reduzierter Besetzung getagt“, stellt Beichler abschließend fest.

Andreas Beichler
Grüne Ratsfraktion Ronnenberg
Telefon privat: 0511 461130
Telefon dienstl.: 0511 94670483
Handy: 0173 7226158
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Hans-Joachim bartz aus Hattingen | 05.05.2020 | 11:58  
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