DIE LINKE: Unser Europa - sozial, friedlich, solidarisch

Marburg, Ende Januar 2014

Immer wieder wird der Partei DIE LINKE vom politischen Gegner unterstellt - und von den Mainstreammedien unkritisch nachgebetet -, sie sei europafeindlich und nationalistisch. Dass dies ziemlicher Humbug ist, machte der ehemalige Parteivorsitzende Oskar Lafontaine deutlich.

Er stellte klar, dass die bisherige Politik von Frau Merkel die Spaltungstendenzen in Europa befördert hat. Und dass die Gegner eines friedlichen, demokratischen und sozial-ökologischen "Europas von unten" in den Regierungssitzen in Berlin und den Bankentürmen in Frankfurt zu finden sind. Dieser Gedankengang wurde auch im Kreisverband DIE LINKE Marburg-Biedenkopf auf der letzten Mitgliederversammlung aufgenommen und vertieft.

Wie internationalistisch DIE LINKE aufgestellt und eingestellt ist, zeigt das Fest der europäische Linken "Für Europa ohne Bankenmacht -- FRIEDE den Hütten" zu Beginn des Jahres 2014 in Berlin. Die komplette Aufzeichnung der Veranstaltung in der Berliner Volksbühne - mit Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Oskar Lafontaine, Bernd Riexinger, Katja Kipping, Pierre Laurent u.v.a. findet sich hier

DIE LINKE: Unser Europa - sozial, friedlich, solidarisch
Für ein Europa der Menschen,
gegen ein Europa der Institutionen

Die monatliche Mitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE Marburg-Biedenkopf stand ganz im Zeichen der Europawahl im Mai, zudem stand eine Nachwahl für den Kreisvorstand auf der Tagesordnung. Im gut gefüllten Käte-Dinnebier-Saal des DGB Hauses in Marburg diskutierten 30 Mitglieder und Gäste unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Jannis Ehling die politische Ausrichtung der Partei zu Europa und der Europäischen Union in Vergangenheit und Zukunft.

Hans Jürgen Sitt (Vorstand DIE LINKE Kirchhain und Ostkreis) und Nico Biver (Mitglied im Magistrat der Stadt Marburg) stellten den Genoss_innen und Gästen die Inhalte zweier alternativer Programmentwürfen für die Europawahl vor. In der anschließenden Diskussion stimmten die Mitglieder darin überein, dass die politischen Inhalte der beiden Entwürfe näher beieinander liegen, als die veröffentlichte Diskussion vermuten lässt.

Sprache und Stil der beiden Entwürfe riefen bei den Mitgliedern nur mäßige Begeisterung hervor. Übereinstimmend wurde die Hoffnung geäußert, dass bis zur Beschlussfassung substantielle sprachliche und stilistische Verbesserung vorgenommen werden. Die Mehrzahl der Diskutierenden sprach sich für ein Europa der Menschen und gegen ein Europa der Institutionen aus.

Bei der Nachwahl für den Kreisvorstand wurde Alex Shapran vor allem deshalb gewählt, weil er sich bei der bevorstehenden Europawahl für eine hohe Wahlbeteiligung am Marburger Richtsberg