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Gehen wir mit dem Begriff „Notstand“ nicht zu leichtfertig um?

KLIMANOTSTAND :

Viele Städte und Kommunen haben bereits den Klimanotstand ausgerufen.


Bei einem echten Notstand, oder auch Ausnahmezustand genannt, kann eine Demokratie für eine begrenzte Zeit ausgesetzt werden.

Dieses kann im Ernstfall zu einer Diktatur oder zur Anarchie führen.

Zwingend notwendig sind dann auch Notstandsgesetze, welche den Notstand regeln sollen.

Viele Städte und Kommunen haben aber bereits den Klimanotstand ausgerufen.

Aber ist das wirklich gerechtfertigt, oder schießt man hier "mit Kanonen auf Spatzen"?

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3 Kommentare

  • Gelöschter Nutzer am 04.12.2019 um 08:53
Gelöschter Kommentar

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Der Begriff „Notstand“ verliert seine eigentliche Bedeutung und Wirksamkeit wenn er zu oft für Situationen verwendet wird, die keinen eindeutig beweisbaren und akuten Notstand im eigentlichen Sinn (§34 StGB) darstellen.
Das bedeutet im vorliegende Falle aber nicht, dass wir uns in einer Situation befinden die uns trotzdem zum Handeln veranlassen sollte.

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  • Gelöschter Nutzer am 06.12.2019 um 05:52
Gelöschter Kommentar
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