Demokratien können in Diktaturen umschlagen - wie steht's um Belarus, Russland, ... - und grundsätzlich?
- hochgeladen von Helmut Feldhaus
Das "Dritte Reich", unumstritten eine Diktatur. Aber wie ist Deutschland damals in eine Diktatur geschlittert. Doch wohl auf demokratischem Weg. Die NSDAP bekam in demokratischen Wahlen genügend Stimmen, um die Regierung übernehmen zu können, unterstützt durch den Druck der Straße, aber auch durch die Entscheidungen eines Reichspräsidenten. Dabei blieb es nicht. Das Ermächtigungsgesetz, vom Reichstag verabschiedet, der Sündenfall deutschen Parlamentarismus, war der letztendlich entscheidende Übergang in eine Diktatur. So kam es zu einem Umschlagen der Demokratie der Weimarer Republik in eine Diktatur des "Dritten Reiches".
Besteht die Gefahr heutzutage auch noch?
Beispiel Belarus: Lukaschenko ließ sich durch demokratische Wahlen bislang immer wieder bestätigen. Aber waren es im letzten Jahr demokratische Wahlen? Der offizielle arg hohe Wahlsieg Lukaschenkos lässt Zweifel aufkommen. Die Menschen gingen auf die Straße, äußerten Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahlen. Lukaschenko reagierte mit Gewalt und Unterdrückung. Wie ist die Möglichkeit eines systematischen Fälschens von Wahlergebnissen durch die Regierungsmacht einzuschätzen?
Beispiel Russland: Putin lässt sich durch demokratische Wahlen immer wieder bestätigen, setzt Verfassungsänderungen durch, die ihn lang an der Macht lassen. Doch im Volk gärt es. Nawalny, die zentrale Figur der Opposition, schon oft inhaftiert, kürzlich vergiftet, doch gerettet, nicht zuletzt mit deutscher Unterstützung, sucht genesen wieder die Auseinandersetzung mit Putin, wird umgehend in Haft genommen. Menschen gehen trotz Verbots durch die Behörden landesweit zuhauf auf die Straße, fordern die Freiheit Nawalnys und kritisieren Putin. Putin reagiert mit Gewalt und Unterdrückung. Gibt es eine Relevanz für Nord Stream 2?
Ist Belarus noch eine Demokratie oder schon eine Diktatur?
Ist Russland noch eine Demokratie oder schon eine Diktatur?
Zwei Beispiele. Es gibt sicherlich genügend andere, unabhängig davon, dass Staatsstreiche auch ohne Berührung mit demokratischen Prozessen in Diktaturen führen können.
War die Demokratie der USA in Gefahr, umzuschlagen? Obgleich, ich denke, nein.
Die Frage ist, ob die Konstitution von Demokratien ausreicht, Diktaturen zu verhindern.
Herr Frieder Lilje
... Na, dann wollen wir mal hoffen, das wir nie einen KRIEGSFALL erleben müssen!!!
Das Chaos wollte ich dann nicht erleben!!!