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Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), rechtzeitig handeln.

  • Landrat Walter Eichner
  • Foto: Landratsamt Landsberg
  • hochgeladen von Hans Bucsek

BAföG, rechtzeitig handeln.
Um nicht zu Beginn einer Ausbildung auf finanziell wackeligen Beinen zu stehen, ist es empfehlenswert, rechtzeitig den Antrag auf Förderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) zu stellen. Grundsätzlich gelten für die Bearbeitung von Anträgen keine gesetzlichen Fristen. Allerdings geht die Rechtsprechung davon aus, dass innerhalb von 6 Monaten ein Bescheid erwartet werden kann.

Die Anträge werden von unterschiedlichen Trägern bearbeitet:
Für Studierende das Studentenwerk der Hochschule, an der sie eingeschrieben sind.
Für Auszubildende an Abendgymnasien, Kollegs, höheren Fachschulen und Akademien das Amt für Ausbildungsförderung, in dessen Bezirk sich die Ausbildungsstätte befindet.
Für alle anderen Schüler/Schülerinnen das Amt für Ausbildungsförderung der Stadt-/Kreisverwaltung am Wohnort der Eltern.

Wir haben an einem Beispiel die Bearbeitungszeit beim Landratsamt Landsberg recherchiert. Dabei hat uns Landrat Walter Eichner überzeugend dargelegt, dass nicht die Behörde Ursache für lange Bearbeitungszeiten ist. Vielmehr verursacht die Besorgung von Belegen durch den Antragsteller die häufigsten Verzögerungen. Insbesondere deshalb, weil auch Belege aus dem vorletzten Jahr für die Berechnung der Förderung ausschlaggebend sind.

Sehr lange kann es allerdings dauern, wenn gegen den Bescheid der Erstinstanz Widerspruch eingelegt wird. Der Widerspruch wird bei der nächsthöheren Instanz, in diesem Fall von der Regierung von Oberbayern bearbeitet. Dabei können durchaus weitere Monate ab der ersten Antragstellung vergehen. Noch länger dauert es, wenn auch noch durch eine Klage der Anspruch durchgesetzt werden soll.

Wie uns Landrat Walter Eichner versichert spielen die beiden letzten Instanzen in Landsberg so gut wie keine Rolle. Anträge, so Landrat Walter Eichner, werden in seiner Behörde von sachkundigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern versiert und zeitnah bearbeitet.
hb, Landsberg

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