Bei der Pressekonferenz heute früh 10 Uhr platzte die Bombe

Mehr zur Pressekonferenz gibt es heute Nachmittag bei "Hier ab vier"und 19.00Uhr im MDR "Sachsen Anhalt heute" und demnächst in der Bildzeitung.

Der Verein "Rettet das Saaletal e.V. hat mit Bedauern,aber auch mit Verständnis auf die Rücknahme der Klage des (NABU) gegen die B87n reagiert.Der Verein fordert nunmehr die Politiker auf,ihrer Verantwortung gerecht zu werden und das Vorhaben zu stoppen. Wie bereits seitens des NABU mitgeteilt wurde hat dieser die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluß zur B87n (Ortsumgehung Bad Kösen ) zurück gezogen. Nach intensiver Prüfung der Sach-und Rechtslage im Verfahren sah der NABU keine Möglichkeit, mit Naturschutzfachlichen Argumenten rechtlich gegen das Vorhaben vozugehen. Die eher politischen Fragen, insbesondere die Überprüfung der Richtigkeit der Planung,des Bedarfs und der behaubteten Entlastungswirkung für Bad Kösen und Naumburg ,können von einem Naturschutzverband in einem gerichtlichen Verfahren nicht oder nur sehr eingeschrenkt geltend gemacht werden. Unter diesen Voraussetzungen und wegen des erheblichen Kostenrisikos hatte der Verband entschieden, das Verfahren zu beenden.

Dr.Schache: " In der Klageerwiederung der Genehmigungsbehörde wird nun offiziel eingestanden, das die Entlastungswirkung der Ortsdurchfahrten keine entscheidende Grundlage für den Planfeststellungsbeschluß gewesen sei. Vielmehr wird auf den angeblichen überregionalen Bedarf abgestellt. Damit sollen die Bad Kösener, die Naumburger und die gesammte Region des südlichen Burgenlandkreises die Zeche bezahlen für ganz andere Verkehrsverbindungen.

Mit diesem Eingeständnis wird unser Hauptklagegrund bezüglich Verkehr bestätigt und ist so nicht mehr einklagbar. Damit ist ein wichtiger Klagepunkt entfallen.