Veranstaltung: Bürgerbeteiligung in Marburg am 8. Juni 2016 ab 18.30 Uhr
- Bürgerbeteiligung Jetzt! Veranstaltung am 8. Juni 2016 ab 18.30 Uhr in Marburgs Stadtverordneten-Sitzungssaal
- Foto: IG Marss e. V.
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Marburg. Mehr Bürgerbeteiligung ist in fast aller Munde. BürgerInnen möchten mehr an politischen Entscheidungen beteiligt werden, u. a. der Verein "Mehr Demokratie" setzt sich dafür ein und Politiker schließen sich den Forderungen an.
An der Umsetzung hapert es noch.
Einige Städte wie Gießen, Darmstadt und Heidelberg sind hier schon weiter und haben so wie unsere Nachbarstadt Gießen Bürgerbeteiligungs-Leitlinien und -Satzung verabschiedet:
https://www.giessen.de/Rathaus_und_Service/B%C3%BC...
Die Initiativgruppe Marburger Stadtbild- und Stadtentwicklung e. V., erreichbar u.a. auf der Homepage http://ig-marss.de/ und die Lokale Agenda, Arbeitsgruppe Nachhaltige Stadtentwicklung laden zur Veranstaltung "Bürgerbeteiligung jetzt" - Neue Wege der Bürgerbeteiligung - in den Stadtverordnungssitzungssaal in der Barfüßerstraße 50 in Marburg ein.
Am Mittwoch, den 8. Juni 2016 werden ab 18.30 Uhr die Bürgerbeteiligungsmodelle aus anderen Städten vorgestellt. BürgerInnen, Politiker, Verwaltung, Vereine und weitere Interessierte sind anschließend eingeladen, ihre Vorstellungen von mehr Bürgerbeteilgung in Marburg zu äußern.
Ziel ist es, in nachfolgenden Gesprächen, einem Trialog zwischen BürgerInnen, Politik und Verwaltung den schon länger in Marburg diskutierten Wunsch nach besserer Zusammenarbeit zwischen Politik und Bürgerwünschen endlich umzusetzen.
Bürgerbeteiligung darf nicht nur Alibifunktion für politisch geplante Projekte sein, sondern der Bürgerwillen muss auch konkret und mit gutem gegenseitigen Willen demokratisch umgesetzt werden.
Diese vielversprechenden Signale wecken die Hoffnung, dass neben Neuen auch erst einmal etablierte und seit Jahrzehnten bewährte Instrumente der Bürgerbeteiligung wie Bürgerbegehren, die Beteiligung der Öffentlichkeit in Planungsverfahren und offene Ohren der Stadtverordneten zugelassen und mit Leben gefüllt werden. Sie sollen nicht nur als Feigenblatt dienen, sondern als höchste Demokratische Legitimation verstanden werden.
Mit dem Bürgerbegehren zum Erhalt des vitos-Geländes in öffentlichem Eigentum für gemeinnützige Zwecke und als Park, haben 2860 Bürger Verwaltung und Politik eine goldene Brücke gebaut. Sie zu beschreiten kostet nichts und tut nicht weh. Es ist zu hoffen, dass diese einmalige Chance erkannt wird und Marburg sich als Leuchtturm der Demokratie entwickelt. Es kann ein "Marburger Modell" der engen Orientierung von Verwaltung und Politik am Willen der Bürger entstehen, als Gegenentwurf zu dem unproduktiv konfrontativen und fehlgeleitetem Geschehen, welches wir seit geraumer Zeit z.B. in Dresden erleben.
Nicht zu vernachlässigen ist der Einfluß auf das Miteiander von Architektur, Stadtraumgestaltung und Verkehrsfluss. Diese können Aufregung, Gereitztheit und letztlich Dichtestress erzeugen, wenn es zu eng, zu heiß und zu langsam ist, oder aber Kommunikation, Beruhigung, Erholung fördern und erhitzte Gemüter beruhigen, wenn man sich nicht auf die Pelle rückt, Natur-, Frei- und Parkräume sowie Schutz vor Lärm und Hitze vorhanden sind.
Auch Präferenzwahlverfahren (z.B. dasjenige nach Schulze) sind - gerade bei der Meinungsbildung über Sachthemen - sehr segensreich. Eine vernünftige web-basierte Implementierung ist hier bitter nötig.