Bezirksrat im Januar: SPD-Fraktion mit neuem Mitglied

Personelle Veränderungen standen im Mittelpunkt der Januar-Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel gestern (15. Januar) im Freizeitheim Döhren. Bezirksbürgermeisterin Christine Ranke-Heck verpflichtete als neues Mitglied in den Reihen der SPD-Fraktion Tanja Bunduls (45). Die neue Bezirksratsfrau rückte für Mehmet Kibar nach, der aus beruflichen Gründen sein Mandat niedergelegt hatte.

Das Personalkarussell drehte sich zudem bei den Bündnisgrünen. Die langjährige Fraktionsvorsitzende Eva-Maria Hartmann übergab dieses Amt an ihren Fraktionskollegen Björn Johnsen. Er dankte seiner Vorgängerin mit einem dicken Blumenstrauß (gelbe Sonnenblumen) für die bisherige Arbeit. Auch die Vertreter der anderen Parteien würdigten das Engagement der scheidenden Vorsitzenden. Als „einfaches“ Bezirksratsmitglied wird Eva-Maria Hartmann weiterhin dem Gremium angehören.

Aufgrund des Rücktritts von Mehmet Kibar musste auch ein Platz im Integrationsbeirat neu besetzt werden. Der Bezirksrat berief einstimmig Antje Kellner (SPD) als neues Mitglied in diesen Beirat.

Es war nur eine kurze Tagesordnung, die die Bürgervertreter an diesem Abend im Thurnithisaal an der Hildesheimer Straße abzuarbeiten hatten. Lediglich ein paar Anfragen und Anträge der Parteien standen zur Beratung an.

Mit einem morschen Zaun auf der Leineinsel beschäftigten sich die Sozialdemokraten in einer Anfrage. Ihnen war aufgefallen, dass diese Sicherung zum Leineufer hin wacklig und brüchig geworden ist. „Die Unterhaltungspflicht liegt bei der Stadt“, räumte Verwaltungssprecherin Gabriele Mewes ein, eine Reparatur oder ein Ersatz des Schutzzaunes sei aber nicht geplant. „Da die ursprüngliche Funktion der Fläche, ein Kinderspielplatz, auf der Inselspitze nicht mehr gegeben ist, wird eine Erneuerung des Zaunes für nicht erforderlich gehalten. Uferzäune sind im aktuellen Fall nicht mehr erforderlich, da es keine entsprechenden Vorgaben zur Verkehrssicherung für allgemeine öffentlichen Grünflächen gibt“, sagte sie. Wenn der Zaun ganz abgängig sei, soll er, so Mewes weiter, vollständig abgebaut werden.

Einen Nerv traf Manfred Milkereit (Die Linke) mit seiner Anfrage, Es war eine richtige Fleißarbeit. Er hatte eine ganze Reihe von Straßen sich angeschaut und wollte wissen, weshalb nach Straßenbauarbeiten in Pflasterstraßen die Fahrbahn nur provisorisch mit Asphalt geflickt, der eigentliche Straßenbelag aber nicht alsbald wiederhergestellt werde. „Die endgültige Wiederherstellung erfolgt grundsätzlich so zügig wie möglich. Es liegen unterschiedliche Gründe dafür vor, dass eine endgültige Wiederherstellung bislang nicht erfolgte", antwortete Stadtbezirksmanagerin Birte Groenigk. Die sehr allgemein gehaltene Antwort der Verwaltung wurde quer durch alle Fraktionen als sehr unbefriedigend empfunden.

Im Antragsteil der Sitzung ist ein Vorschlag der CDU-Fraktion zum Kinderspielplatz am Nachbarschaftstreff Mittelfeld erwähnenswert. Einstimmig schloss sich der Bezirksrat der christdemokratischen Forderung an, den Spielplatz zu modernisieren und dabei auch an Spielgeräte für körperbehinderte Kinder zu denken.